THEO VAN GOGH VORHERSAGE: INTERESSENSKONFLIKTE EINES FRAGMENTIERENDEN BRÜSSEL-EUROPAS

Streit um Gaspipeline : Macron setzt sich durch

FAZ 22-10-22 – Deutschland war an einer Gaspipeline von Frankreich nach Spanien interessiert. Aber dieser Plan ist nun vom Tisch. Präsident Macron will stattdessen einen „grünen Energiekorridor“. Ob die Bundesrepublik davon profitiert, ist offen.

Spanien und Portugal hatten um Midcat gekämpft. Am Ende ist „Barmar“ dabei herausgekommen. Ein „grüner Energiekorridor“ soll unter dem Mittelmeer Barcelona mit Marseille verbinden und die große Lücke schließen, die bis heute zwischen der iberischen Halbinsel und dem Rest Europas klafft. Vergeblich hatten der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez und der portugiesische Ministerpräsident António Costa bis zuletzt versucht, den französischen Präsidenten Emma­nuel Macron von der anderen Variante zu überzeugen, der oberirdischen Midcat-Pipeline („Midi-Catalonia“) aus Kata­lonien in die französische Midi-Region.

Die Bundesregierung hatte gehofft, dass diese Pipeline über die Pyrenäen Deutschland zunächst mit Gas und mit später mit „grünem“ Wasserstoff versorgen wird, der aus erneuerbaren Energiequellen hergestellt wird. Erst am Freitag hatte Olaf Scholz mit Sánchez und Costa in Berlin über das Projekt gesprochen, für das der Bundeskanzler zuvor „ausdrücklich“ geworben hatte. Aber auch ein letzter Anlauf der beiden iberischen Regierungschefs zu Beginn des EU-Gipfels in Brüssel scheiterte: Macron setzte sich durch, und alle drei gaben sich am Ende als Gewinner. Spaniens „Gewicht“ bei Energieversorgung der EU wachse, und das Land erhalte endlich die dringend nötige Verbindung nach Europa, sagte Umweltministerin Teresa Ribera am Freitag.

Für den französischen Präsidenten stellt die Einigung auf den „grünen Energiekorridor“ von Barcelona nach Marseille einen wichtigen diplomatischen Durchbruch dar. Im Elysée-Palast wurde mit zunehmender Verärgerung verfolgt, wie die Bundesregierung Druck ausübte, um die Midcat-Pipeline über die Pyrenäen fer­tigzustellen. Einmal machte Macron seiner Irritation auch öffentlich Luft und sagte auf eine Journalistenfrage, Midcat sei nicht die Angelegenheit des Bundeskanzlers. Dass das Projekt Midcat nun endgültig aufgegeben wird, sieht man in Paris als Verhandlungserfolg.

Macron und Scholz wollen vorankommen

In Brüssel schlug Macron in den frühen Morgenstunden versöhnlichere Töne an. Am Mittwoch ist ein Treffen mit Scholz in Paris geplant, um „voranzukommen“. Dabei sollen Energiefragen im Mittelpunkt stehen. Die französische Regierung hatte wiederholt gegen Midcat als Gas­verbindung durch geschützte Naturräume und Weinanbaugebiete argumentiert. Sie sah vor allem technische Schwierigkeiten, die bestehenden Gasverbindungen im Rhonetal für den Transport von Wasserstoff umzurüsten. Zudem hegt man in Pa­ris den Verdacht, dass die von der Bundesregierung als „Brückentechnologie“ be­zeichnete Abhängigkeit von Erdgas we­sentlich länger dauern könnte als derzeit angegeben. Deshalb gab es Unwillen, eine neue Infrastruktur für fossile Energie­träger aufzubauen.

Macron betonte in Brüssel, wie sehr der geplante grüne Korridor „zur Stärkung der Energiewende“ beitragen und den Zugang zu alternativen Energiequellen in Europa erleichtern solle. Frankreich argwöhnt, dass Deutschland seine Klimaziele zum CO₂-Ausstoß mit Verweis auf die Einstellung der russischen Gaslieferungen aufgeben könnte. In dem gemeinsamen Kommuniqué der drei Staats- und Regierungschefs wird ausdrücklich erwähnt, dass die maritime Ver­bindung von Barcelona nach Marseille nur für einen „begrenzten Anteil von Erdgas“ als „vorübergehende und übergangsweise Energiequelle“ genutzt werden soll.

