THEO VAN GOGH: NO MORE DIALOGUE! OFFENSIV WIRD DEFENSIVE! POSTMODERNES FRAMING

NATO-Außenminister : Auch Panzer werden jetzt als defensive Waffen gesehen

Thomas Gutschker, Brüssel FAZ 7.4.2022 – Die NATO hat ihre Linie zu Waffenlieferungen innerhalb von zwei Wochen fundamental verändert. Die Allianz stellt sich auf einen langen Krieg in der Ukraine ein.

Diesmal war der ukrainische Außenminister nicht nur zugeschaltet aus Kiew. Dmytro Kuleba erschien am Donnerstagmorgen persönlich im Brüsseler Hauptquartier der NATO, und er kam gleich zur Sache. Seine Agenda sei sehr einfach, sagte er: „Es stehen nur drei Dinge drauf, nämlich Waffen, Waffen und Waffen.“ Für die Außenminister der Allianz, zu deren Treffen Kuleba kam, war es nicht ganz anders. Die Frage, wie der Ukraine jetzt geholfen werden kann, geholfen werden muss, stand im Zentrum der Beratungen. „Ich habe die Verbündeten eindringlich gebeten, weitere Unterstützung in Form vieler verschiedener Waffensysteme zu leisten“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Es gehe um „leichte und schwere Waffen“.

Das allein markiert eine Zäsur. Man muss sich nur einmal zurückerinnern an das Treffen der Staats- und Regierungschefs vor zwei Wochen am selben Ort. „Es gibt eine rote Linie, die darin besteht, nicht Kriegspartei zu werden“, hatte der französische Präsident Emmanuel Macron seinerzeit gesagt. Die NATO habe deshalb entschieden, der Ukraine zwar weiter „defensive Waffen“ zu liefern, doch denke niemand daran, auch Panzer und Kampfflugzeuge zu schicken. Sogar Boris Johnson schloss das aus, auch wenn der britische Premierminister lediglich auf „logistische Schwierigkeiten“ verwies.