| Vor 4 Std. TAGESSPIEGEL
Die Peking-Reise von Olaf Scholz ist umstritten. SPD-Parteikollege Rolf Mützenich springt dem Kanzler zur Seite. An einer Bemerkung der Außenministerin stößt er sich besonders.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Kritik verteidigt. Mützenich sprach im Deutschlandfunk von einem „Fenster der Gelegenheit“ für einen solchen Besuch, das sich angesichts der strengen Corona-Maßnahmen in China schnell wieder schließen könne.
In den vergangenen Monaten hätten Scholz und Staats- und Parteichef Xi Jinping bereits mehrfach per Video miteinander gesprochen. Es sei aber dringend notwendig, sich direkt auszutauschen – auch angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine.
Mützenich erneuerte seine Kritik an Außenministerin Annalena Baerbock wegen Äußerungen der Grünen-Politikerin zur China-Reise des Kanzlers. Der SPD-Fraktionschef nannte deren Bemerkungen „unhöflich“ und „beispiellos“.
Baerbock hatte Scholz während eines Besuchs in Zentralasien diese Woche an die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags erinnert. Scholz war zuletzt in der eigenen Koalition wegen seiner Haltung zu China unter Druck geraten.
Es muss unser Interesse sein, Peking bei der Gestaltung der zukünftigen internationalen Ordnung einzubinden.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich
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