Präsidentenwahl 2020 : Demokratin Gabbard will Präsidentin werden / NEUE US DEMOKRATEN PRO ASSAD
13.01.2019-20:49 – FAZ/FAS – Die 37 Jahre alte Tulsi Gabbard hat ihre Kandidatur für die nächste Präsidentenwahl angekündigt. Sie könnte das jüngste Staatsoberhaupt Amerikas werden. Ihr Treffen mit Syriens Machthaber Assad machte sie 2017 bekannt – und brachte ihr viel Kritik ein.
Die amerikanische Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard, die vor zwei Jahren durch ein Treffen mit dem syrischen Machthaber Baschar al Assad Schlagzeilen machte, will 2020 Präsidentin der Vereinigten Staaten werden. „Ich habe mich entschieden anzutreten und werde innerhalb der nächsten Woche eine formelle Ankündigung machen“, sagte die 37 Jahre alte Demokratin am Freitag dem Fernsehsender CNN. Als zentrale politische Anliegen nannte sie den Zugang zu Gesundheitsversorgung, eine Reform des Strafrechts und Klimafragen.
Gabbard, die Militärinterventionen ablehnend gegenübersteht, hatte Assad im Januar 2017 getroffen, als sie sich für eine Woche in Syrien und dem Libanon aufhielt. „Ursprünglich hatte ich nicht die Absicht, mich mit Assad zu treffen, aber als ich die Gelegenheit bekam, erschien es mir wichtig, sie zu ergreifen“, erklärte sie damals. „Ich denke, wir sollten uns mit jedem treffen, wenn es eine Chance gibt, dass es dazu beitragen kann, diesen Krieg zu beenden, der dem syrischen Volk so viel Leid zufügt.“ Für das Treffen mit dem international geächteten Präsidenten wurde Gabbard von vielen kritisiert.
Auch früherer Obama-Minister kandidiert
Die Irak-Veteranin Gabbard – 2004 war sie dort in einer Sanitätseinheit im Einsatz – ist die erste hinduistische Abgeordnete im Kongress und gehört dem Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses an. Die Politikerin aus dem Bundesstaat Hawaii wäre im Falle eines Wahlerfolgs das jüngste Staatsoberhaupt in der amerikanischen Geschichte. Schon mit 21 Jahren wurde Gabbard ins hawaiianische Parlament gewählt und wurde damit zur jüngsten Abgeordneten eines bundesstaatlichen Parlaments in den Vereinigten Staaten.
Zwar wird die frühere Soldatin eher dem linken Flügel der Demokraten zugeordnet, dennoch trat sie in der Vergangenheit auch immer wieder als Kritikerin ihrer eigenen Partei auf. So kritisierte sie 2015 in einem Interview mit dem Fernsehsender „Fox News“ die Iran-Politik des damaligen Präsidenten Barack Obama.
„Es scheint, als gebe es keine kohärente Strategie bezüglich der Frage wie wir, als die Vereinigten Staaten, mit der Bedrohung durch einen nuklear bewaffneten Iran umgehen“, zitiert die „Washington Post“ Gabbard. Vor der Präsidentenwahl 2016 verließ die damalige Vize-Vorsitzende des „Demokratischen Nationalkomitees“ (DNC) das Wahlgremium ihrer Partei und unterstützte stattdessen den unabhängigen linken Kandidaten Bernie Sanders.
Bis zur nächsten Präsidentenwahl sind es noch fast zwei Jahre, aber schon jetzt deutet alles auf einen heißen Wahlkampf bei den Demokraten hin. Vor zwei Wochen brachte sich mit der linken Senatorin Elizabeth Warren eine scharfe Kritikerin von Präsident Donald Trump in Stellung. Die 69 Jahre alte Senatorin aus dem Bundesstaat Massachusetts gründete ein Komitee, das ihre Chancen im Fall einer Kandidatur ausloten soll. Sie war die erste prominente Vertreterin der Partei, die ihre Ambitionen mit einem solchen Schritt öffentlich machte.
Es wird damit gerechnet, dass auch der frühere Vizepräsident Joe Biden sowie die Senatoren Kamala Harris, Corey Booker oder Kirsten Gillibrand für die Demokraten ins Rennen gehen könnten. Der frühere Wohnungsbauminister des früheren Präsident Barack Obama, Julian Castro, hat vor kurzem ebenfalls ein Wahlkomitee gegründet.
Julián Castro, der unter Barack Obama Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung war, verkündete seine Kandidatur am Samstag bei einem Auftritt in seiner Heimatstadt San Antonio in Texas. Der 44-Jährige sagte, es sei an der Zeit, für „neue Führungsstärke und neue Energie“ zu sorgen. Er kündigte an, im Falle eines Wahlsiegs als erste Amtshandlung den Wiedereintritt der Vereinigten Staaten in das Pariser Klimaabkommen einleiten zu wollen.
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