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Iran im Rampenlicht – 14.-28. August 2023Redaktion: Dr. Raz Zimmt

Treffen der Botschafter des Iran

Hassan Nasrallah trifft sich mit dem Berater des iranischen Außenministers (Fars, 19. August 2023)

Überblick
  • Auf einer Konferenz der IRGC-Kommandeure sagte der Kommandeur der Quds-Truppe, Esmail Qaani, Israel befinde sich unter schwierigen Bedingungen, sowohl von innen als auch von außen, und befinde sich in einem Prozess des Niedergangs und Zusammenbruchs. Er sagte, die “Widerstandsfront” habe die Oberhand.
  • Ali-Akbar Velayati, hochrangiger Berater des iranischen Obersten Führers, telefonierte mit dem Leiter des Politbüros der Hamas und dem Generalsekretär des Islamischen Dschihad in Palästina (PIJ), betonte die anhaltende Unterstützung des Iran für die Palästinenser und lobte den “Widerstand des palästinensischen Volkes”, insbesondere im Westjordanland. Velayati sprach auch mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Hisbollah und gratulierte ihm zum Jahrestag des Zweiten Libanonkrieges.

  • Der israelische Sicherheitsdienst (ISA) berichtete, dass im Rahmen einer gemeinsamen Operation der ISA, der israelischen Polizei und der IDF im Juli 2023 mehrere israelische Zivilisten aus Kafr Qasim im Besitz von im Iran hergestellten Sprengsätzen und einer großen Menge anderer Waffen festgenommen wurden.
  • Ein syrischer Nachrichtensender berichtete über die anhaltend verstärkten Aktivitäten des IRGC und pro-iranischer Milizen in Deir ez-Zor im Osten Syriens.
  • In einem Interview mit einer iranischen Nachrichtenagentur sagte der Generalsekretär der gemeinsamen iranisch-syrischen Handelskammer, dass noch kein Datum für die Aufnahme der Geschäftstätigkeit der gemeinsamen iranisch-syrischen Bank festgelegt worden sei. Die Äußerungen erfolgten vor dem Hintergrund der Ende Juli in Teheran abgehaltenen Sitzungen des gemeinsamen iranisch-syrischen Wirtschaftsausschusses, bei denen berichtet wurde, dass bald eine iranische Bank in Syrien ihre Tätigkeit aufnehmen werde.
  • Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah traf sich mit dem Berater des iranischen Außenministers und dem iranischen Botschafter in Beirut, um die jüngsten Entwicklungen im Libanon und in der Region zu erörtern. Zuvor hatte sich der Berater des iranischen Außenministers mit dem libanesischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri getroffen.
  • Mitte August besuchte der Kommandeur der Quds-Truppe des IRGC den Irak und traf sich mit dem Premierminister und den Leitern des schiitischen Koordinierungsrahmens. Die Zeitung Al-Araby al-Jadeed berichtete, dass Qaani während des Besuchs die Anführer der schiitischen Milizen aufgefordert habe, zu diesem Zeitpunkt von militärischen Aktionen gegen amerikanische Ziele im Land abzusehen.
Iranisches Engagement in der palästinensischen Arena
  • Auf einer Konferenz der IRGC-Kommandeure sagte der Kommandeur der Quds-Truppe, Esmail Qaani, dass sich das “zionistische Regime” in einem Prozess des Niedergangs und Zusammenbruchs befinde und dass Israel unter schwierigen Bedingungen stehe, sowohl intern als auch extern. Er wies darauf hin, dass die “Widerstandskräfte” im Westjordanland in letzter Zeit zwischen 15 und 30 Angriffe pro Tag gegen das “zionistische Regime” verübt hätten. Er sagte auch, dass die Achse des Widerstands die Oberhand über das “zionistische Regime” habe und dass es ihr gelungen sei, ihr Recht auf Gas wiederzuerlangen, was ohne den Widerstand der Hisbollah nicht möglich gewesen wäre (Tasnim, 19. August 2023).
