THEO VAN GOGH BACKGROUNDER: RÜSTUNGSINDUSTRIE BOOMT & MILLIARDEN PROFITE

• Sven Arnold – Torben Arnold SWP BERLIN

Deutschlands schwache Führungsrolle bei der europäischen Luftverteidigung – Korrekturbedarf auf allen Ebenen der European Sky Shield Initiative

SWP-Aktuell 2023/A 02, 19.01.2023, 8 Pages STIFTUNG WISSENSCHAFT UND POLITIK BERLIN

doi:10.18449/2023A02

Mit der European Sky Shield Initiative hat Deutschland seinen Führungsanspruch bei der europäischen Luftverteidigung angemeldet. Verteidigung gemeinsam zu denken ist begrüßenswert, aber schwierig umzusetzen. Wichtige europäische Partner, allen voran Frankreich und Italien, sind derzeit nicht gewillt, Deutschland zu folgen. Die fehlende politische Einigkeit zeigt, dass der deutsche Vorstoß die europäischen Sicher­heitsinteressen nicht genug berücksichtigt, Partner nicht überzeugt und viele Fragen zur strategischen, militärischen, industriellen und ökonomischen Ebene offen lässt.

Soll die ESSI Europas Schutz im Bereich Luftverteidigung spürbar ver­bes­sern, muss Berlin Antworten zum strategischen Gleichgewicht, zur Entwicklung der europäischen Rüstungsindustrie und zu militärisch sinnvollen Lösungen geben. Der Aufwuchs ein­zelner militärischer Fähigkeiten wird keinen europäischen Sky Shield ermöglichen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Prager Rede vom 29. August 2022 erklärt, dass Deutsch­land stark in seine Fähig­keiten bei der Luftverteidigung investieren will. Er sieht Deutschland dabei in einer Führungsrolle. Alle europäischen Partner seien ein­ge­laden, sich ebenfalls zu engagieren. Sechs Wochen später, am Rande des Nato-Treffens in Brüs­sel, konkretisierte die damalige Ver­teidigungsministerin Christine Lambrecht diese Füh­rungsrolle und unterzeichnete mit 14 Part­nern eine Absichtserklärung mit dem Titel European Sky Shield Initiative (ESSI). Ziel ist es, Europa besser gegen Gefahren aus der Luft zu schützen. Zurzeit besteht in allen euro­päischen Streitkräften eine Fähig­keitslücke bei der Bekämpfung ballistischer Flugkörper, die in der obersten Abfangschicht fliegen und über 1.000 km Reich­weite aufweisen. Deutschlands Versuch, diese Lücke zu schließen, ist zu begrüßen, denn nur gemeinsam lässt sich der Schutz für Europa merklich verbessern. Zwar ist die Idee nicht neu, doch aufgrund der ver­änderten Bedrohungswahrnehmung gegen­über Russland ist nun auch der Wille zum Handeln da. Momentan sind aber nicht alle Partner an einer Mitarbeit interessiert.

Fähigkeiten und die Lücke

Vor dem russischen Überfall auf die Ukra­ine kamen die Bemü­hungen, in Deutschland ein besseres Luftverteidigungssystem aufzubauen, kaum voran. Sie scheiterten an jahrelangen Sparmaßnahmen und am mangelnden Willen, diesem Bereich Vor­rang einzuräumen und dort zu investieren. Rüstungskooperationen bei der Entwicklung des Medium Extended Air Defence System (MEADS) und des darauf aufbauenden Taktischen Luftverteidigungssystems (TLVS) wurden ohne Beschaffungsverein­barungen beendet. Hauptgrund waren die exorbitanten Kosten.

Trotz der genannten Defizite kann die Bundeswehr einiges an Fähigkeiten vor­weisen. Die Luftwaffe schützt rund um die Uhr den deutschen und teils den euro­päi­schen Luft­raum, die Marine besitzt drei Luftverteidigungsfregatten, und zurzeit wird intensiv am Schutz vor kleinen und mitt­le­ren Droh­nen gearbeitet. Bei der Luftverteidigung werden mehrere Abfangschich­ten unterschieden: der Nah- und Nächstbereich (bis 6 km) sowie die mittlere und die obere Ab­fangschicht (bis bzw. über 35 km). Zudem kann zwischen Reichweiten unter und über 100 km differenziert werden.