In Paris wird BarMar als Pi­lotprojekt für eine neue Wasserstoff­infrastruktur in Europa angesehen. Als Zeithorizont ist die Rede von 2030; für akute Versorgungsschwierigkeiten Deutschlands, etwa im nächsten Winter, wird der grüne Korridor nicht zur Verfügung stehen. Frankreich hat vergangene Woche begonnen, über eine Gaspipeline in Lothringen Erdgas nach Deutschland zu liefern.

Die spanische Umweltministerin Teresa Ribera schätzt, die Arbeiten, die erst nach den notwendigen Studien beginnen könnten, würden „fünf, sechs oder sieben Jahre“ in Anspruch nehmen. Das ist deutlich länger als die erwartete Fertigstellung von Midcat. In Frankreich war von vier Jahren, in Spanien von einer noch kürzeren Bauzeit die Rede. Denn von Barcelona bis Hostalric, 106 Kilometer südlich der Grenze, ist die Leitung schon fertig, in Frankreich fehlen gut 120 Kilometer bis zum Anschluss an das französische Netz im südfranzösischen Bar­baira.

Wird Deutschland profitieren?

Deutschland als größter Gasverbraucher Europas ist sehr daran interessiert, dass mehr Gas und später auch Wasserstoff aus dem Süden in den Norden strömen. Nun muss sich zeigen, ob Deutschland auch von der neuen Verbindung profitieren wird. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums von Ro­bert Habeck (Grüne) sagte am Freitag: „Prinzipiell ist jeder Schritt gut, der ei­nen Beitrag leisten kann, die Versorgungssicherheit in Europa zu erhöhen.“ Im Übrigen wolle man die Entscheidungen anderer Länder aber nicht kommentieren.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hatte zuvor Frankreich indirekt als unsolidarisch bezeichnet. Das Land be­ziehe Strom aus Deutschland, verweigere sich aber dem europäisch notwen­digen Gasprojekt im Süden, so Dürr: „Ohne die europäische Solidarität hätte Deutschland ein noch größeres Gaspro­blem als ohnehin schon – und in Frankreich wären bereits die Lichter ausgegangen.“ Auch der Bundeskanzler war zuvor wenig zurückhaltend gewesen und hatte sich demonstrativ an die Seite Ma­drids gestellt und für das Ursprungsprojekt Midcat geworben.

Aus wirtschaftlicher Sicht wäre Midcat „das Optimum“ gewesen, weil das Projekt auf spanischer Seite schon so weit fort­geschritten war, sagt der Energieexperte Gonzalo Escribano vom Madrider Forschungsinstitut Elcano. Zu Barmar wisse man noch fast nichts. „Die technischen Herausforderungen sind groß und werden schon deshalb mehr Zeit brauchen als Midcat. Noch nie wurde eine Offshore-Wasserstoffpipeline in solchen Tie­fen über eine so große Entfernung ge­baut“, sagt Gonzalo. Es könne mindestens bis 2030 dauern, bis durch Barmar auch grüner Wasserstoff fließt. Dann will die spanische Regierung nach ihren bisherigen Plänen mit dem Export beginnen. Das setze zudem voraus, dass Spanien bis dahin genügend alternative Energiequellen erschlossen hat, um in den großen Mengen „grünen“ Wasserstoff herzustellen, um überhaupt die Pipe­line füllen zu können.

Spanien und Portugal mit ihren ins­gesamt sieben LNG-Terminals könnten schon jetzt viel mehr Erdgas nach Deutschland liefern, wenn das Leitungsnetz effizienter wäre. Vor den spanischen Küsten stauen sich derzeit gut 30 LNG-Tanker. Für Barmar gibt es, abgesehen von der Absichtserklärung, weder einen Zeitplan, wie lange Erdgas und ab wann Wasserstoff fließen soll, noch Schätzungen zu den Kosten. Madrid hofft auf eine „europäische Finanzierung für den größten Teil des Projekts“. Etwas Klarheit soll bis zum Gipfeltreffen der südlichen EU-Mitglieder Anfang Dezember in Alicante bestehen.