THEO VAN GOGH ANALYSE: DER INNERE ZERFALL DER USA
Amerikas neues Antisemitismus-Gesetz wird nach hinten losgehen – Washington weiß, dass es die Kontrolle verliert
Malcom Kyeyune UNHERD MAGAZIN 6. MAI 2024 6 MIN
Während May Fuß fasst, zeigt die Krise, die sich im politischen System Amerikas zusammenbraut, keine Anzeichen eines Nachlassens. Wenn überhaupt, dann haben die jüngsten Ereignisse nur bestätigt, wie ernst die Lage geworden ist. Am 1. Mai selbst rückte die Polizei an, um die Besetzung der Columbia University in New York niederzuschlagen. Viele Meilen von dort entfernt, auf der anderen Seite des Kontinents, sahen ihre Kollegen hilflos zu, wie Gegendemonstranten an der UCLA Feuerwerkskörper zündeten und ein pro-palästinensisches Lager angriffen.
Beide Vorfälle waren ein Vorgeschmack auf die sich abzeichnende Krise, die die Demokratische Partei erwartet, deren Parteitag im August in Chicago stattfinden soll. 1968 fand das Jamboree auch in der Stadt statt, wo es aufgrund wachsender und hartnäckiger Meinungsverschiedenheiten über den Vietnamkrieg zu einer der umstrittensten politischen Zusammenkünfte in der amerikanischen Geschichte wurde. Die Vorstellung, dass Antikriegsstimmungen, wenn sie einmal entfacht und radikalisiert sind, irgendwie durch die Entsendung von Bereitschaftspolizisten unterdrückt werden können, ist Wunschdenken. Nach dieser Lesart könnte Chicago 2024 sehr wohl eine Wiederholung von Chicago 1968 sein.
All dies ist jedoch keine gute Nachricht für die Republikanische Partei. Ihre Krise, wenn auch etwas weniger kommentiert, ist noch tiefer als die, in der sich die Demokratische Partei befindet. Die Koalition der Demokraten zersplittert, und Organisationen, Freundschaften und Patronagestrukturen zerbrechen offen über die Belastung, die durch die US-Unterstützung für Israel entsteht. Aber die Grand Old Party ist absolut nicht in der Lage, daraus Kapital zu schlagen – denn auch sie steht jetzt vor dem Zusammenbruch.
MESOP MIDEAST WATCH: NOCH WÄHREND DER GEISEL-VERHANDLUNGEN VERBIETET NETANJAHU KATARISCHE ZEITUNG – MOSSAD CHEF PROTESTIERT!
Regierung stimmt für Abschaltung von Al Jazeera in Israel
Nationale Einheit warnt: Könnte Geiselverhandlungen untergraben.
Von ELIAV BREUER 5. MAI 2024 JERUSALEM POST – Der Hauptsitz von AL JAZEERA befindet sich in Doha, Katar.
Das israelische Kabinett stimmte am Sonntag einstimmig dafür, die Aktivitäten des katarischen Nachrichtensenders Al Jazeera in Israel einzustellen, fast sechs Monate nach der ersten Ankündigung seiner Absichten, dies aufgrund von Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas zu tun.
Israels nationales Sicherheitskabinett sollte die Abstimmung am Donnerstag abhalten, aber Premierminister Benjamin Netanjahu verschob sie aus Sorge, dass die Abstimmung nicht durchkommen würde. Nach Angaben eines Sprechers der Partei Nationale Einheit des Abgeordneten Benny Gantz lag dies daran, dass Mossad-Chef David Barnea die Regierung gebeten hatte, das Abkommen um einige Tage zu verschieben, um mögliche negative diplomatische Auswirkungen in Bezug auf Katar zu vermeiden, das als Vermittler zwischen Israel und der Hamas bei den Verhandlungen über ein Abkommen zur Freilassung israelischer Geiseln fungiert.
MESOP MIDEAST GHAZA WATCH „JETZT AUCH DIE SCHWEIZ!“ : Besetzung der Uni Lausanne: Was passiert, wenn das Rektorat die unrealistischen Forderungen der Aktivisten nicht erfüllt?
Die Studentenproteste aus den USA greifen auf die Schweiz über. Das Rektorat duldet die Aktion zumindest bis Montag. Wer dahintersteckt, bleibt schleierhaft.