Für den Nah- und Nächstbereich setzt die Bundeswehr derzeit noch auf das System Ozelot, das bei Bewegung eigener Truppen den Schutz vor unbemannten Flugsystemen und Hubschraubern sicherstellen soll. Doch Oze­lot ist veraltet und in viel zu geringer Stückzahl vorhanden, als dass es deutsche Streitkräfte im Kriegsfall bei landbasier­ten Operationen ausreichend schützen könnte. Nachfolger soll das Luftverteidigungssystem Nah- und Nächstbereichsschutz werden, das gegenwärtig den Beschaffungsprozess der Bun­deswehr durchläuft.

Mit dem System Mantis lassen sich mili­tärische und zivile Einrichtungen vor Rake­ten-, Artillerie- und Mörserbeschuss schüt­zen. Doch der Aufbau benötigt Zeit, und die Verlegung ist aufwendig. Da nur zwei Syste­me zur Ver­fügung stehen, können nur zwei Objek­te gleichzeitig geschützt werden. Ein mobiler Schutz beweg­lich geführter Opera­tionen ist nicht möglich.

Bei großen Reichweiten bis 100 km kommt das US-System Patriot mit seinen rund 70 km Reichweite zum Ein­satz. Tech­nisch ist es auf einem modernen Stand, doch die Bun­deswehr hat von den ehemals 36 Staffeln nur noch zwölf, von denen eine an die Ukraine gelie­fert werden soll. 1990 um­fassten die Flugabwehrraketen­verbände 10.970 Dienst­posten, heute sind es nur noch rund 2.300. Damit hat sich der deut­sche Beitrag für die gemeinsame Luftverteidigung Euro­pas innerhalb der Nato stark ver­ringert. Die deutschen Fähigkeiten könn­ten nur eine Fläche schützen, die in etwa so groß ist wie das Stadtgebiet Berlins.

Gegenwärtig verfügt Deutschland über teils veraltete und zu wenige Systeme, um ausreichenden Schutz zu gewährleisten. Darüber hinaus gilt es, rasch die Fähigkeitslücke bei beson­ders großen Höhen zu schlie­ßen. Zu diesem Zweck will Deutschland das in Israel hergestellte System Arrow 3 beschaffen. Es weist vielversprechende Leistungsparameter auf, ist anscheinend zuverlässig und auch bereits einsatzreif.

In Europas Armeen sind zurzeit verschie­dene Luftverteidigungssysteme im Einsatz. Kurze bis mittlere Reich­weiten deckt das in Deutschland entwickelte und produ­zierte System IRIS-T SLM ab (Infra Red Imaging System-Tail/Surface Launched Medium Range). Davon hat Deutschland kürzlich einige an die Ukraine geliefert. Für IRIS-T gibt es unterschiedliche Lenkflugkörper (LFK), nämlich die Vari­anten SLS für kurze und SLM für mittlere Reichweiten. Für hohe Reichweiten soll die Variante SLX entwickelt werden.

Polen hat das britische System Common Anti-air Modular Missile (CAMM) bestellt, an dem Italien auch interessiert wäre. CAMM verfügt über vergleichbare Eigenschaften wie IRIS-T SLS.

Was große Reichweiten über 35 km betrifft, nutzen neben Deutschland sechs weitere europäische Verbündete das System Patriot. In einer europäischen Rüstungs­kooperation entwickelten Frankreich und Italien das Sys­tem SAMP/T (Sol-Air Moyenne Portée/Ter­restre, also Boden-Luft-Raketen­system mitt­lerer Reichweite) mit dem Lenk­flugkörper Aster. SAMP/T weist ähnliche Parameter auf wie Patriot und wird derzeit zu SAMP/T NG (New Gen­eration) weiter­entwickelt. Dieses soll mit modernerer Technologie ausgestattet werden: neuer Aster-Rakete, neuem Multifunktions-AESA-Radar (Active Electronically Scanned Array), neuer Software für das C2-Modul (Führung und Steuerung) und neuer, verbesserter Start­vorrichtung für die Lenkflugkörper. Ab 2025 soll es einsatzbereit sein.