MESOP WATCH :  Deutschland – wo die Blamage politischer Alltag ist

Es gibt Dinge, die möglich sind, sich aber nicht gehören. Das müsste eigentlich jedem Spitzenpolitiker Credo sein. In Deutschland scheint dem politischen Personal der Sinn fürs Peinliche längst abhandengekommen zu sein.

Konrad Adam NEUE ZÜRCHER  ZEITUNG  -20 Okt 2021

Lang ist es her, dass der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger Franz Josef Strauss (CSU) als den einzigen deutschen Politiker bezeichnet hat, dem das Gefühl für Peinlichkeit fehle. Schöne Zeiten, möchte man in der Rückschau sagen, vorausgesetzt, dass Enzensbergers Diagnose stimmte, was allerdings schon damals fraglich war; Strauss hatte zu viele Mitbewerber. Dass sich der Sinn fürs Peinliche unter den heute lebenden Politikern nahezu vollständig verloren hat, dürfte hingegen sicher sein. Flächendeckend, parteiübergreifend, ausnahmslos und überall braucht kein Politiker mehr Angst davor zu haben, sich öffentlich mit irgendetwas zu blamieren.

Ohne Normalität geht es nicht

Es geht hier nicht um den Skandal, um Vetternwirtschaft und Korruption, Begünstigung im Amt und Ähnliches. So etwas hat es immer schon gegeben. Wirecard, der Name des Kartenhauses, das überall angepriesen worden war, bevor es zusammenbrach und über Nacht vom DAX verschwand, mag als Beleg genügen. Dass wir so etwas hinzunehmen haben wie das Wetter, weiss mittlerweile jedes Kind. Wir haben uns daran gewöhnt, dass von der Verantwortung, an der unsere Politiker so schwer tragen, immer dann nichts übrig bleibt, wenn sie zu ihr stehen, sie wahrnehmen, sie wirklich einmal tragen sollen. Wollten wir Ernst machen mit dem Begriff der politischen Verantwortung, ginge den Untersuchungsausschüssen und den Staatsanwälten die Arbeit nicht mehr aus.

Es geht hier um anderes, um Fragen des Stils, des Anstands, des guten und des schlechten Geschmacks, um das also, was sich unter gesitteten Menschen von selbst verstehen sollte und neuerdings aber ins Rutschen gekommen ist, weil es Leute gibt, die von uns verlangen, das Selbstverständliche in jedem Einzelfall neu auszuhandeln. Was sich von selbst versteht, gilt als suspekt, als Angriff auf die Errungenschaften der Moderne, der offenen Gesellschaft, der offenen Moral, der offenen Hose. Normalität ist verdächtig, muss abgeschafft, versteckt oder verleugnet werden.

Kohls Blackout

Ohne Normalität geht es aber nicht. Dass Helmut Kohl für Geld empfänglich war, gilt mittlerweile als normal, unterschied ihn jedenfalls nicht allzu stark von anderen Parteiführern. Otto Graf Lambsdorff (FDP), Schlüsselfigur in mehreren Koalitionskabinetten, hat auch gern zugegriffen, ist dafür aber vor Gericht gezogen und verurteilt worden. Das unterscheidet ihn von Kohl, der sich, um der Verurteilung zu entgehen, auf seine Vergesslichkeit, das berühmte Blackout berief und damit ja auch durchkam.

Später hat Kohl noch einen draufgesetzt und den Ehrenmann gespielt, dessen Wort mehr gelten sollte als Gesetz und Recht. Auch damit ist er durchgekommen; und ebendas war peinlich.

Berlins früherer Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat da begonnen, wo Kohl gelandet war, mit einer Peinlichkeit. Gemeint ist nicht sein Satz «Ich bin schwul, und das ist auch gut so». Das war ein Werbegag, mehr nicht. Peinlich wurde es erst, als er die neun Wörter zur Heldentat stilisierte: «Ich hatte Mut bewiesen und die Sympathie auf meine Seite gezogen», schreibt er in seiner (nicht von ihm selbst verfassten) Autobiografie, «das Schicksal hatte mich aus der Landesliga in die Champions League geschossen.»

Amerikanische Zitiergewohnheiten

Seinen neuen Rang erkannte er an den Einladungen zu Talkshows, dass ihn Sabine Christiansen noch am selben Abend zu sich bat, dass Sandra Maischberger darauf drängte, es ihr gleichzutun, und Reinhold Beckmann sogar einen Learjet schickte, weil er ihn unbedingt in seiner Sendung haben wollte. Soll man sich wundern, dass jemand, der sich mit solchen Orden schmückt, als Bürgermeister ein Totalversager war? Mit mehr als ein paar dummen Sprüchen und den vier, fünf oder sechs Milliarden, die der unter anderem von ihm verbockte Bau des neuen Berliner Grossflughafens zusätzlich gekostet hat, wird Wowereit nicht im Gedächtnis bleiben.

