THEO VAN GOGH WATCH: PISTORIUS‘ BUMERANG LITAUEN !

Deutschlands Verteidigungsminister will 4000 Soldaten in Litauen stationieren – und die Bundeswehr weiss von nichts
NEUE ZÜRCHER ZEITUNG  28.6.23 – Das ist passiert: Die Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius am Montag, eine schwere Brigade mit 4000 Soldaten fest in Litauen zu stationieren, hat den Bundestag und die Streitkräfte offenkundig sehr überrascht. Selbst in höchsten militärischen Ämtern scheint niemand vorab informiert gewesen zu sein. Ranghohe Militärs hatten zuvor von einer solchen Festlegung abgeraten, weil die Bundeswehr damit in ihrem jetzigen Zustand überfordert wäre. Ungeklärt ist bisher auch, wie die Verlegung der Panzerbrigaden für mehrere Jahre organisiert und finanziert würde. Zum Bericht
Das ist der Hintergrund: Auslöser war möglicherweise eine Bemerkung des Bundeskanzlers auf einer Reise ins Baltikum im August 2022. Damals hatte Olaf Scholz gesagt, er könnte sich die Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen vorstellen. Die litauische Regierung fordert seitdem, das «Versprechen» schnellstens einzulösen. Eine Theorie ist nun, dass Pistorius mit seinem politischen Direktor, Jasper Wieck, und dem Generalinspekteur Carsten Breuer «spontan» einen Vorstoss ausheckte, um Litauen einstweilen ruhigzustellen. Der Zeitpunkt war günstig: In Vilnius tagte am Montag der Nato-Rat. Eine gute Gelegenheit, um Pluspunkte bei den Verbündeten zu sammeln.

 

Darauf kommt es jetzt an: Drei Aspekte zur Entscheidung von Pistorius werfen Fragen auf. Erstens dürfte ihm klar sein, dass das Heer bereits am Anschlag arbeitet. Zweitens machte Pistorius die Stationierung davon abhängig, dass sie mit den Operationsplänen der Nato kompatibel ist – wonach es nicht aussieht. Diente Pistorius’ Ankündigung lediglich dazu, Deutschland kurzfristig aus der Schusslinie seiner wieder einmal zweifelnden Verbündeten in der Nato zu nehmen? In diesem Fall könnte die Aktion vom Montag – drittens – als Bumerang zurückschlagen.