THEO VAN GOGH WATCH: CHINA INTENSIVIERT FRIEDENSBEMÜHUNGEN FÜR UKRAINE

Nicolas Kurzawa FAZ UKRAINE LIVEBLOG 2-6-23

China kann sich die Entsendung einer weiteren Delegation nach Europa vorstellen, um im Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. „Wir hatten den Eindruck, dass zwischen den Positionen beider Seiten eine große Kluft besteht”, sagt Li Hui, der Sonderbeauftragte der chinesischen Regierung für eurasische Angelegenheiten, der erst im Mai in Kiew und Moskau zu Gesprächen über eine politische Lösung des seit Februar 2022 dauernden Krieges war. Diese erste Europa-Reise führe möglicherweise nicht zu einem unmittelbaren Ergebnis, sagt Li.

Die Ukraine und Russland schließen nach Einschätzung Chinas die Möglichkeit von Friedensverhandlungen nicht aus. Er glaube, dass keine der beiden Konfliktparteien „die Tür für Verhandlungen fest verschlossen haben”, sagt Li Hui, der Sonderbeauftragte der chinesischen Regierung für eurasische Angelegenheiten. Allerdings sei es immer noch sehr schwierig, beide Seiten zu Verhandlungen zu bewegen.

Die russische Seite schätze Chinas Bemühungen zur friedlichen Lösung der Ukrainekrise, sagt Li weiter. Das Risiko einer Eskalation des Krieges sei aber noch immer hoch. Li ruft beide Seiten auf, zur Entspannung der Lage beizutragen und die Sicherheit von Atomanlagen zu gewährleisten. So steht das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja seit Monaten unter russischer Besatzung, das Gelände ist wiederholt unter Beschuss geraten.

Li äußert sich in Peking auf einer Pressekonferenz zu seiner Europa-Reise im Mai, auf der er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den russischen Staatschef Wladimir Putin getroffen hat. Li war früher jahrelang Chinas Botschafter in Russland. Die chinesischen Vermittlungsbemühungen im Ukrainekrieg haben bislang keine erkennbaren Fortschritte gemacht.