Afghanistan: Schämen Sie sich, Herr Außenminister!
Noch vor wenigen Wochen erklärte Außenminister Heiko Maas: „Die Taliban müssen zur Kenntnis nehmen, dass es ein Zurück ins Jahr 2001 nicht geben wird.“
Da gebe es „auch nichts zu beschönigen“. Es sind dünne Worte angesichts des kolossalen Versagens, für das auch der deutsche Außenminister verantwortlich ist. Wie radikal falsch die Lage auch von ihm eingeschätzt wurde, zeigt eine Rede von Heiko Maas am 23. Juni 2021. In der „Aktuellen Stunde des Bundestages zum geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan“ sagte der SPD-Politiker vor knapp zwei Monaten:
- „Vor allem die Taliban müssen zur Kenntnis nehmen, dass es ein Zurück ins Jahr 2001 nicht geben wird.“
- „Menschenrechte sind heute in der afghanischen Verfassung fest verankert, und daran darf auch niemand rütteln.“
- „Frauen führen heute ein viel freieres Leben und bekleiden politische und auch öffentliche Ämter.“
- „Afghanistan verfügt über eigene Sicherheits- und Polizeikräfte, übrigens nicht zuletzt dank des großen Engagements im Rahmen unseres bilateralen Polizeiprojektes.“
- „Auch das wird bleiben von diesem Einsatz: das Bild eines Deutschlands, das sich seiner Verantwortung stellt, das sicherheitspolitisch erwachsen geworden ist, auch in Afghanistan.“
Am Montag erklärte derselbe Außenminister, es sei eine Fehleinschätzung der Alliierten gewesen, dass sich die afghanischen Truppen den Taliban entgegenstellen würden. Es ist nicht bekannt, auf welche Informationen der deutsche Außenminister seine katastrophale Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan stützte. Waren es Berater, „befreundete“ Geheimdienste, der BND? Die Frage ist für den Moment irrelevant.
Herr Maas, zeigen Sie einen Funken Verantwortungsbewusstsein
Wenn Heiko Maas wirklich so blind war, dass er die von Menschenrechtlern wie Militärs prophezeite humanitäre Katastrophe nicht sah, nicht sehen wollte, dann hat er versagt. Als Politiker, als deutscher Außenminister, als Verantwortungsträger, als Mensch. Am Montag sagte er, aus der Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan müssten „die notwendigen Konsequenzen gezogen werden“. Gehen Sie mit gutem Beispiel voran Herr Außenminister, und ziehen Sie die notwendigen Konsequenzen. Zeigen Sie einen Funken Verantwortungsbewusstsein – und treten Sie zurück.