THEO VAN GOGH NEUSTES: BESTE GELDANLAGE ZEITENWENDE HEISST RÜSTUNGSPRODUKTION IN  MILLIARDENBETRÄGEN

„Nationaler Rüstungsgipfel“ : Koalitionspolitiker fordern mehr Waffen für Kiew

• Von Peter Carstens, Berlin FAZ – 21.08.2022- Es gibt aktuell fast keine neue Zusagen für neue Waffenlieferungen in die Ukraine. Nun fordern drei Ampelpolitiker: Kiew braucht mehr Unterstützung, auch zu Lasten der Bundeswehr.

Verteidigungspolitiker der Ampelkoalition haben für deutlich mehr Waffenlieferungen an die Ukraine geworben. Gemeinsam treten drei Politiker von SPD, Grünen und FDP auch dafür ein, mehr Waffen aus den Beständen der Bundeswehr abzugeben und zugleich die Rüstungsproduktion in Deutschland deutlich anzukurbeln.

Das Ziel müsse es sein, schreiben Kristian Klinck (SPD), Sara Nanni (Grüne) und Alexander Müller (FDP) in der Zeitschrift „Der Spiegel“, sowohl die Bundeswehr als auch die Verbündeten und die Ukraine mit Waffen und Munition auszurüsten. „Wir sehen uns in der Pflicht, Kiews Überlebenskampf zu unterstützen.“ Nötig sei „ein langfristiger Plan für die dauerhafte Versorgung der Ukraine mit Waffensystemen“.

Deswegen müsse die Industrie befähigt werden, ihre Kapazitäten signifikant zu steigern – „zur Neuausrüstung der Bundeswehr, zur Ausstattung unserer Bündnispartner und zur fortgesetzten Unterstützung der Ukraine“.

Die Zeitenwende müsse sich auch in der Rüstungsproduktion widerspiegeln. „Ein nationaler Rüstungsgipfel wäre ein erster Schritt dahin.“