Antonio Fumagalli, Lausanne03.05.2024, 16.18 Uhr 4 min NEUE ZÜRCHER ZEITUNG
Propalästinensische Aktivisten rufen an der Uni Lausanne zum Boykott der israelischen Unis auf.
Es ist eine Mischung aus Kundgebung, Proseminar und Pfadilager: Knapp hundert Aktivisten besetzen zurzeit einen Gebäudeteil der Universität Lausanne. An den Wänden hängen Palästina-Flaggen, viele tragen die typischen schwarz-weissen Kufiyas. In kleinen Gruppen diskutieren sie über das weitere Vorgehen. Da und dort liegt ein Schlafsack, einige haben auf mitgebrachten Isoliermatten die Nacht hier verbracht.
Die Aktion hat am Donnerstagabend begonnen und richtet sich gegen «das Schweigen und die Passivität» der Uni-Leitung zum Gaza-Krieg.
MESOP MIDEAST WATCH EXCLUSIV – Die Hamas zeigt Anzeichen von Fortschritten bei der geplanten Geiselnahme und verzichtet auf wichtige Bedingungen – NETANJAHU will Krieg fortsetzen !
Die Hamas-Führung genehmigte die Umsetzung der ersten Phase des Geiseldeals, so ein hochrangiger Hamas-Funktionär.
Von YUVAL BARNEA, SAM HALPERN, JERUSALEM POST 4. MAI 2024
Die Hamas wird demnächst verkünden, dass sie dem ägyptischen Vermittlungsvorschlag zugestimmt hat, wie arabische Medien am Samstag berichteten.
Der ägyptische Sender “Al-Rad” berichtete, dass die Hamas in der ersten Phase eines Geiselabkommens auf die Bedingung für eine Einstellung der Kämpfe verzichtet habe. Dem Bericht zufolge verzichtete die Hamas in der ersten Vermittlungsphase auf die Bedingung mit den Garantien von Geiselvermittlern.
Die palästinensische Zeitung Al-Quds berichtete, dass die Ankündigung innerhalb weniger Tage erfolgen würde, während die katarische Regierungszeitung Al-Sharq berichtete, dass sie innerhalb weniger Stunden erfolgen würde.
“Angesichts der jüngsten Kontakte mit den Vermittlerbrüdern in Ägypten und Katar wird die Hamas-Delegation am Samstag nach Kairo reisen, um die Gespräche abzuschließen”, zitierte Al-Sharq die Hamas.
Die Delegation der Hamas sei am Samstagmorgen in Kairo eingetroffen, teilte die Hamas der saudischen Zeitung Asharq am Samstag mit. Die Hamas sagte auch, dass ihr Hauptaugenmerk auf dem Erreichen eines nationalen Konsenses und dem Wiederaufbau des Gazastreifens liegen werde.
THEO VAN GOGH : HISTORY FOR TO REMEMBER! GOLDA MEIR –DIE VERANTWORTLCHE FÜR DIE MASSAKER AN PALÄSTINENSERN =KAFR KASSEN & KHAN YUNIS YASSIN !
Wirbel um abgesagte Premiere von Israel-Film in Frankfurt – sind die Veranstalter eingeknickt? – „Ganz im Sinne ihres offenen, verbalen Rassismus stand ihre militaristische und diskriminierende Politik. Als Premierministerin ab 1969 hat Meir die militärische Besatzung der Palästinenser abgesegnet, sowie die Grundsteine des völkerrechtswidrigen Siedlungsbaus in den bis heute völkerrechtswidrig annektierten und besetzten palästinensischen Gebieten, sowie den syrischen Golanhöhen zementiert. Meir hat die rechtswidrige Siedlungsbewegung und das israelische Militärregime über Palästinensern als Ministerpräsidentin wesentlich mitzuverantworten. Seit damals werden Palästinenser dadurch vertrieben, entrechtet, eingesperrt, gefoltert und ermordet – um sich im Anschluss daran auf dem vermeintlich “leeren” Land anzusiedeln. Weitergehend unaufgearbeitet sind auch ihre Rolle und Verantwortung als Kabinettsmitglied und amtierende Außenministerin (1956-1965) an den Massakern an Palästinensen in Kafr Qassim, Khan Younis und Rafah. Das politische Erbe Meirs wirkt bis in die Gegenwart ungehemmt destruktiv für einen gerechten Frieden zwischen Palästinensern und Israelis.
