THEO VAN GOGH WATCH: Kann ein Ölpreisdeckel funktionieren? – NEIN!

27.6.22 – FAZ – Beim G-7-Treffen liegt der Vorschlag der USA für eine Preisobergrenze für russisches Öl auf dem Tisch. Eine Fachfrau hält die Idee für unrealistisch.

Exportgüter: Der Vorschlag sieht vor, Russland dazu zu zwingen, Öl künftig für einen deutlich niedrigeren Preis an große Abnehmer wie Indien zu verkaufen. Dies soll funktionieren, indem der Westen Dienstleistungen wie Versicherungen für Öltransporte an die Einhaltung des Preisdeckels knüpft. Das Ziel: Moskau soll nicht länger von Preisanstiegen auf dem Energiemarkt profitieren, auch sollen Preissprünge beim Öl verhindert werden. Kurz vor Gipfel-Beginn verkündete Biden zudem per Twitter, dass die G-7-Staaten ein Importverbot für Gold aus Russland erlassen wollen. Ein US-Regierungsmitarbeiter sagte, Gold sei für Russland nach Energie das zweitwichtigste Exportgut.

Reaktionen: Deutschland signalisierte Offenheit für den Vorschlag des Preisdeckels. EU-Ratspräsident Charles Michel, der ebenfalls am G-7-Gipfel teilnimmt, machte deutlich, dass es aus EU-Sicht allerdings noch „mehr Details“ brauche. Die EU wolle sicherstellen, dass es Ziel ist, Russland ins Visier zu nehmen, und nicht, „unser Leben schwerer und komplexer zu machen“. Die EU hatte im Rahmen eines sechsten Sanktionspakets Ende Mai beschlossen, den Großteil der Ölimporte aus Russland bis Jahresende zu stoppen.

Skepsis: Veronika Grimm, Mitglied des Sachverständigenrats der Bundesregierung, äußerte sich skeptisch zu dem US-Vorschlag. Ein Ölpreisdeckel funktioniere nur, wenn alle großen Abnehmer mitmachten. Das sei „höchst unwahrscheinlich, um nicht zu sagen: unmöglich“, sagte sie der F.A.Z.