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Konflikt um Nargonyj Karabach : Aserbaidschans Präsident sagt Treffen mit Armeniens Regierungschef ab

• Aktualisiert am 04.10.2023-18:01

Aserbaidschans Präsident und seine Frau Mehriban Aliyeva auf einer Gedenkfeier in Baku.

Präsident Alijew befürchtet eine „aserbaidschanfeindliche Atmosphäre“ – und verweigert deshalb seine Teilnahme an einem Friedensgespräch mit dem armenischen Regierungschef Paschinjan. Ein Grund für die Absage: Die Türkei darf nicht anwesend sein.

Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat staatlichen Medien zufolge seine Teilnahme an einem von der EU vermittelten Friedensgespräch im Nargonyj Karabach-Konflikt mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in Spanien abgesagt. Wie die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA am Mittwoch meldete, habe sich Alijew gegen eine Teilnahme an einem Fünfertreffen mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und Armenien sowie mit EU-Ratspräsident Charles Michel am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Granada am Donnerstag entschieden. Dagegen bestätigte die armenische Regierung Paschinjans Teilnahme. Die russische Nachrichtenagentur Interfax zitierte ihn mit den Worten, er bedauere die verpasste Gelegenheit. Er sei bereit, ein Dokument zu unterzeichnen, das ein „Durchbruch“ für Friedensgespräche zwischen beiden Ländern sein könne.

Alijew habe sich gewünscht, dass auch die Türkei als Aserbaidschans Verbündeter in dem Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken bei dem Treffen vertreten sein sollte, meldete APA. Aber Frankreich und Deutschland hätten sich dagegen ausgesprochen. Die Regierung in Baku habe daher den Eindruck, dass sich unter den potentiellen Teilnehmern des Treffens eine „aserbaidschanfeindliche Atmosphäre“ entwickelt habe.

Dabei verwies die Agentur insbesondere auf Aussagen von Michel und „pro-armenische Äußerungen“ französischer Regierungsvertreter sowie auf die am Dienstag bekanntgegebene Entscheidung Frankreichs, Armenien mit militärischer Ausrüstung zu beliefern. APA zufolge will Aserbaidschan auch künftig keine Gespräche mit Frankreich führen, bleibe aber grundsätzlich offen für Dreiergespräche mit der EU und Armenien.

Die Kaukasus-Region Nargonyj Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wurde aber überwiegend von ethnischen Armeniern bewohnt, die sich mit Hilfe der armenischen Regierung für unabhängig erklärt hatten und die Region drei Jahrzehnte lang weitgehend kontrolliert hatten. Vor rund zwei Wochen aber hatte Aserbaidschan das Gebiet angegriffen. Einen Tag nach dem Angriff kapitulierten die ethnischen Armenier dort und kündigten die Aufgabe des Gebietes an. Seitdem sind nach UN-Angaben mehr als 100.000 Einwohner der Region nach Armenien geflohen. Um Bergkarabach hat es seit Jahrzehnten Kämpfe gegeben, bei denen Tausenden Menschen getötet worden sind.