Stand: 02.05.2024, 17:04 Uhr FRANKFURTER RUNDSCHAU Von: Paul Eisbach
Der Film „Golda – Israels eiserne Lady“ sollte in Frankfurt in einer Vorpremiere gezeigt werden. Das Kino sagt die Veranstaltung ab. Was sind die Hintergründe der umstrittenen Entscheidung?
MESOP MIDEAST WATCH ANALYSE : “Die Ägypter sehen keine israelische Entschlossenheit, die Hamas zu besiegen”, sagt ein Nahost-Experte
Einblicke in Ägyptens Besorgnis inmitten der Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas: Zweifel an Israels Entschlossenheit, die Hamas zu eliminieren, und mögliche Folgen für die Region. Von PELED ARBELI- 3. MAI 2024 JERUSALEM POST
Yoni Ben-Menachem ist ein Journalist, der zuvor als CEO der Israel Broadcasting Authority und als Direktor des Voice of Israel Broadcast Network tätig war. Er diente im israelischen Geheimdienstkorps und wurde im Rang eines Hauptmanns entlassen, dann studierte er einen Bachelor-Abschluss in arabischer Sprache und Literatur und einen Master-Abschluss in Ostasienwissenschaften. Er spricht fließend Arabisch in mehreren Dialekten.
Ben-Menachem war der erste, der Jassir Arafat vor dem Oslo-Abkommen interviewte und unter anderem über Israels politische Kontakte mit den Palästinensern, mit Syrien, im Wye-River-Memorandum, im Camp-David-Abkommen und mehr berichtete. Heute ist er Forscher am Jerusalem Center for Public Affairs, Kommentator auf arabischen Medienkanälen und Dozent zum Thema Naher Osten.
MESOP MIDEAST WATCH : THE FIGHT FOR FREEDOM GOES ON! – DEJA VU 1968
Die Polizei beendet Studentenaufstand in New York – in Los Angeles eskaliert die Gewalt zwischen Demonstranten
Nach der Besetzung eines Universitätsgebäudes an der Columbia University schritt die Polizei zur Räumung. Doch ein Ende der propalästinensischen Studentenproteste ist in den USA nicht in Sicht. In Kalifornien kam es zu gewaltsamen Zusammenstössen.
Christian Weisflog, Washington01.05.2024, NEUE ZÜRCHER ZEITUNG
Über eine Leiter eines gepanzerten Polizeiwagens gelangten die Ordnungshüter am Dienstagabend in die Hamilton Hall.
Ein Polizeieinsatz an der Columbia University in New York löste vor zwei Wochen in ganz Amerika eine Welle propalästinensischer Studentenproteste aus. Die Präsidentin der Eliteuniversität, Minouche Shafik, räumte danach Fehler ein. Sie bezeichnete den Einsatz mit über hundert Verhaftungen als kontraproduktiv und stellte den Studenten am Montag dafür ein Ultimatum: Bis um zwei Uhr nachmittags mussten sie ihr Zeltlager auf dem Campus verlassen, um eine Suspendierung vom Unterricht zu vermeiden.
Ein Teil der Studenten zog ab. Doch ein anderer Teil stürmte mit der Hamilton Hall ein geschichtsträchtiges Universitätsgebäude und verbarrikadierte sich darin. Mit einem Banner, das sie über das Eingangsportal hängten, benannten die Demonstranten das Gebäude in «Hind’s Hall» um – eine Referenz an die fünfjährige Hind Rajab, die gemäss dem Palästinensischen Roten Kreuz im Januar im Auto mit ihrer Familie im Gazastreifen unter israelischen Beschuss kam und getötet wurde.
Ein Déjà-vu mit 1968
THEO VAN GOGH: “FEIND HÖRT MIT!“ Über die aktuelle „Medien-Paranoia“ von Spionen & Saboteuren – PSYCHOLOGISCHE KRIEGSVORBEREITUNG !
Westliche Medien sehen aktuell überall Spione und Saboteure. Ein „Spionage-Skandal“ in Österreich und die andauernde antirussische Propaganda der Deutschen und Schweizer Medien vergiften augenblicklich die politische Atmosphäre in Europa. Eine Analyse von Patrick Poppel.
