THEO VAN GOGH: DER UNBEGRENZTE VON DER OSTEN SACKEN ! – Einwanderung : Unbegrenzter Zuzug nach Deutschland?
THEO VAN GOGH: DER UNBEGRENZTE VON DER OSTEN SACKEN ! – Einwanderung : Unbegrenzter Zuzug nach Deutschland?
Kommentar Reinhard Müller FAZ – 2.08.2022- Die unbegrenzte Einwanderung wird wieder zum Problem. Die Folgen kann Deutschland nicht allein schultern, ohne sich im Wesen zu verändern.
Es gehört wieder zunehmend zum guten Ton, sich hierzulande über Deutschland zu empören.
Und dafür gibt es gute Gründe: Die Bahn fährt auf Verschleiß, die Verfahren dauern meist lang, die Digitalisierung steckt oft noch in den Kinderschuhen. Fest steht aber auch, dass dieses Land – und nicht andere – weiterhin das Ziel für Millionen ist. Wer Asyl will, wer Schutz vor Krieg sucht, einen Arbeitsplatz oder einfach nur ein besseres Leben, dem reicht es oft nicht, das europäische Festland zu erreichen. Er will weiterziehen – nach Deutschland.
Das stellt dieses Land, aber auch die Europäische Union, vor existenzielle Herausforderungen. Deutschland hat sich zwar schon mehrfach in der Lage gezeigt, von jetzt auf gleich Hunderttausende Kriegsflüchtlinge aufzunehmen – vom Balkan, aus Syrien und jetzt aus der Ukraine. Die Hilfsbereitschaft ist groß.
Die Brüchigkeit des europäischen Raums
Das Problem aber ist der unkontrollierte, potentiell grenzenlose Zuzug, der noch dazu im Widerspruch zum Recht steht. Wenn Zehntausende Flüchtlinge, die in Griechenland schon Asyl beantragt haben, das hier zum zweiten Mal tun dürfen, dann zeigt das die Brüchigkeit des europäischen Raums. Flüchtlinge fühlen sich in Griechenland alleingelassen und sind es oft auch; und Griechenland sieht sich von der EU alleingelassen.
Das Problem liegt im Grundsätzlichen, wie sich jetzt auch in der Frage des Familiennachzugs zeigt. Der Europäische Gerichtshof will der Gefahr vorbeugen, dass Behörden Anträge verschleppen und dann ablehnen, wenn geflüchtete Minderjährige hier volljährig geworden sind. Aber grundsätzlich können der Schutz, der ohnehin als einer auf Zeit gedacht ist, und das Recht, mit seiner Familie zusammenzuleben, keinen Anspruch auf unbegrenzten Zuzug begründen. Die Kosten sind hoch, auch für ein in die Jahre gekommenes Wohlstandsland. Deutschland versucht jetzt schon, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. Mit begrenztem Erfolg. Die Folgen kann es erst recht nicht auf Dauer allein schultern – ohne sich im Wesen zu verändern.