THEO VAN GOGH SCHWERWIEGENDE VORWÜRFE WEGEN MANGELNDER RÜSTUNGSPROFITE! –

Rüstungsindustrie macht Regierung schwere Vorwürfe

Artikel von T – Online • Vor 33 Min. FOCUS ONLINE‎

100 Milliarden Euro sind eine stolze Summe für die Bundeswehr. Doch die Rüstungsindustrie beschwert sich über ausbleibende Aufträge aus dem Paket.

Die Rüstungsindustrie macht der Bundesregierung angesichts ausbleibender Aufträge aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen für die Bundeswehr schwere Vorwürfe. “Bis heute ist der Bestelleingang bei der deutschen Industrie aus dem Sondervermögen verschwindend gering”, sagte die Chefin des Panzergetriebe-Herstellers Renk, Susanne Wiegand, der “Augsburger Allgemeinen” (Samstag).

“Irgendwann frage ich mich schon: Deutschland, was muss eigentlich noch passieren?” Die Industrie benötige Planungssicherheit. Wiegand ist auch Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit im Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI).

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), kritisierte: “Die Bundeswehr wartet in allen Bereichen auf die Nachbeschaffungen, doch es kommt einfach nichts bei der Truppe an.” Die “Zeitenwende” müsse sich endlich materialisieren: im Haushalt, beim Personal, Material, Munition und der Infrastruktur.

Summe könnte schrumpfen

Unterdessen könnte die tatsächliche Summe aus dem Sondervermögen, die für die Modernisierung der Bundeswehr zur Verfügung steht, nach Angaben des Verteidigungsministeriums in diesem Jahr weiter schrumpfen. Hintergrund sind die steigenden Zinsen, die der Bund für die Kreditaufnahme auch aus dem Sondervermögen begleichen muss. Es könne derzeit aber nicht gesagt werden, welche Investitionen dafür konkret wegfallen würden. Bisher ist die “echte” Investitionssumme den Schätzungen zufolge bereits auf 93 Milliarden Euro gesunken.