Der Stil, das sei der ganze Mensch, sagen die Franzosen. Stillosigkeit leider auch. Dass Franziska Giffey (SPD) abgekupfert hatte, wird man ihr im Zeitalter des Internets, das zum Plagiat doch förmlich einlädt, nicht vorhalten dürfen; zu viele waren ihr da schon vorausgegangen, Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg (CSU) ist nur der bekannteste unter ihnen.

Keinem aus diesem Trupp hat das Abschreiben die Karriere verdorben, Annette Schavan (CDU) hat es sogar geholfen, denn für den Verlust ihres Doktorgrades und dessen Folge, den Abschied aus dem Bundeskabinett, ist sie mit dem Botschaftsposten beim Heiligen Stuhl in Rom entschädigt worden (was eine Peinlichkeit für sich war, da dieser Posten traditionsgemäss, und zwar aus guten Gründen, mit einem Protestanten besetzt wird).

Dass Giffey sich dann allerdings auf amerikanische Zitiergewohnheiten berief, von denen versierte Akademiker noch nie etwas gehört hatten, war erbärmlich. Ihre Versicherung, nach bestem Wissen und Gewissen gearbeitet zu haben, lässt doch nur darauf schliessen, dass es mit ihrem Wissen nicht weit her und ihr Gewissen ein Sieb ist. In jeder anderen Stadt hätte das gereicht, um sie von der Bewerbung um ein höheres Staatsamt auszuschliessen; in Berlin aber nicht. Da muss sie nur in die Fussstapfen von Klaus Wowereit und dessen Nachfolger Michael Müller treten, und das wird sie schon schaffen.

Baerbocks Übermut, Steinmeiers Rocker

Peinlichkeit ist in der Politik kein Kriterium mehr, und bei der Auswahl von Führungspersonal spielt sie im laufenden Parteibetrieb nicht die geringste Rolle. Wäre es anders, hätte Annalena Baerbock ihre übermütige Kandidatur fürs Kanzleramt schon längst zurückziehen müssen. Peinlich ist ja nicht nur, dass sie, sondern auch, was sie da abgekupfert hat. In ihrer Streitschrift mit dem schönen Titel «Jetzt!» berichtet sie neben allerlei Kuriositäten auch von den vielen runden Tischen, die sie landauf, landab «ins Leben gerufen» habe. Ob die nun wohl auch grün wählen?

Aber was ist von den Unteroffizieren zu erwarten, wenn die Offiziere das falsche Kommando geben? «Lassen wir uns nicht einschüchtern von pöbelnden und prügelnden Hooligans», hatte der Bundespräsident verkündet, nachdem die Chemnitzer auf die Nachricht, dass einer von ihnen beim Geldabheben von zwei Ausländern überfallen und erstochen worden war, mit Unruhen reagiert hatten. «Lassen wir nicht zu, dass unsere Städte zum Schauplatz von Hetzaktionen werden. Hass darf nirgendwo freie Bahn haben in unserem Land.» Mit diesen Worten hatte Frank-Walter Steinmeier in seiner Eigenschaft als Präsident zu einem Rockkonzert geladen, bei dem ein paar schlechte Musikanten ihren Hass auf Frauen, Journalisten, Deutschland und die Polizei herausschreien durften.

Was bei der Veranstaltung, die unter dem Titel «Auf Gräbern tanzen» stand, zum Besten gegeben wurde, ist hinreichend bekannt. «Deutschland ist Scheisse, Deutschland ist Dreck», hiess etwa der Refrain eines Liedes, in dem dann auch von den Bullenhelmen die Rede war, «die endlich fliegen sollen», und nach den Knüppeln gerufen wurde, mit denen Steinmeiers Rocker der Polizei «in die Fresse» hauen wollten. Derselben Polizei, bei der sich Steinmeier ein wenig später dafür bedankte, dass sie ihn und die anderen Mitglieder der politischen Klasse vor den Angriffen des Mobs geschützt hatte.

Ungeschriebene Gesetze?

Neulich hat Steinmeier seine Absicht bekanntgegeben, zum zweiten Mal fürs höchste Amt im Staat zu kandidieren. Richard von Weizsäcker hatte das auch gewollt, sich allerdings nicht vorgedrängt und penetrante Frager mit dem Hinweis beschieden, dass es Ämter gebe, um die man sich nicht selbst bewerben könne. Von solcher Bedenklichkeit scheint Frank-Walter Steinmeier frei zu sein. Er ist ein Parteimann, und wo er eine Chance sieht, da greift er zu. Dass es Dinge gibt, die möglich sind, sich aber nicht gehören, ist ein Vorbehalt, den man als Spitzenpolitiker in Deutschland nicht mehr zu befürchten hat. Schon mit den geschriebenen Gesetzen tun sich diese Leute schwer, was sollen sie da mit den ungeschriebenen anfangen?