THEO VAN GOGH NEUSTES: VON DER LEYHENS GREAT GREEN EU RESET OVER & OUT?

EU-Naturschutzpaket : Union kündigt Brüsseler Naturschutzpaket auf

Die Von-der-Leyen-Koalition in Brüssel bröckelt. Ein Jahr vor der Europawahl stellen sich die Christdemokraten im Europaparlament gegen ein zentrales Naturschutzgesetz des Green Deal.

Anfang Juni 2024 ist Europawahl. Der Wahlkampf hat nicht begonnen, aber die seit Amtsantritt der aktuellen EU-Kommission bestehende Von-der-Leyen-Koalition bröckelt. Seit einiger Zeit klagen Sozialdemokraten, Liberale und Grüne im EU-Parlament, die christdemokratische EVP-Fraktion rücke vom Green Deal ab. Tatsächlich werben führende Christdemokraten wie der Klimapolitiker Peter Liese und der Vorsitzende des Agrarausschusses, Norbert Lins, für eine Regulierungspause.

Sie reagieren damit auch auf die Ergebnisse der jüngsten deutschen Landtagswahlen und der Provinzwahlen in den Niederlanden. Die hatten der Bauer-Bürger-Bewegung BBB nach Protesten gegen strikte Stickstoffgrenzwerte starke Gewinne beschert. „Wir haben am Green Deal mitgewirkt und sehr ambitionierte Klimaziele durchgesetzt“, sagt Liese. Zugleich seien die Menschen insbesondere im ländlichen Raum von den Vorschlägen, die allen voran auf Betreiben der Grünen in Brüssel und auch Berlin gemacht würden, objektiv überfordert.

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