THEO VAN GOGH WATCH: Europas Energiekrise : Russland liefert kein Gas mehr nach Italien / MELONI CONTRA DEUTSCHLAND!

• 1.10.2022-17:16 FAZ  – Schuld daran hat laut dem russischen Staatskonzern Gazprom Österreich. Derweil macht Italiens Wahlsiegerin Meloni eine klare Ansage.

Russland hat seine Gaslieferungen an Italien vorerst eingestellt. Der russische Konzern Gazprom habe mitgeteilt, dass er kein Gas mehr durch Österreich liefern könne, teilte der italienische Versorger Eni am Samstag mit. Das russische Gas kommt normalerweise an dem italienisch-österreichischen Grenzort Tarvisio in Italien an und wird von dort verteilt.

Gazprom teilte in seinem Kanal im Nachrichtendienst Telegram mit, der Grund für die Einstellung des Gastransports über das Gebiet von Österreich nach Italien sei eine „Ablehnung des österreichischen Betreibers, die Transportnominierungen zu bestätigen“. In Österreich habe es Ende September regulative Änderungen gegeben, weshalb es nun zu diesem Problem gekommen sei.

Der russische Staatskonzern nannte keine Details, worum es dabei genau ging. „Gazprom arbeitet gemeinsam mit den italienischen Käufern an der Lösung des Problems“, teilte das Unternehmen weiter mit. Ein Eni-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur Ansa, dass Österreich nach Auskünften des Unternehmens weiterhin russisches Gas erhalte.

Meloni kündigt Fokus auf nationale Interessen an

Italien hatte bis zum Ausbruch des Krieges in der Ukraine rund 40 Prozent seines Gases aus Russland erhalten. Dann schlossen die Regierung in Rom und der teilstaatliche Konzern Eni mit etlichen anderen Ländern, etwa Algerien, Abkommen ab, um die Abhängigkeit von Moskau zu minimieren. In den vergangenen Monaten hieß es, Italien bekomme nur noch rund 25 Prozent seines Gases aus Russland. In den vergangenen Tagen waren die Liefermengen stark zurückgegangen.

Die voraussichtlich nächste italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kündigte unterdessen in ihrer ersten öffentlichen Rede nach den Parlamentswahlen vor knapp einer Woche an, ihr Land müsse die eigenen Interessen wieder in den Vordergrund rücken. „Italien muss wieder dahin zurückkehren, zuerst seine nationalen Interessen zu verteidigen“, sagte Meloni in Mailand. „Das wird sich die nächsten Monate ändern.“

Die Parteichefin der rechtsgerichteten Fratelli d’Italia ergänzte, dass dies keine negative Haltung gegen andere bedeute, sondern eine positive gegenüber sich selbst. Meloni findet, dass sich Italien von europäischen Partnern und Brüssel herumkommandieren lasse und nicht gleichberechtigt sei. Diese Behauptung hatte sie auch im Wahlkampf geäußert und dann am vorigen Sonntag als stärkste Partei eines Rechtsbündnisses die absolute Mehrheit im Parlament erobert.

„Wir müssen die Spekulation bekämpfen“

Meloni meinte, dass auch andere Länder in Europa Eigeninteressen über jene der EU stellten. Dies kann als Kritik gegen die Bundesregierung gewertet werden, die den Deutschen im Kampf gegen die Energiekrise ein Hilfspaket über bis zu 200 Milliarden Euro schnürt. In Italien wurde das als unsolidarischer Alleingang interpretiert – übrigens auch vom noch amtierenden Regierungschef Mario Draghi.

Meloni hatte sich nach der Wahlnacht tagelang nicht mehr öffentlich gezeigt und behauptet, sie wolle ungestört und konzentriert an den drängenden Problemen arbeiten. Erst in den nächsten Wochen dürfte sie vom Staatspräsidenten den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen.

Bei ihrem ersten Auftritt als Gast eines Events der Agrarvereinigung Coldiretti betonte die 45-Jährige, dass der Kampf gegen die hohen Kosten aktuell Priorität habe. Meloni meinte, Staaten dürften die Teuerungen nicht einfach nur durch Hilfen an die Bürger ausgleichen. „Denn dann schenken wir das Geld den Spekulanten“, sagte die Politikerin und ergänzte: „Wir müssen die Spekulation bekämpfen.“

Vor dem Auftritt hatte sich Meloni mit ihrem Verbündeten Silvio Berlusconi von der Partei Forza Italia getroffen. Daneben ist noch die Lega von Matteo Salvini in der Rechtsallianz. In dieser Woche spekulierte Italien heftig, wie die Ministerien unter den drei Parteien aufgeteilt werden. Dazu nannte Meloni keine Details.