THEO VAN GOGH AUS SACHSEN – Leipzig: Tausende zu Großdemo gegen hohe Energie- und Lebensmittelkosten erwartet

jla/dpa – 15-10-22  BERLINER ZEITUNG

In Sachsen und Brandenburg wollen am Samstag mehrere Tausend Menschen gegen die steigenden Energie- und Lebensmittelkosten demonstrieren. Alleine in Leipzig will ein Aktionsbündnis aus mehr als 40 Gruppen bis zu 10.000 Menschen unter dem Motto „Jetzt reicht’s! Wir frieren nicht für die Profite“ mobilisieren. Beteiligt sind neben Gewerkschaften wie der IG Metall unter anderem Umweltverbände, der sozialistische Studierendenverband, Klimagruppen, Kirchenvertreter sowie die Linkspartei.

Ziel der Organisatoren sei es, der Bevölkerung ein Demonstrationsangebot jenseits von rechts zu machen und für „solidarische Lösungen der Energiepreis- und Inflationskrise“ zu protestieren. Zu den Forderungen des Bündnisses zählen unter anderem ein Energiepreisdeckel, ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket sowie ein Verbot von Kündigungen bei Miet- und Nebenkostenrückständen. Außerdem fordere man die Ampel zur Schaffung eines „gerechten Steuer- und Sozialsystem“ auf, um die „die breite Bevölkerung und nicht die Reichen“ in der Krise zu entlasten.

„Während sich einige Unternehmen in der Krise bereichern, ist der soziale Frieden akut gefährdet“, erklärte Manuela Grimm, Geschäftsführerin DGB Leipzig-Nordsachsen. „Die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung sind für die unteren und mittleren Einkommen nicht ausreichend. Profiteure der Krise werden nicht für die Finanzierung der Lasten herangezogen. Das ist empörend und muss geändert werden!“

Bereits im Vorfeld distanzierten sich die Veranstalter zudem von „Diskriminierung“ und „Nationalismus“ – weshalb alle Teilnehmer dazu angehalten seien, von der Verwendung regionaler oder nationaler Symbole abzusehen. „Unser Protest leugnet nicht die Klimakrise, verharmlost nicht Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und hat keine Verschwörungsmythen über die Mächtigen im Gepäck“, so die Organisatoren.

Damit grenzt sich das Bündnis von inhaltlich teils ähnlichen Aktionen aus dem rechten Spektrum – wie etwa der AfD-Demonstration „Energiesicherheit und Schutz vor Inflation. Unser Land zuerst“ am vergangenen Samstag – bewusst ab. Bei dem Protestmarsch in Berlin war es zu Ausschreitungen und Angriffen auf Journalisten gekommen. Laut der Polizei gab es insgesamt 31 Festnahmen. Neben zahlreichen Deutschland- wurden auch einige Russland-Fahnen, sowie vereinzelt schwarz-weiß-rote Reichsflaggen im Berliner Regierungsviertel geschwenkt.

Zu Ausschreitungen und Festnahmen kam es vor gut einer Woche allerdings auch bei einem Protestzug aus der linken Szene. Unter dem Motto „Heizung, Brot und Frieden – protestieren statt frieren“ waren etwa 1400 Demonstranten durch die Berliner Innenstadt gezogen.

Die Leipziger Polizei bereitet sich derweil für Samstag auf einen Großeinsatz vor und hat mehrere Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei angefordert. Der Fokus liege aber auf verkehrspolizeilichen Maßnahmen, hieß es.

Neben der Großdemonstration in Leipzig ruft die Gewerkschaft IG Metall außerdem in Zwickau zu einer Demonstration auf dem Kornmarkt unter dem Motto „Unser Leben gestalten wir!“ auf.