Türkei: 50.000 Beschwerden beim Menschenrechts-Gerichtshof

MESOP 24.9.2013 – Strassburg – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat 2008 einen neuen Rekord an Beschwerden verzeichnet. Wie der Präsident des Gerichts, Jean-Paul Costa, am Donnerstag erläuterte, wandten sich im vergangenen Jahr fast 50.000 Menschen mit Klagen über Menschenrechtsverletzungen an die Straßburger Richter. Das ist ein Fünftel mehr als im Jahr zuvor.

Damit sei die Zahl der anhängigen Beschwerden erneut stark gestiegen und zwar um 23 Prozent. Russland war im Jahr 2008 mit mehr als 10.100 neuen Beschwerden weiterhin das Land unter den 47 Europaratsländern, das die meisten Beschwerden auf sich zog. Viele der gegen Russland gerichteten Klagen wurden von Tschetschenen eingereicht, die Moskau schwerste Menschenrechtsverletzungen vorwerfen. Besonders klagefreudig erwiesen sich auch Polen (4780 neue Beschwerden) und Ukrainer (4369 neue Beschwerden).

Die Zahl der gefällten Urteile ist ebenfalls gestiegen – um acht Prozent auf 1881. Am häufigsten wurde die Türkei verurteilt, unter anderem wegen Folter, Verstößen gegen Meinungsfreiheit und die Vertreibung griechischer Zyprioten aus dem türkisch besetzten Norden der Insel. Russland verurteilten die Straßburger Richter in mehr als 200 Fällen – unter anderem wegen außergerichtlicher Hinrichtungen, Folter und Verschleppungen in Tschetschenien sowie Misshandlungen von Wehrpflichtigen und Häftlingen