THEO VAN GOGH: GEGENBEWEGUNG ZU CETA-ABKOMMEN & BAERBOCK HEUTE PRO DONALD TRUMP!

Habecks grüne Umdeutung eines neoliberalen Traums

DIE WELT  Robin Alexander – Stv. Chefredakteur – Ohne sie gäbe es wohl kein Ceta-Abkommen mit Deutschland: Finanzminister Christian Lindner, Wirtschaftsminister Robert Habeck und, ja wirklich, Donald Trump

Diese Woche ratifiziert Berlin das Freihandelsabkommen mit Kanada. Möglich wurde das, weil die Grünen ein liebgewonnenes Feindbild aufgaben – was Wirtschaftsminister Habeck sogar als persönlichen Erfolg verkaufen konnte. Doch der Bundeskanzler will noch weiter gehen.

200.000 Menschen demonstrierten im September 2016 in ganz Deutschland „gegen Ceta und TTIP“, vorneweg lief auch die heutige grüne Außenministerin Annalena Baerbock. Sie und ihre Mitstreiter schufen eine der erfolgreichsten sozialen Bewegungen der jüngeren deutschen Geschichte: Obwohl Angela Merkel (CDU) stets eine Anhängerin des Freihandels war und ihr damaliger Vize Sigmar Gabriel sogar einen „SPD-Konvent“ zu Ceta abhalten ließ, um seine Sozialdemokraten zu überzeugen, brachte die große Koalition nie den Mumm auf, das 2017 von der EU-Kommission unterzeichnete Abkommen im Bundestag zu ratifizieren – zu heftig schien der gesellschaftliche Gegenwind. Dass dies nun ausgerechnet die Ampel-Mehrheit tut, ist ein bemerkenswerter Vorgang. Ein Erfolg, der drei sehr ungleiche Väter hat: Robert Habeck, Christian Lindner und Donald Trump.