MESOPOTAMIA NEWS : WARUM IN UMFRAGEN DIE DEUTSCHEN MEHR VON XI ALS VON TRUMP HALTEN ! / KONSEQUENTE KOMMUNISTISCHE UMERZIEHUNGSLAGER !

Uiguren in China : Wer betet, kommt ins Lager

China tilgt in Xinjiang die Identität der Uiguren. Peking bestreitet das. Man dürfe gerne gucken kommen, sagte der Außenminister. Unsere Korrespondentin nahm ihn beim Wort – und wurde auf Schritt und Tritt behindert. – Von Frederike Böge – FAZ – 17 Okt 2020

Wie ein Ausrufezeichen thront der vierstöckige Rohbau eines Einkaufszentrums über dem zentralen Platz von Kargilik. Ist das der Ort, an dem bis vor kurzem die Freitagsmoschee aus dem 16. Jahrhundert stand? „Weiß ich nicht“, sagt eine Händlerin, die direkt vor der Baustelle auf einem Schemel sitzt. Dann nickt sie vorsichtig und gibt einen Ton von sich. „Sch“, als wolle sie sagen, dass über dieses Thema Schweigen verordnet wurde.

Die Große Moschee von Kargilik war einmal das Wahrzeichen der Stadt. Freitags versammelten sich hier Tausende Gläubige zum Gebet. Im Jahr 2007 wurde sie unter Denkmalschutz gestellt. Vor gut einem Jahr wurde sie abgerissen. So wie Tausende andere religiöse Stätten in Chinas westlicher Region Xinjiang. Die Zerstörungswelle hat sogar einen Namen: Moschee-Verbesserungs-Programm. Es ist Teil einer staatlichen Kampagne zur Neudefinition dessen, was es heißt, Uigure zu sein.

Das neue Einkaufszentrum ist benannt nach der Herrschaft Xi Jinpings. Es heißt „Neue Ära“. Die Botschaft ist klar: Nicht die Religion, sondern der Kommerz soll von nun an das Leben und Denken der Menschen in Kargilik bestimmen. Der Platz ist das Herz des Gemeindelebens. Am Abend versammeln sich hier Familien, alte Männer und junge Leute. Händler bieten Trauben, Lammfleischspieße und das Fladenbrot „Nang“ feil. Die Kleider der Händler sind zerschlissen. Um das Fleisch schwirren Fliegen. Die Stadt wirkt arm. In einer Seitenstraße wurde eine kleine Ersatzmoschee errichtet. Kameras und ein Wächter sorgen dafür, dass hier keiner unerkannt reinkommt. Fotografieren ist streng verboten.

Ein paar Kilometer nördlich liegt das Grabmal des Sufi-Dichters Mawlana Husen Khan Tajalli. Es erinnert daran, dass islamische Mystik in dieser Gegend einmal großen Einfluss hatte. Mit ein wenig Phantasie kann man erkennen, dass das Grabmal einst ein anmutiger Bau war. Nun ist es verfallen. Xi Jinpings Aufrufe, Chinas Kulturgüter zu schützen, um das „kulturelle Selbstbewusstsein“ der „chinesischen Nation“ zu fördern, gilt offensichtlich nicht für diesen Ort.

„Ich bin neu hier. Weiß ich nicht. Ich verstehe Sie nicht.“

Am Abend kommt ein Anruf vom Hotel Super 8 in Kargilik. „Leider, leider“ habe man keine Genehmigung, Ausländer zu beherbergen. Das vorbestellte Zimmer dürfe nicht bezogen werden. Der Rezeptionist, der die Buchung bestätigte, sei neu gewesen. Zwei Mitarbeiter des örtlichen Büros für Ausländerangelegenheiten sind gekommen, um das Verbot durchzusetzen. Wie sich herausstellt, will trotz der fortgeschrittenen Stunde keine Stadt im Umkreis von 250 Kilometern Ausländer aufnehmen. Dabei hatte der chinesische Außenminister Wang Yi bei seinem jüngsten Besuch in Berlin erklärt, deutsche Journalisten seien in Xinjiang herzlich willkommen.

