THEO VAN GOGH NEUSTES NEUE ÖRR PLEITE – Medienpleite des Jahres : Haste mal 317 Millionen Euro?

Skandal im Hintergrund: Das untergegangene Institut für Rundfunktechnik IRT hat einen Prozess um Einnahmen aus dem berühmten MP3-Audiopatent verloren. Das trifft den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Denn dem gehörte das Institut.

Die Pleite des Jahres verbindet sich mit drei Buchstaben: IRT.

 

Sie stehen für das „Institut für Rundfunktechnik“. Das Ins­titut gibt es schon seit zwei Jahren nicht mehr. Ende 2020 wurde es aufgelöst. Ge­tragen von den Sendern der ARD, Deutschlandradio, ORF, SRG und ZDF, hatte das 1954 gegründete IRT mit Sitz in München sich über die Jahrzehnte als Forschungsstätte hervorgetan und dabei unter anderem ein bahnbrechendes Pa­tent entwickelt. Das Institut legte den Grundstein für den weltweit gültigen MPEG-Audio-Standard.

Erst ein Emmy, dann kein Geld

Dabei geht es um die Übertragung und Speicherung von Tonsignalen im Internet, das Kodierverfahren ist die Basis für das allseits bekannte Musikformat MP3. Für die Forschung erhielt das gemein­nützige Institut 2000 einen Emmy. Mit der Vermarktung des Patents – so die Erwartung – hätten dem IRT mehrere Hundert Millionen Euro ins Haus gestanden. Doch daraus wurde nichts. So preis­verdächtig die Technik, so miserabel war das Management des Instituts und dessen Aufsicht. Im Mai 2017 fiel plötzlich auf, dass dem IRT riesige Summen entgangen waren. Der Bayerische Rundfunk schlug als federführender Gesellschafter des Instituts Alarm: Um 200  Millionen Euro sei man betrogen worden, von einem Anwalt, der zuvor Mitarbeiter des IRT war, und von einer italienischen Patentrechtsfirma. Es folgte eine Kaskade von Prozessen in Mannheim, München und Turin, bei denen herauskam, dass mit Blick auf die Patentverwalter der Firma Sisvel (Società Italiana per lo sviluppo dell’Eletronica) von Betrug nicht die Rede sein konnte, wohl aber von einem Totalausfall der IRT-Geschäftsführung. Nun ist – am 9. November – vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe der letzte Prozess in der Sache zu Ende gegangen. Knapp 317 Millionen Euro Schadensersatz wollten die Nachlassbeauftragten des IRT von dem Pa­tentverwalter Sisvel haben – knapp 277  Millionen Euro aus entgangenen Li­zenzerlösen plus 40 Millionen Euro Zinsen. Sie bekamen – nichts.