In der NZZ (Neue Züricher Zeitung) wurde jüngst ein Artikel mit dem Titel „Spione und Saboteure“ publiziert. Diese Wortwahl erinnert doch sehr an die Zeit des Zweiten Weltkrieges. Hinter jeder Ecke in Europa wird nun ein russischer Agent vermutet. Ja sogar von geplanten Anschlägen des russischen Geheimdienstes auf deutschem Boden wurde geschrieben.
Die meisten Vorwürfe jedoch betreffen Desinformation und Cyberattacken, die angeblich von Russland aus, Deutschland destabilisieren sollen. Dieser Artikel in dem sogenannten „Qualitätsmedium“ ist kein Einzelfall in der Medienwelt Deutschlands, Österreichs und der Schweiz. In Österreich kam es erst vor wenigen Tagen zu einem „Skandal“, da einem Mitarbeiter des Geheimdienstes unterstellt wurde, für Russland als Spion zu arbeiten oder gearbeitet zu haben.
MESOP MIDEAST WATCH : UNGLAUBLICH ! – Massengräber in den Krankenhäusern Nasser und al-Shifa in Gaza gefunden Einige lebendig begraben!
THE MIDDLE EAST POLICY COUNCIL 1-5-24
Palästinensische Beamte haben weitere Details zu den Massengräbern bekannt gegeben, die in der Nähe der Krankenhäuser Nasser und al-Shifa gefunden wurden. Die gerichtsmedizinische Untersuchung ergab, dass von den 392 Leichen etwa 20 Leichen lebendig begraben worden sein könnten, einige waren verstümmelt und gefoltert worden, andere wiesen Anzeichen von Hinrichtungen auf.
Während US-Beamte Untersuchungen der Massengräber forderten, wies Israel die Berichte als “Fake News” zurück. Regionale Quellen berichten zu diesem Thema:
Über 300 Leichen wurden im Al-Shifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt und im Nasser Medical Complex in Khan Younis nach Belagerungen durch israelische Streitkräfte entdeckt. Al Jazeera erklärte, dass sich die israelischen Streitkräfte am 1. bzw. 7. April von den Stätten zurückgezogen hätten und dass die Leichen “geborgen wurden… Frauen, Kinder, Patienten und medizinisches Personal.”
MESOP MIDEAST WATCH EXKLUSIV: Israelisches Militär zerstörte Häuser & Lebenswelten, um Platz für den US-Gaza-Hilfspier zu schaffen (weil Israel die Rafah-Grenze abriegelt)
“Unsere Gefühle sind sehr schwierig, wenn wir darüber sprechen, dass die Trümmer unserer Häuser für den Bau dieses Hafens verwendet werden, ohne auch nur unsere Erinnerungen und unser Leben zu berücksichtigen.” – Omar Nabil Abdel Hamid Palästinensischer Journalist- THE NEW HUMANITÄRIAN 1-5-24
Das israelische Militär hat zivile Gebäude und Häuser im Gazastreifen zerstört, um einen Landeplatz zu schaffen, um humanitäre Hilfe von einem schwimmenden Pier zu erhalten, der vom US-Militär gebaut wird, von Bewohnern, deren Häuser zerstört wurden, von drei Hilfsorganisationen, die in der Enklave arbeiten, und von einer Menschenrechtsgruppe, die sich für die Überwachung einsetzt, sagte
“Das Haus meiner Schwester … wurde zugunsten dieses Hafens beschlagnahmt”, sagte Ahmed Baliha, ein 34-jähriger Anwalt, der aus seinem Haus in al-Zahra vertrieben wurde, dem Viertel, in dem der Landeplatz an der Küste südlich von Gaza-Stadt gebaut wird.
“Gestern waren wir überrascht, als wir durch die von der israelischen Armee veröffentlichten Bilder erfuhren, dass es dem Erdboden gleichgemacht wurde – das Gebiet wurde vollständig ausgelöscht und es wurde zugunsten des Hafens konfisziert, und niemand hat uns im Voraus darüber informiert”, fuhr Baliha fort, der nach Rafah im Süden des Gazastreifens vertrieben wurde.
“Schockierend ist, dass sie [ihr Haus] nicht wegen der Raketen verloren haben, sondern dass es speziell für den Zweck der Errichtung des Hafens in die Luft gesprengt wurde”, fügte er hinzu.
In Bezug auf die Situation im Gazastreifen hat der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf angemessenen Wohnraum davor gewarnt, dass die weit verbreitete Zerstörung von zivilen Wohnungen und Infrastruktur ein internationales Verbrechen ist.
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