Was die Bewohner von Kargilik über die neue Ära denken, bleibt für Außenstehende unergründlich. Journalisten werden auf Schritt und Tritt von Spitzeln observiert. Selbst beim Mittagessen sitzen sie am Nachbartisch. Kein Wunder also, dass die meisten Uiguren auf dieser vier Tage dauernden Reise durch Xinjiang selbst auf Fragen nach dem Weg mit einem der folgenden drei Sätze antworten: Ich bin neu hier. Weiß ich nicht. Ich verstehe Sie nicht. Manche schütteln in ihrer Angst, etwas Falsches zu sagen, einfach nur mit dem Kopf. Eine Ausnahme ist ein Jadehändler, der im Zug nach Kargilik auf Englisch von sich aus das Gespräch sucht. Deutschland sei ein schönes Land, sagt er gerade, als er von einem Mitreisenden auf Uigurisch grob zum Schweigen gebracht wird. „Er hat gesagt, das Gespräch ist beendet“, entschuldigt sich der Mann. Kurz darauf wird er für eine Unterweisung zum Schaffner gerufen.

Formularende

Han-Chinesen haben dagegen deutlich weniger Bedenken, sich zu äußern. So wie ein Passant in der Stadt Keriya, der auf die Frage nach der Uhrzeit des Freitagsgebets antwortet: „Ich kann Ihnen sagen, dass Gebete in ganz Xinjiang im Einklang mit nationalen Gesetzen abgeschafft wurden.“ Eine nahe gelegene Nachbarschaftsmoschee erscheint tatsächlich verwaist. „Sie haben das Freitagsgebet gerade verpasst“, behauptet der Moscheevorsteher. Gebetszeit sei 12.30 Uhr. Die Uhr zeigt 12.09 Uhr. Der Mann ist kein Uigure, sondern gehört der Minderheit der Hui an, deren Muttersprache Chinesisch ist und die von den Behörden mit weniger Argwohn betrachtet wird. Wir zeigen ihm ein Foto der Großen Moschee von Keriya. Sie war so groß wie das Reichstagsgebäude in Berlin, ihre Geschichte soll bis ins 13. Jahrhundert zurückreichen. Die habe er noch nie gesehen, sagt der Moscheevorsteher. Das Foto müsse eine Fälschung sein. Dann fügt er hinzu: „Ich würde Ihnen raten, hier nicht so herumzuwandern.“

Menschen ohne Eigenschaften

Dort, wo die Große Moschee von Keriya stand, ist jetzt „Tianjin Town“, ein seelenloser Gewerbekomplex. Tianjin ist eine Millionenmetropole am anderen Ende Chinas. Die Zentralregierung hat ihr wie bei einer Patenschaft die Aufgabe übertragen, in Keriya für Entwicklung zu sorgen. Was sich die Kommunistische Partei darunter vorstellt, kann man auf einem Plakat nachlesen, das in Tianjin Town an einer Hauswand klebt. „Vorgaben für Bauern und Hirten, um in die neue Ära zu kommen“, lautet die Überschrift. Darunter eine Liste: Jeden Tag Zähne putzen, jeden Tag Füße und Gesicht waschen, jeden Tag das Haus putzen, jeden Tag Fernsehen schauen, jeden Tag Radio hören, jeden Tag Chinesisch lernen, jeden Tag arbeiten gehen, jeden Tag den Regeln folgen. Dann noch der Slogan: „Wir schaffen die schlechten Traditionen ab und wenden uns einem modernen schönen Leben zu.“ Die Sprache des Posters erinnert an den Kampf gegen die „Vier Alten“ während der Kulturrevolution. Gegen alte Denkweisen, alte Kultur, alte Gewohnheiten und alte Traditionen.

