THEO VAN GOGH VORHERSAGE: „PUTIN MEINT ES SEHR ERNST!“ – Putins Schlachtplan : Droht eine nukleare Eskalation?

Wladimir Putin spricht Klartext – Wladimir Putin hat eine „Teilmobilmachung“ verkündet. Schaut man genau hin, hat die Einberufung zum Krieg keine Grenzen. Die Russland-Expertin Sarah Pagung sagt, warum – und was das für den Westen bedeutet. Sarah Pagung ist Associate Fellow bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Sie arbeitet vor allem zu russischer Außen- und Sicherheitspolitik sowie zu Informationspolitik.

Frau Pagung, Sie beschäftigen sich seit Langem mit der Außen- und Sicherheitspolitik Russlands. Was ist Ihnen bei Putins Fernsehansprache, als er die Mobilmachung verkündet hat, aufgefallen?

Auffällig war, dass der erste Teil der Rede dazu gedacht war, der russischen Öffentlichkeit noch einmal sehr deutlich klarzumachen, dass es um einen Krieg zwischen Russland und der NATO beziehungsweise dem Westen geht. Diese Rhetorik sehen wir zwar verstärkt seit Februar, allerdings wird sie gegenüber dem Topos der „Denazifizierung“ und Zerstörung der Ukraine stärker. Zweitens sprach Putin in seiner Rede zwar von einer Mobilmachung, die wir als Teilmobilisierung bezeichnen: Rekrutiert werden sollen Personen, die in irgendeiner Weise bereits Militärdienst geleistet haben. Sieht man sich das neue Gesetz allerdings an, wird diese Einschränkung dort gar nicht gemacht – es ist von Bürgern die Rede.

Das Narrativ von der „militärischen Spezialoperation“ dürfte damit endgültig passé sein.

Es ist bereits in der vergangenen Woche, nach den militärischen Erfolgen der ukrainischen Armee bei der Gegenoffensive, nach und nach in sich zusammengefallen. Der Begriff „militärische Spezialoperation“ war ja ursprünglich dazu gedacht, dem durchschnittlichen Russen vorzutäuschen, dass er nicht großartig davon betroffen ist und dieser Einsatz sehr schnell vorbei sein wird. Diese Erzählung ist längst nicht mehr haltbar, und das merkt die Bevölkerung in Russland auch, selbst wenn sie sehr einseitige Informationen durch die russischen Medien bekommt. Ich glaube trotzdem, dass die Normalisierung des Begriffs Krieg durchaus Erfolg haben wird. Es ist kein Zufall, dass Putin in seiner Rede einen starken Fokus auf den Krieg mit dem Westen, mit der NATO gelegt hat. Diesen Konflikt redet die russische Führung schon seit sehr langer Zeit herbei. Auf diese Weise kann man den Menschen klarmachen, dass es eine existenzielle Bedrohung für die eigene Bevölkerung gibt, ganz abgesehen davon, dass diese Bedrohung die gesetzliche Bedingung für eine Mobilmachung ist. Ich glaube nicht, dass dieser Begriffswechsel weg von der „Spezialoperation“ hin zu „Krieg“ eine Opposition in der Bevölkerung hervorrufen wird.

 

„Putin scheint mir in seinen Reden deutlich rachsüchtiger, unnachgiebiger und auch härter geworden zu sein“, sagt Sarah Pagung :

In den Debatten im russischen Fernsehen fiel in der vergangenen Woche zunehmend das Wort „Krieg“. Waren das Ausnahmen?

Man sah bei diesen Fernsehdebatten lediglich einen kurzen Moment des Nachdenkens, ein Abweichen vom Kreml-Narrativ, weil es schlicht noch keines gab, so kurz nach den ukrainischen Rückeroberungen. Wir sollten uns aber keine Illusionen machen: Dieses offene Denken findet bereits jetzt schon nicht mehr statt. Vielmehr wird klar: Das aggressive, vom Kreml diktierte Narrativ gegen den Westen wird in den Talkshows noch verstärkt. Die Talkshows sind nicht nur eine Art propagandistische Schulung für die russische Bevölkerung, sondern werden auch gezielt genutzt, um an den Westen Signale zu senden – gerade was die Drohung einer nuklearen Eskalation gegenüber den NATO-Staaten angeht.

Für wie wahrscheinlich halten Sie eine nukleare Eskalation?

