MESOP RECHERCHE : In geheimer Mission gegen Assad / Von Markus Bickel

Gaziantep – 4.4.2014 – Gegner Assads suchen in Syrien nach Belegen, um dem Regime und oppositionellen Milizen Verbrechen nachweisen zu können.

300 000 Seiten haben sie schon zusammengetragen.

Khalil Hussein lacht, als ob er damit den Krieg aus seinem Kopf vertreiben könnte. „Ich bin gerade frisch draußen aus dem Ofen”, sagt der große, kräftige Syrer und zündet sich eine Zigarette an. Am Abend zuvor ist er über die grüne Grenze in den Osten der Türkei gekommen, nachdem er zuvor Militärbasen der Armee Baschar al Assads ebenso umgangen hatte wie Kontrollpunkte dschihadistischer Milizen.

Nun ist er draußen, doch ein paar Kilometer weiter südlich brennt sein Heimatland weiter. Einen syrischen Pass hat Hussein schon lange nicht mehr, er ist ihm abhandengekommen bei einer der Razzien in seinem früheren Haus. Und selbst wenn er ihn noch hätte, wäre es für Hussein viel zu gefährlich, die offiziellen Grenzübergänge zu benutzen.

Denn die Mission, die den Chefermittler der Syrischen Kommission für Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht seit fast drei Jahren antreibt, könnte das Regime in Damaskus eines Tages in Bedrängnis bringen: Ihm unterstellt sind zwei Dutzend Männer und Frauen, die überall im Land in geheimer Mission Dokumente sammeln, die Verstrickungen der Assad Diktatur in Kriegsverbrechen belegen sollen. Für eine Woche treffen sich Hussein und seine Sonderermittler außerhalb des Kriegsgebiets, um über ihr weiteres Vorgehen zu beraten.

Ein Gericht, das sich bereit erklärt hätte, eine Anklage gegen Assad — wie auch gegen in Kriegsverbrechen verwickelte Oppositionsmilizen — anzunehmen, gibt es zwar noch nicht. Doch das ist für den Familienvater Hussein nebensächlich: „Nach allem, was das Regime den Kindern Syriens angetan hat, ist es eine moralische Pflicht, unsere Arbeit zu Ende zu führen.” Immer dann, wenn Oppositionsmilizen Polizeistationen, Militärstützpunkte, Büros von Assads Geheimdiensten oder von dessen Baath-Partei stürmen, sind Husseins Sonderermittler in der Hoffnung auf belastbare Dokumente nicht weit. Auch Überläufer haben wertvolle Unterlagen geliefert.

Welches Risiko seine Mitarbeiter auf sich nehmen, weiß der syrische Jurist, der seinen richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen will, nur zu genau: Zwei seiner Mitstreiter sind seit Beginn ihrer geheimen Ermittlungstätigkeit getötet worden, ein dritter ist verschwunden. Er selbst kann in vielen der von der Opposition gehaltenen Gebiete nur unter falschem Namen auftreten. Seitdem ausländische Kämpfer in Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat im Irak und in (Groß-Syrien (Isis) den Ton angeben, ist seine Arbeit noch gefährlicher geworden. „In Daraa an der Grenze zu Jordanien, wo die Revolution begann und die Stämme das Sagen haben, ist es relativ leicht, sich zu bewegen”, sagt Hussein. ,,Doch im Norden machen die Kämpfer, was sie wollen.” Hinrichtungen Andersdenkender sind im von Isis kontrollierten Rakka an der Tagesordnung.

William Wiley, ein ehemaliger kanadischer Offizier, der die Kommission im Herbst 2011 gegründet hat, hält das Risiko dennoch für gerechtfertigt. „Es ist der einzige Weg, in Echtzeit Beweise für Kriegsverbrechen zu sammeln.” Und nur das mache es möglich, die Verantwortlichen für den Tod von fast 150 000 Menschen und die Vertreibung von Millionen eines Tages zur Rechenschaft zu ziehen.

300 000 Dokumente haben Hussein und seine Mitarbeiter bereits sammeln können, und täglich werden es mehr. Seite für Seite wurde aus dem Kriegsgebiet geschleust, eingescannt und auf einem sicheren Server im Westen Europas gespeichert. Eine weitere Tonne Beweismaterial lagert zurzeit in einer syrischen Grenzstadt — bis die Sicherheitslage es erlaubt, das Material außer Landes zu schaffen.