  • Ali-Akbar Velayati, Chefberater des Obersten Führers für internationale Angelegenheiten, telefonierte mit Ismail Haniyya, dem Leiter des Politbüros der Hamas, und Ziad al-Nakhalah, dem Generalsekretär des Islamischen Dschihad in Palästina (PIJ). Velayati lobte den “Widerstand des palästinensischen Volkes”, insbesondere im Westjordanland, und betonte die anhaltende Unterstützung des Irans für den “Widerstand”. Er sagte, dass die Standhaftigkeit der Palästinenser gegenüber den Feinden eine Quelle des Stolzes sei und dass es keinen Zweifel an ihrem Sieg gebe. Haniyeh dankte Velayati für die Unterstützung des Iran für die Palästinenser und die Achse des Widerstands und wies darauf hin, dass der “Widerstand” im Westjordanland weitergehen werde. Al-Nakhalah drückte auch seine Wertschätzung für die Unterstützung der Palästinensischen Republik durch die Islamische Republik aus. Velayati telefonierte auch mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Hisbollah, Scheich Na’im Qassem, und gratulierte ihm zum Jahrestag des Zweiten Libanonkriegs. Qassem wies darauf hin, dass die Unterstützung des Iran eine wichtige Rolle bei den Siegen der Hisbollah gespielt habe und dass die Organisation ihre Unterstützung nicht vergessen werde (ISNA, 22. August 2023).
  • Laut einem Update des israelischen Sicherheitsdienstes (ISA) vom 24. August 2023 wurden im Juli 2023 im Rahmen einer gemeinsamen Operation der ISA, der israelischen Polizei und der IDF mehrere israelische Zivilisten aus Kafr Qasim unter dem Verdacht festgenommen, eine große Menge hochwertiger Waffen erhalten zu haben. In ihrem Besitz wurden zwei im Iran hergestellte Sprengsätze und eine große Menge anderer Waffen gefunden. Nach Angaben einer hochrangigen ISA-Quelle verdeutlicht dies einmal mehr die Bemühungen terroristischer Elemente der Hisbollah und des Iran, israelisch-arabische Bürger für Sicherheitsaktivitäten gegen den Staat auszubeuten (ISA-Medien, 24. August 2023).
Iranisches Engagement in Syrien und im Libanon
  • Am 17. August 2023 berichtete der syrische Nachrichtensender Ayn al-Furat über die anhaltend verstärkte Aktivität der IRGC und pro-iranischer Milizen in Deir ez-Zor im Osten Syriens. Dem Bericht zufolge brachte das IRGC schwere Fahrzeuge in den Osten von Deir ez-Zor, um ein dauerhaftes iranisches Gebäude in der Stadt zu errichten. Der Kommandeur des IRGC in der Region, Hajj Kamil, übertrug die Bautätigkeit der iranischen Jihad al-Bina Foundation. Dem Bericht zufolge haben die pro-iranischen Milizen damit begonnen, Gebäude in der Region in Waffenlager umzuwandeln und ein Ausbildungslager in Deir ez-Zor zu errichten.
  • Am 21. August 2023, kurz vor Mitternacht, wurde ein Israel zugeschriebener Angriff auf Ziele in der Region Al-Kiswah und Al-Ghazlania südlich von Damaskus gemeldet. Syrischen Quellen zufolge wurden Ziele der Hisbollah und des Iran angegriffen (Syrisches Fernsehen, 21. August 2023). Ein weiterer Angriff, der Israel am 28. August 2023 zugeschrieben wird, richtete sich Berichten zufolge gegen empfindliche militärische Ausrüstung, die vom Iran geliefert wurde (Al-Hadath, 28. August 2023).
  • Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Nasser Kanani, kritisierte die anhaltende US-Präsenz in Syrien und sagte, sie sei illegal und verstoße gegen das Völkerrecht. Auf seiner wöchentlichen Pressekonferenz behauptete Kanani, dass die fortgesetzte amerikanische Präsenz in Syrien den Boden für verstärkte Aktivitäten der “terroristischen Gruppen” im Land bereite und dass die syrische Regierung auch ein Ende der amerikanischen Besatzung fordere. Der Sprecher des Außenministeriums fügte hinzu, dass die Präsenz des Iran in Syrien im Einklang mit der Bitte der legitimen, offiziellen Regierung in Syrien und im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Kampf gegen den Terrorismus stehe (Fars, 21. August 2023).