So sollen nun aus den Bauern und Hirten verarmter ländlicher Gebiete funktionsfähige Fabrikarbeiter gemacht werden. Menschen ohne Eigenschaften, die sich leichter verwalten lassen. In einem offiziellen „Weißbuch“ zur Arbeitsmarktpolitik in Xinjiang heißt es dazu, allein in der ersten Hälfte dieses Jahres seien 2,6 Millionen „überschüssige Landarbeiter durch Umsiedlung in Arbeit gebracht worden“. Das sind mehr als zehn Prozent der Bevölkerung von Xinjiang. Das Programm, das mit der Ansiedlung neuer Fabriken in Xinjiang und der Vermittlung von Arbeitskolonnen außerhalb der Region einhergeht, ist Teil der Armutsbekämpfung in China. Freiwillig ist es nicht.

Seit 2017 wurden etwa 8500 Moscheen abgerissen

Die neuen modernen Menschen sollen in modernen Städten leben, in denen nichts mehr an ihr früheres Dasein erinnert. In Keriya, Kargilik und Hotan: Überall wurden die Altstädte abgerissen und manchmal durch Häuser ersetzt, die sich vergeblich Mühe geben, ein orientalisches Flair zu verbreiten. In Niya steht nur noch ein großes Schild mit der Aufschrift „Altstadt“. „Die Häuser wurden abgerissen“, sagt ein Sicherheitsmann. Wann? „Es hat sie nie gegeben.“ Zwei Fragen sind in Xinjiang schon eine zu viel.

Das Australian Strategic Policy Institute hat anhand von Satellitenaufnahmen den Zustand von Tausenden Moscheen und anderen Kulturstätten in Xinjiang untersucht. Nach Hochrechnungen der Forscher wurden etwa 8500 Moscheen seit 2017 abgerissen. Wer durch Xinjiang fährt, sieht zudem viele Gebetshäuser mit abgeschlagenen Minaretten und elektronischen Anzeigentafeln mit der Aufschrift „Liebe das Land, liebe die Partei“. Hinzu kommen geschändete Grabmäler wichtiger Persönlichkeiten, die als Heilige verehrt werden und von deren Besuch sich die Gläubigen Fruchtbarkeit und andere glückliche Fügungen erhoffen. Noch vor ein paar Jahren fanden alljährlich Pilgerfeste mit Tausenden Teilnehmern statt.

Im Norden von Hotan liegt eine solche Pilgerstätte: das Grabmal Imam Asims. Den letzten Kilometer muss man zu Fuß durch die Wüste laufen. Plötzlich taucht ein alter Mann in einem zerschlissenen Anzug auf. „Zutritt verboten“, sagt er in gebrochenem Chinesisch. Als die Besucherin dennoch weitergeht, wirft er sich in den Wüstensand und beginnt zu wimmern. Dann sammelt er eine alte Holzlatte vom Boden auf, an deren Ende rostige Nägel hervorragen, und bedeutet der Journalistin, sie möge ihn damit schlagen. Dabei zeigt er immer wieder ängstlich auf eine Gruppe von Männern, die sich in sicherem Abstand postiert haben. In der Ferne hat ein weißer Geländewagen Stellung bezogen. Offensichtlich wollen die chinesischen Behörden verhindern, dass Fotos von dem mutmaßlich zerstörten Grabmal gemacht werden. „An der Stätte werden Bauarbeiten durchgeführt“, sagt eine Polizistin am Telefon. „Es ist gefährlich dort. Die Männer machen sich nur Sorgen um Sie.“ Die Lüge ist in Xinjiang ein ständiger Begleiter. Sie ist so allgegenwärtig, dass daraus ein ganzes Gebäude entstanden ist.

