THEO VAN GOGH: NUN GEGEN DEN FEIND IM EIGENEN LAND!

Bundespolizei: Beweis- & Festnahmeeinheiten sollen offenbar massiv ausgebaut werden

DER SPIEGEL  11-11-22 – Vor 1 Std. – Sie sind die Kräfte fürs Grobe: Nach SPIEGEL-Informationen plant die Bundespolizei eine Verdopplung robuster Spezialtrupps. Doch laut Mitgliedern mangelt es schon heute an geeigneten Einsätzen.

Die Bundespolizei plant offenbar, ihre Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaften (BFHu) massiv auszubauen. Das geht aus einer vertraulichen Dienstanweisung des Präsidenten der Direktion Bundesbereitschaftspolizei, Uwe Sieber, hervor. Demnach erwägt Sieber ab kommendem Jahr eine sukzessive Verdoppelung der bislang fünf im Land verteilten BFHu auf zehn. Mehrere Abteilungsleiter sowie Führungspersonal der Einheiten sollen laut der Anordnung Vorschläge zur konkreten Umsetzung der Erweiterung erarbeiten.

Fußballspiele, Demos, Terrorlagen

Die speziell ausgebildeten Hundertschaften haben besondere Aufgaben, vor allem die Festnahme gewalttätiger Störer bei besonderen Lagen wie zum Beispiel Risiko-Fußballspielen oder Demos. Teil der Truppe sind auch sogenannte BFE-Plus-Einheiten, die nach islamistischen Anschlägen in Europa 2015 zur Terrorbekämpfung gegründet wurden und Spezialkräfte wie die GSG 9 unterstützen sollen.

Innerhalb der Hundertschaften gibt es heftigen Widerstand gegen die mögliche Vergrößerung. Zum einen seien die bereits existierenden Einheiten unter anderem aufgrund hoher Aufnahmestandards stark unterbesetzt, berichten Mitglieder. Eine Hundertschaft besteht theoretisch aus etwa 120 Beamtinnen und Beamten. Doch bundesweit seien Hunderte Dienstposten in den BFHu frei, heißt es intern. Eine Verdopplung der Einheiten bedeute somit fast zwangsläufig, dass die Ansprüche sinken würden und die Qualität leide.

»Der Präsident will sich ein Denkmal setzen«

Zum anderen seien die spezialisierten Einheiten auch längst nicht ausgelastet, so Beamte. Während normale Bundesbereitschaftspolizisten zum Beispiel aufgrund steigender Flüchtlingszahlen an den Grenzen viele Überstunden sammelten, hätten die fünf BFHus im Vergleich wenige Einsätze. Immer öfter würden sie daher in Lagen eingesetzt, die nicht zu ihren Aufgaben passen. Zudem gäbe es schon jetzt Sparmaßnahmen der Behördenführung, die wichtige Fortbildungen erschwerten.

»Präsident Sieber will sich mit der Vergrößerung trotz der bekannten Probleme ein Denkmal setzen«, sagt ein leitender Bundespolizist. Sinnvoll sei sie aber nicht. Das Bundespolizeipräsidium in Potsdam erklärte auf Anfrage, die Pläne seien Gedankenspiele, eine Umsetzung sei noch nicht beschlossen.