  • Hassan Shamshadi, Generalsekretär der gemeinsamen iranisch-syrischen Handelskammer, sagte in einem Interview mit einer iranischen Nachrichtenagentur, dass noch kein Datum für die Aufnahme der Geschäftstätigkeit der gemeinsamen iranisch-syrischen Bank festgelegt worden sei. Er wies darauf hin, dass die Eröffnung einer solchen Bank für den iranischen Privatsektor notwendig sei, um Finanztransaktionen mit Syrien durchzuführen und die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern auszubauen. Er fügte hinzu, dass sich die gemeinsame Bank im Aufbau befinde. Es war jedoch noch nicht offiziell etabliert, und es war immer noch nicht möglich, Geldüberweisungen darüber zu tätigen (iqna.ir, 13. August 2023). Während der Sitzungen des gemeinsamen iranisch-syrischen Wirtschaftsausschusses Ende Juli in Teheran wurde berichtet, dass bald eine iranische Bank in Syrien tätig werden soll.
  • Der iranische Außenminister Hossein-Amir Abdollahian sagte am 13. August 2023 in einer Botschaft an den Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, dass “der Iran keine Mühen scheuen wird, um die Achse des Widerstands zu unterstützen, bis die Besatzung vollständig beseitigt und der Zionismus vollständig zerstört ist”. Die Botschaft wurde anlässlich des Jahrestags des Zweiten Libanonkriegs verschickt (Tasnim, 13. August 2023).
  • Am 19. August 2023 traf sich Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah mit Mehdi Shoushtari, Berater des iranischen Außenministers und Generaldirektor für westasiatische und nordafrikanische Angelegenheiten im iranischen Außenministerium. An dem Treffen nahm auch Mojtaba Amani, der iranische Botschafter in Beirut, teil. Die libanesische Zeitung Al-Akhbar berichtete (19. August 2023), dass die beiden die jüngsten Entwicklungen im Libanon und in der Region erörtert hätten. Am 18. August 2023 traf Shoushtari mit dem libanesischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri zusammen und erörterte mit ihm die Lage im Libanon und in der Region sowie die iranisch-libanesischen Beziehungen (Fars, 19. August 2023).
Iranisches Engagement im Irak
  • Am 15. August 2023 berichtete Shafaq News unter Berufung auf eine politische Quelle, dass der Kommandeur der Quds-Truppe des IRGC, Esmail Qaani, im Irak eingetroffen sei, um mit Premierminister Mohammed Shia’ al-Sudani und den Leitern des schiitischen Koordinierungsrahmens die Beziehungen zwischen dem Irak und den Vereinigten Staaten vor dem Hintergrund der irakisch-amerikanischen Verhandlungen über die US-Präsenz im Land und die Vorbereitungen des Koordinierungsrahmens im Vorfeld der Provinzwahlen zu erörtern. Im Juni 2023 besuchte eine Delegation des Koordinierungsrahmens Teheran und traf sich mit hochrangigen iranischen Beamten, um die Bemühungen um die Bildung einer gemeinsamen Koalition der pro-iranischen schiitischen Milizen im Vorfeld der Provinzwahlen im Irak im Dezember 2023 zu erörtern (Shafaq News, 25. Juni 2023). Die Zeitung Al-Araby al-Jadeed berichtete (16. August 2023), dass Qaani während seines Besuchs im Irak die Anführer der schiitischen Milizen aufgefordert habe, zum jetzigen Zeitpunkt keine militärischen Maßnahmen gegen US-Ziele im Land zu ergreifen. Der Kommandeur der Quds-Truppe erörterte auch die Präsenz iranisch-kurdischer separatistischer Oppositionsgruppen im Nordirak angesichts der iranischen Forderung, sie zu entwaffnen.
  • Am 22. August 2023 traf sich der iranische Botschafter in Bagdad, Mohammad Kazem Al-e Sadegh, mit Satam Jadaan al-Dandah, dem syrischen Botschafter in Bagdad. Bei dem Treffen in der iranischen Botschaft in Bagdad erörterten die beiden regionale und internationale Entwicklungen sowie die innere Lage im Irak. Die beiden Botschafter äußerten sich besorgt über die militärischen Aktivitäten der USA an der irakisch-syrischen Grenze und deren Auswirkungen auf die regionale Destabilisierung. Die beiden erörterten auch die Möglichkeit einer multilateralen Zusammenarbeit bei der Förderung von Infrastruktur- und Verkehrsprojekten im Irak und in den Ländern der Region (IRNA, 22. August 2023).