Noch 2009 erhielt die Ethnologin Rahilä Dawut staatliche Förderung, um die Pilgerschaft zu Heiligenschreinen zu erforschen. Sogar die Parteizeitung „China Daily“ berichtete damals bewundernd über diese „verbreitete Praxis“. Daran lässt sich ablesen, wie rasant sich die Minderheitenpolitik in China verändert hat. Heute verbreiten die Staatsmedien eine andere Erzählung: „Amazing Xinjiang“ steht auf den Geländewagen eines Fernsehteams des Staatssenders CCTV, das seit zwei Wochen unterwegs ist. Der Kameramann zeigt seine Bilder: tanzende Minderheiten und beeindruckende Wüstenlandschaften. Für den englischsprachigen Auslandskanal von CCTV wird ein Australier interviewt, der mit seinem Fahrrad durch Xinjiang gefahren sei. „Diese Behauptung, dass das Praktizieren des Islams ausgelöscht wird, ist absolut falsch“, sagt der Mann. Vier bis fünfmal am Tag höre man den Ruf zum Gebet. Überall sehe man Menschen, die in die Moscheen strömten. Eine groteske Aussage.

Rahilä Dawut, die Professorin von der Universität Xinjiang, ist seit Dezember 2017 verschwunden, so wie Dutzende andere Wissenschaftler und Kulturschaffende. In einem Interview von 2012 sagte sie, ohne die Pilgerstätten „würden wir nach ein paar Jahren keine Erinnerung mehr daran haben, warum wir hier leben und wo wir hingehören.“ Genau das ist vermutlich der Grund, warum der Besuch der Pilgerstätten in eine Polizei-Liste von Verhaltensweisen aufgenommen wurde, in der „Hinweise auf potentiellen Extremismus“ verzeichnet sind.

Und plötzlich verlernen sie Englisch

Der britische Historiker Rian Thum hat kürzlich beschrieben, was das Verbot der Pilgerschaft für viele Uiguren bedeute: „Ich habe eine Uigurin getroffen, die zu den wenigen Glücklichen gehörte, denen es gelungen ist, (das Grabmal) Ordam Padishah zu erreichen, lange nachdem es geschlossen wurde.“ Männer, denen die Frau von ihrem Besuch erzählt habe, „begannen zu weinen und baten sie, den Staub des Grabmals von ihrer Jacke aufsammeln zu dürfen“.

Um zu verhindern, dass Journalisten Ordam Padishah besuchen, veranstalten die Sicherheitsbehörden ein absurdes Theater. Zwei Zufahrtsstraßen führen zu der Grabstätte. Eine ist wegen einer „Polizeiübung“ gerade nicht befahrbar, Polizisten laufen aufgeregt rufend auf der Straße hin und her. Die andere ist durch eine Schranke blockiert. „Wegen des Coronavirus“, erklärt die Dorfvorsteherin. Wer hier durchfahren wolle, müsse 28 Tage in Quarantäne, behauptet sie. Solche Schranken gibt es an vielen Straßenkreuzungen in Xinjiang. Damit lässt sich jederzeit ohne viel Aufwand eine Durchfahrt stoppen.

Meistens werden Journalisten in Xinjiang von Fahrzeugen der Staatssicherheit verfolgt. Taxifahrer erhalten regelmäßig Anrufe mit Instruktionen. Doch diesmal ist beides nicht der Fall. Offenbar hat die Polizei die Fahrtroute der Journalistin mit Hilfe der Ortungsdaten ihres Handys mitverfolgt. Als schließlich doch zwei Polizisten kommen, bieten sie an, die Besucherin zu dem Grabmal zu fahren. Doch kurz vor der heiligen Stätte bleibt ihr Fahrzeug wie zufällig im Wüstensand stecken, trotz Vierradantrieb. Zwei Stunden dauert es, bis ein Trecker kommt, um den Wagen aus dem Sand zu ziehen. Wie praktisch, dass da gerade die Sonne untergeht.

Anders als die Menschen auf der Straße sind Polizisten in Xinjiang gesprächig. Doch ihr Englisch verlernen sie schnell, wenn die Fragen kritisch werden. Vermutlich wollen sie sichergehen, dass ihre Kollegen jedes ihrer Worte kontrollieren können, indem sie Chinesisch sprechen. Das Grabmal habe er noch nie besucht, sagt einer der uigurischen Polizisten. Woher kennt er dann den Weg durch die Wüste? Er sei vor drei Jahren mal da gewesen, weil eine Frau vermisst wurde. Offenbar will er klarstellen, dass er nie als Besucher dort war.