Mit der oppositionellen Freien Syrischen Armee (FSA) haben Hussein und seine Ermittler ein Abkommen geschlossen; die moderaten Regimegegner unterstützen die Undercover-Ermittler dabei, an Dokumente zu gelangen und diese in Sicherheit zu bringen.

Ob die Beweismittel jemals vor Gericht landen werden, bleibt abzuwarten. Um eine Anklage vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen, wäre die Zustimmung des Sicherheitsrats notwendig. Doch Assads Verbündete Russland und China würden einen solchen Schritt blockieren. Die UN-Vollversammlung könnte ein Tribunal nach dem Vorbild der Sondergerichte für Sierra Leone oder den Libanon beschließen, aber auch dafür stehen die Chancen zurzeit eher schlecht. Gut möglich, dass die Beweismittel eines Tages bei europäischen und amerikanischen Behörden landen und dort genutzt werden, um Sanktionen gegen Mitglieder des syrischen Regimes aufrechtzuerhalten.

Noch wehrt sich Assad vehement gegen Vorwürfe, seine Einheiten hätten Kriegs

verbrechen verübt. „Die Armee bombardiert keine Viertel”, sagte er im Januar. „Die Armee schlägt dort zu, wo sich Terroristen befinden.” Doch die UN-Syrien-Ermittlungskommission, deren Mandat gerade verlängert wurde, hat ebenso Beweise gesammelt wie die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay.

Bis in „höchste Regierungsebenen einschließlich des Staatsoberhaupts” ließen sich Verbindungen nachweisen, sagte Navi Pillay im Dezember. Anders als die südafrikanische Juristin und die UN-Ermittler um Paulo Sergio Pinheiro und Carla Del Ponte, die vor allem Zeugen von Massakern befragt haben, setzt Wiley auf die Macht der schriftlichen Beweise. „Wir wollen an vier exemplarischen- Fällen nachweisen, in welche Strukturen die Täter eingebunden waren.” Seine Erfahrungen an den UN-Tribunalen für Jugoslawien und Ruanda und im Verfahren gegen Saddam Hussein in Bagdad haben Wiley vorsichtig gemacht. Viel Zeit sei verlorengegangen bei der Befassung mit Fällen, in denen wegen ihrer Komplexität die Täterschaft kaum nachweisbar war, in denen die Anwälte der mutmaßlichen Täter die Zeugen über Stunden ins Kreuzverhör nahmen und diese sich in Widersprüche verstrickten.

Es bestehe auch die Gefahr, einseitig zu ermitteln, obwohl in Syrien, nicht anders als in Bosnien oder im Kosovo, alle Kriegsparteien Verbrechen begangen hätten, sagt Hussein. „Wenn man falsch anfängt, lässt es sich am Ende nicht mehr korrigieren.” Nicht Rachejustiz, sondern Gerechtigkeit und Versöhnung müssten deshalb im Mittelpunkt einer Übergangsjustiz stehen, die Zeit nach Kriegsende müsse von Anfang an mitgedacht werden. Die EU und die Vereinigten Staaten unterstützen die ‘Kommission allein in diesem Jahr mit knapp sieben Millionen Dollar. Wiley und seine Ermittler streben an, den Geldgebern bis zum Winter Belege für vier Fälle von Kriegsverbrechen vorzulegen, die vor Gericht Bestand hätten. Verstrickungen der Volkskomitees der Baath-Partei in das Massaker von Hula im Mai 2012 könnten dazugehören.

Bis dahin werden die Ermittler ihr Leben wohl noch mehr als einmal aufs Spiel setzen. Chefermittler Hussein ist bereit, dieses Risiko zu tragen, um in seiner Heimat irgendwann in ferner Zukunft Rechtsstaatlichkeit zu etablieren. „Dafür lohnt es sich zu kämpfen”, sagt er und lacht wieder sein entwaffnendes Lachen. ,Nu wussten schon vorher, dass nicht nur Rosen unseren Weg betten würden.”

FAZ, 4.4.2014, Seite 3