THEO VAN GOGH NEUSTES:       „Liebe Friederike – Das kommt, wenn auch der neue Staatshaushalt der USA zur Hälfte dem Waffenetat gehört!“

Volkskongress in Peking : China rüstet weiter auf

• Von Friederike Böge, Peking -Aktualisiert am 05.03.2023-09:07 -Simulierte Demokratie: Der chinesische Staatschef Xi Ping kommt zur Eröffnungssitzung des Volkskongresses in Peking.

China steigert seinen Wehretat um mehr als sieben Prozent. Zu Taiwan mäßigt Peking aber den Ton. Den Staatsrat hat Xi Jinping jetzt komplett mit seinen Gefolgsleuten besetzt.

Zum zehnten und letzten Mal trat Ministerpräsident Li Keqiang am Sonntagmorgen vor die knapp 3000 Delegierten des Nationalen Volkskongresses. Im Laufe der Sitzungswoche wird sein Nachfolger Li Qiang ins Amt eingeführt. Das stark ritualisierte Protokoll der Veranstaltung sieht nicht vor, dass der scheidende Ministerpräsident sich in seiner Rede persönlich verabschiedet. Dabei bedeutet sein Abgang eine Zäsur. Erstmals werden nur noch Männer im Staatsrat sitzen, die ihren Aufstieg Xi Jinping zu verdanken haben.

Wie in jedem Jahr trug Li Keqiang den Arbeitsbericht der Regierung vor. Das Hauptaugenmerk lag auf dem Wachstumsziel, das China sich selbst vorgibt. Mit „rund fünf Prozent“ liegt es in diesem Jahr im Rahmen der Erwartungen. Der Verteidigungshaushalt soll derweil um 7,2 Prozent auf 1,55 Billionen Yuan (211 Milliarden Euro) ansteigen und damit etwas mehr als in den beiden Vorjahren.