THEO VAN GOGH: DIE MARODE HAUPSTADT DER GRÜN – ROTEN !

Schleppende Aufklärung der Chaos-Wahl: Berlin zeigt, wie es nicht gehen sollte

 

19.8.22 NEUE ZÜRCHER ZEITUNG : In der deutschen Hauptstadt zeichnet sich eine Wiederholung der Bundestagswahl ab. Der zuständige Wahlprüfungsausschuss empfiehlt in einer Beschlussvorlage die Wiederholung in 440 und damit rund 20 Prozent aller Berliner Wahllokale. Auf dieses Vorgehen hat sich die Ampelregierung geeinigt. Am 8. September soll der Ausschuss entscheiden, im Oktober dann der Bundestag. Anschliessend soll es eine achtwöchige Einspruchsfrist geben. Damit ist klar: In diesem Jahr gibt es noch keine Wahlwiederholung. Zum Bericht

Das ist der Hintergrund: Am 26. September 2021 wurde die Berliner Bevölkerung dazu aufgerufen, gleich vier Mal abzustimmen – für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus, die Bezirksversammlung und über ein Volksbegehren. Für die Organisatoren war das zu viel. Der Superwahltag endete in einem Desaster. Wahllokale mussten vorübergehend schliessen, und Wahlzettel waren teilweise vertauscht worden oder fehlten. Der damalige Bundeswahlleiter Georg Thiel forderte anschliessend eine Neuwahl in 1200 Wahllokalen. Dass es nun allerdings nur in 440 Wahllokalen zu einer Wiederwahl kommt, scheint die Berliner genauso wenig zu stören wie die langen Verzögerungen.