THEO VAN GOGH: VORWÄRTS ZUM GROSSEN EUROPÄISCHEN KRIEG ! ES GEHT VORAN!

Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Putin droht Deutschland mit Antwort auf Leopard-Lieferung – Verhandlungen im Ukraine-Krieg: EU-Chefdiplomat schließt Kampfjet-Lieferungen nicht aus

Wladimir Putin hat im Ukraine-Krieg nun davon gesprochen, eine Antwort auf die deutschen Panzer-Lieferungen parat zu haben. Der News-Ticker.

FRANKFURTER RUNDSCHAU   2-2-23 17.10 Uhr: Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich erstmals öffentlich geäußert, nachdem Deutschland entschieden hat, Panzer an die Ukraine zu liefern.

Er warf dabei dem „kollektiven Westen“ eine anti-russische Politik wie unter Nazi-Diktator Adolf Hitler vor, die „erneut eine Bedrohung für die Sicherheit [seines] Landes“ darstelle, so Putin. Deutschland betonte hingegen immer wieder, keine Kriegspartei zu sein oder werden zu wollen.

Der Kremlchef warf der Bundesrepublik dennoch vor, sich in einen Krieg mit Russland hineinziehen zu lassen: „Es ist unfassbar, aber eine Tatsache: Wir werden erneut mit dem deutschen Panzer Leopard bedroht“, sagte Putin am Donnerstag in Wolgograd. Wie im Zweiten Weltkrieg werde auf dem Boden der Ukraine mit deutschen Waffen gegen Russland gekämpft, sagte der 70-Jährige dort. Anders als von Putin dargestellt, gab es damals keine Leopard-Panzer.

News zu den Verhandlungen im Ukraine-Krieg – Putin erklärt: „Wir haben etwas, womit wir antworten“

Wie damals gegen die deutschen Truppen werde sich Russland aber auch diesmal wehren, meinte Putin mit Blick auf den Krieg gegen die Ukraine, den er selbst initiiert hatte: „Wir haben etwas, womit wir antworten. Und mit der Anwendung von Panzertechnik ist die Sache nicht erledigt. Das sollte jeder verstehen“, sagte der Anführer der Atommacht. Der Chef des ukrainischen Geheimdienstes sieht in Putins Andeutungen hingegen nur leere Drohungen, wie er gegenüber der Washington Post verlauten ließ.

Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Zehntes Sanktionspaket gegen Russland

+++ 14.00 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat offiziell neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. „Zwischen jetzt und dem 24. Februar, genau ein Jahr nach Beginn der Invasion, wollen wir ein zehntes Sanktionspaket fertigstellen“, sagte von der Leyen bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Die bisher verhängten Sanktionen hätten der russischen Wirtschaft bereits beträchtlichen Schaden zugefügt, betonte sie.

Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Erdogan gegen Lieferung von Waffen an die Ukraine

+++ 11.20 Uhr: Die Lieferung von Waffen, einschließlich Panzern, durch den Westen an Kiew werde keine Lösung des Ukraine-Konflikts herbeiführen, sagte der türkische Präsident Tayyip Erdogan am Mittwoch (2. Februar) in einem Fernsehinterview mit dem Sender TRT.

„Ich kann nicht sagen, dass ich glaube, dass die Lieferung von Panzern ein Schritt zur Lösung des Ukraine-Konflikts ist“, so Erdogan. „Wir erwarten von den westlichen Ländern, dass sie unsere Forderungen nach Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland unterstützen.“ Mit Blick auf den Ausbau der Waffenlieferungen an Kiew betonte Erdogan, dass „dieser riskante Schritt besonders für die Waffenbarone profitabel ist.“

Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Von der Leyen in Kiew eingetroffen

+++ 10.55 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und 15 andere Kommissionsmitglieder sind am Donnerstagmorgen (2. Februar) zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. „Wir sind zusammen hier, um zu zeigen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine steht“, schrieb von der Leyen auf Twitter. Themen der Beratungen sollten insbesondere weitere Möglichkeiten zur Unterstützung und die EU-Beitrittsperspektive für das von Russland angegriffene Land sein.

Die Reise von der Leyens in die Ukraine ist schon ihre vierte seit dem russischen Einmarsch in das Land im Februar vergangenen Jahres. Es ist jedoch das erste Mal, dass die frühere deutsche Verteidigungsministerin von mehreren Kommissarinnen und Kommissaren begleitet wird. Höhepunkt der Reise soll ein EU-Ukraine-Gipfel am Freitag werden. Zu ihm wird auch EU-Ratspräsident Charles Michel erwartet, nicht aber die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten.

Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Morawiecki sieht zunehmendes Misstrauen gegen Deutschland

+++ 08.29 Uhr: Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sieht wegen der Ukraine-Politik der Bundesregierung in Europa zunehmendes Misstrauen gegen Deutschland. Das sagte er in einem am Mittwochabend veröffentlichten Interview. Insbesondere mittel- und osteuropäische Länder und EU-Mitglieder hätten an Vertrauen verloren. Deutschland könnte die Ukraine deutlich mehr unterstützen, sagte er.

Zugleich hielt er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, den russischen Präsidenten Wladimir Putin immer noch zu verkennen. Die Bundesregierung scheine „immer noch daran zu glauben, dass man mit Russland wieder zur Tagesordnung übergehen sollte“, sagte Morawiecki. „Ich glaube nicht, dass das mit diesem quasi totalitären Regime jemals möglich sein wird.“

Verhandlungen im Ukraine-Krieg: EU-Chefdiplomat schließt Kampfjet-Lieferungen nicht aus

Update vom Donnerstag, 2. Februar, 03.50 Uhr: Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schließt es nicht aus, dass es trotz der derzeit zurückhaltenden Position von Ländern wie Deutschland und den USA zu einer Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine kommt. Auch die Lieferung von Panzern sei anfangs stark umstritten gewesen, sagte der Spanier im Vorfeld eines EU-Ukraine-Gipfels am Freitag in Kiew. Schließlich sei es bei dem Thema aber doch zu einer Einigung gekommen und man habe diese „rote Linie“ überschritten. Warnungen vor Eskalationsrisiken habe es bislang bei allen Waffenlieferungen gegeben, sagte er.

Offen für eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine hatte sich zuletzt unter anderem Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki gezeigt. Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden wollen solche Waffensystem bislang allerdings nicht an das von Russland angegriffene Land abgeben.