Eine nukleare Eskalation ist nicht auszuschließen, aber ich lese Putins Drohung als Zeichen seiner militärischen Schwäche. Er versucht den Westen abzuschrecken und ihn davon abzuhalten, weitere und bislang zurückgehaltene Waffen zu liefern, vor allem Kampfpanzer und Präzisionswaffen, die auch russisches Territorium erreichen können. Ich halte Putins Drohung für einen Bluff. Wir sehen keine Anzeichen dafür, dass es irgendwelche Vorbereitungen für einen Einsatz gibt wie das Bewegen nuklearer Sprengköpfe aus den zentralen Silos. Außerdem würde eine solche Eskalation das Risiko für innerelitäre Konflikte erhöhen, woran Putin nicht gelegen sein kann. Und ganz abgesehen davon würde ein Nu­klearschlag Putins Probleme in der Ukraine nicht lösen. Russland ist nicht fähig, ukrainisches Territorium zu erobern, zu halten und sinnvoll zu kontrollieren. Und letztlich würde dieser Schritt die Isolation Moskaus, auch gegenüber China, erhöhen. Wir sollten also nicht auf Putins Bluff eingehen, denn das hieße, dass wir uns von autoritären Systemen mit nuklearer Bewaffnung schachmatt setzen lassen.

Was fällt Ihnen noch an Putins Rhetorik auf, wenn Sie die vergangenen knapp sieben Monate Revue passieren lassen?

Ich sehe zwar keine fundamentale neue Entwicklung, aber Putin scheint mir in seinen Reden deutlich rachsüchtiger, unnachgiebiger und auch härter geworden zu sein. Das ist sehr gut in seiner Rede zu Kriegsbeginn am 24. Februar zu sehen, die war geradezu feindselig. Gleichzeitig nehme ich ihn als sehr entrückt war. Sie erinnern sich an die gespenstischen Szenen, als Putin an einem langen Tisch saß und mit anderen Staatsoberhäuptern oder den eigenen Ministern geredet hat.

Während die russischen Streitkräfte schwere Niederlagen rund um Charkiw einstecken mussten, hat Putin ein Riesenrad in Moskau eröffnet. Die „Sonne von Moskau“ ist 140 Meter hoch und damit höher als das „London Eye“.

Natürlich ist diese Eröffnung mit den dazugehörigen Bildern kein Zufall. Etwas zynisch könnte man sagen: Brot und Spiele für das Volk. Wir sehen das übrigens auch in anderen Regionen, etwa in Belgorod. Es gibt Berichte über eine höhere Schlagzahl von Volksfesten im Land, die auch alle ein bisschen größer sind als gewohnt. Ich würde das als Versuch interpretieren, dass man die Bevölkerung ablenken und suggerieren möchte: Alles läuft nach Plan, und ihr könnt eine tolle Zeit mit eurer Familie haben.

Zu Beginn des Krieges wurde viel über die Frage spekuliert, wie rational oder irrational Putin handelt. War das eine fehlgeleitete Debatte, die wir bei der jetzigen Mobilmachung vermeiden sollten?

Ja, denn hinter dieser Debatte steht ja die Auffassung, dass es nur eine Form von Rationalität gibt, nach dem Motto: Politiker, die einen Angriffskrieg starten, sind irrational. Aber bringt uns eine Zuschreibung von Rationalität oder Irrationalität in analytischer Hinsicht weiter? Nein. Die Frage lautet doch: Welche Ziele verfolgt jemand wie Putin? Und wie viel ist er bereit, für dieses Ziel zu opfern? Und ganz offensichtlich ist es so, dass die Zerstörung der Ukraine Putins Ziel ist und dass die russische Führung bereit ist, für das Erreichen dieses Zieles schier grenzenlose Opfer in Kauf zu nehmen. Die immer wieder zu hörenden Appelle, die Ukraine solle Verhandlungsbereitschaft signalisieren, kommen mir vor diesem Hintergrund absurd vor. Das Ziel der Zerstörung bietet wenig Raum für Verhandlungen. Trotz der Tatsache, dass Russland seine militärischen Ziele nicht erreicht hat und wahrscheinlich nicht erreichen wird, sehen wir nicht, dass Russland von diesen Zielen ablässt. Putin reagiert nicht mit Verhandlungsbereitschaft, sondern mit Mobilmachung.

Sarah Pagung ist Associate Fellow bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Sie arbeitet vor allem zu russischer Außen- und Sicherheitspolitik sowie zu Informationspolitik.