THEO VAN GOGH WATCH PERSPEKTIVEN: MILLIARDENPROFITE FÜR RÜSTUNGSINDUSTRIE & SOZIALE KÜRZUNGEN Olaf Scholz will in Deutschland wieder kontinuierlich Waffen produzieren lassen
NEUE ZÜRCHER ZEITUNG  2.3.23 – Das ist passiert: Gut ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz klargemacht, dass er noch keine Grundlage für Friedensverhandlungen sieht. «Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln – ausser über die eigene Unterwerfung», sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag in Berlin. Scholz kündigte zugleich eine Stärkung der deutschen Rüstungsindustrie an. «Wir brauchen eine laufende Produktion von wichtigen Waffen, Gerät und Munition», sagte er. Auf diese Weise solle in Deutschland eine industrielle Basis geschaffen werden, die einen Beitrag zur Sicherung von Frieden und Freiheit in Europa leiste. Zum Bericht

Darum ist es wichtig: Mit der Ankündigung setzt die Regierung ihren Kurs fort, Deutschland wieder verteidigungsfähig zu machen. Scholz hatte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als «Zeitenwende» bezeichnet. Kurz nach Kriegsbeginn kündigte er ein Sondervermögen im Umfang von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr an. Nach Jahrzehnten des Niedergangs soll damit die deutsche Armee modernisiert werden.