THEO VAN GOGH : FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: = “DAHINTER STRECKT IMMER EIN KLUGER KOPF!“ (Vorübergehend war die „alte Ukraine“ mal verreist!)

Entlassungen in Kiew : Die alte Ukraine zeigt sich wieder

Kommentar von Reinhard Veser FAZ – 23.7.2022 – Ukrainischer Präsident Selenskyj: Plötzlich war alles wieder da. Zweifelhafte Prozeduren, Intrigen hinter den Kulissen, unsaubere Interessen einflussreicher Personen.

Seit 2014 hat sich in der Ukraine vieles zum Guten verändert. Doch an der Absetzung des Geheimdienstchefs und der Generalstaatsanwältin zeigt sich, dass im Krieg die Demokratie auch von innen in Gefahr gerät.

Vor dem russischen Überfall am 24. Februar war die Ukraine ein Land, in dem man seit der Revolution 2014 oft nicht sagen konnte, ob es gerade vorwärts- oder rückwärtsgeht. Rhetorisch waren Präsident, Regierung und Parlament immer auf Kurs in Richtung Demokratie und Rechtsstaat. Aber Gesetze zur Bekämpfung der Korruption blieben im Parlament stecken; bei der Besetzung von Posten in Justiz und Behörden wurden Regeln gebogen, mitunter erkennbar im Interesse einzelner Oligarchen; Ermittlungen gegen korrupte Politiker und zweifelhafte Geschäftsleute schienen oft mehr von politischer Opportunität bestimmt zu sein als von der Sache. Aber das war nie das ganze Bild. Seit 2014 sind auch Menschen in wichtige Ämter gelangt, die die Ukraine ehrlich voranbringen wollen. Sie hatten im Parlament unter Abgeordneten von Mehrheit wie Opposition Unterstützer, trafen in den Behörden auf Mitstreiter. Gut recherchierende Medien zerrten dunkle Machenschaften ans Licht; eine vielfältige Zivilgesellschaft arbeitete daran, die Ukraine von unten zu verändern.

Die alte Ukraine war nicht verschwunden

Der Krieg hat gezeigt, dass sich die Ukraine in dem oft unentschieden wirkenden Ringen der vergangenen acht Jahre tatsächlich zum Guten verändert hat. Nicht nur die Armee hat dem russischen Angriff auf eine Weise standgehalten, die 2014 nicht vorstellbar gewesen wäre, sondern der ganze Staat. Die Gesellschaft hat in Freiwilligeninitiativen Hilfe für Flüchtlinge, Material für die Armee und vieles mehr organisiert. Zugleich traten alte Gegensätze in den Hintergrund. In der Abwehr des russischen Aggressors ziehen Zivilgesellschaft, Medien und die von ihnen kritisierten Politiker an einem Strang. Die alte Ukraine war natürlich nicht verschwunden. Es war nur eine Frage der Zeit, bis sie sich wieder zeigen würde.