THEO VAN GOGH HEUTE ! : „KATASTROPHAL GESCHEITERT“ / HABECK MZSS WEG! Erster FDP-Kreisverband bricht mit der Ampel
17.09.2022 – 14:33 Uhr
BILD ZEITUNG Für sie steht die Ampel offenbar auf Rot …
Der erste FDP-Kreisverband bricht mit der Ampel-Regierung. In einer Art Brandbrief heißt es auf der Website des FDP-Kreisverbands Stralsund: „Der Kreisverband distanziert sich von der derzeitigen Regierungsarbeit der Ampelkoalition und setzt sich für eine Rückkehr zu den liberalen Werten ein.“ Harte Worte!
Die Kommunalpolitiker sind wütend, erheben schwere Vorwürfe: „Im Zentrum jeden politischen Handelns sollte das Wohl der Bürger stehen. An dieser Aufgabe sind wesentliche Teile der Bundesregierung bereits jetzt katastrophal gescheitert“, schreiben sie weiter.
„Katastrophal gescheitert“? Die Stralsunder Freidemokraten nennen eine Reihe von Punkten, die ihnen am Berliner Regierungshandeln schwer missfallen:
► „Nach einem Jahr Ampelkoalition ist das bittere Ergebnis eine katastrophale Wirtschaftspolitik. Kleine und mittlere Unternehmen haben Zukunftsängste und denken darüber nach, ob sie sich in Zukunft überhaupt noch dem einheimischen Markt stellen können.“
► Die Kreispolitiker keilen gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne). Dieser verstehe wirtschaftliche Zusammenhänge nicht und könne sich „die Auswirkungen seines Handelns nicht ansatzweise vorstellen“.
► „Explodierende Energiekosten, eine bereits einsetzende Insolvenzwelle und eine dramatische Ausweitung der Armut zeigen, dass es bereits fünf nach zwölf ist“, heißt es weiter. Der FDP Kreisverband Stralsund fordert „eine kompetente Umstrukturierung im Wirtschaftsministerium“.
Habeck solle die Zuständigkeit für Deutschlands Energieversorgung entzogen werden. „Das Thema Energie gehört aus Sicht der Freien Demokraten direkt ins Kanzleramt“, heißt es weiter.