„Das nehmen sie sicher nur so wahr“

Der Abriss von Moscheen sei „eine Frage der Stadtentwicklung“, sagt ein anderer Polizist. In den Umerziehungslagern, die China als „Fortbildungszentren“ bezeichnet, würden die Leute lernen, „wie man Autos repariert“. Seine uigurische Kollegin verweist darauf, dass schon viele ausländische Journalisten und Diplomaten die Anstalten besucht hätten. Das Vorzeigelager, das besonders häufig für die staatlich organisierten Touren genutzt wird, liegt in ihrem Distrikt. Wir erzählen, dass in Deutschland viele Uiguren leben, deren Eltern in Xinjiang aus Angst vor Repressionen den Kontakt zu ihren Kindern abgebrochen haben. „Das nehmen sie sicher nur so wahr“, sagt die uigurische Polizistin. Sie erzählt, dass sie von der chinesischen Quotenpolitik für Minderheiten profitiert habe. Internat in Peking, Studium in Tianjin.

Von solchen Studenten erhofft sich der Staat besondere Loyalität. Doch auch die Angehörigen dieser Studenten wurden nicht davon verschont, in Umerziehungslager gesteckt zu werden. Das geht aus einer Handreichung hervor, die der „New York Times“ im vergangenen Jahr zugespielt wurde. Darin werden die Sicherheitsbehörden instruiert, wie sie mit heimkehrenden Studenten umgehen sollen, die feststellten, dass ihre Eltern nicht mehr da sind. Unter anderem solle man ihnen sagen, dass sie dankbar sein sollten, „dass die Partei und die Regierung (ihren Eltern) kostenlose Fortbildung gewährt, um nachhaltig falsches Denken auszulöschen“.

Das Australian Strategic Policy Institute (ASPI) hat kürzlich die Geodaten von 380 mutmaßlichen Internierungslagern veröffentlicht, die die Forscher durch die mühsame Auswertung von Satellitenbildern identifiziert haben. Nach ihren Schätzungen werden in ihnen etwa eine Million Menschen festgehalten. Die meisten der Bauten wurden demnach erst in den vergangenen drei Jahren errichtet. Viele wurden in den vergangenen Monaten noch einmal erweitert und verstärkt, andere offenbar aufgegeben oder wieder zu Schulen umfunktioniert.

„Wir dürfen absolut keine Gnade zeigen“

Die Veränderungen decken sich mit Berichten, wonach manche Lagerinsassen, unter Aufsicht, nach Hause entlassen wurden, während andere verurteilt und in ein Gefängnis überstellt wurden. Die in München lebende Gülsiye Taschmamat erhielt im Mai einen Anruf ihrer Schwester, die mutmaßlich zwei Jahre in einem Umerziehungslager verbracht hat. Die Parteizeitung „China Daily“ veröffentlichte ein Propagandavideo von ihr auf Twitter, um zu belegen, dass sie frei sei. Angerufen werden kann sie aber nicht. Der Schriftsteller Jasinjan Sadiq, dessen Tochter in Paris lebt, wurde hingegen aus einem Lager inzwischen in ein Gefängnis verlegt. Sadiq, früher Mitglied der Partei und des offiziellen Schriftstellerverbands, hat vielgelesene Bücher über die Geschichte der Uiguren geschrieben. Er verschwand 2017 auf dem Weg zum Flughafen. Seine Bücher verschwanden auch.

Auf der von ASPI veröffentlichten Karte sieht man, dass im Umkreis jeder Stadt und jedes Ortes im Süden von Xinjiang solche Anstalten stehen. Wer will, kann hinfahren und nachschauen. Am Ortsausgang von Niya zum Beispiel steht in einer Seitenstraße neben einem Gefängnis mit massiven fensterlosen Außenmauern ein kasernenartiges Gelände mit Wachtürmen, über dem der Slogan „Bildet Leute für die Partei aus“ prangt. Was hinter den Mauern solcher Lager geschieht, weiß man aus Dokumenten, die vor einem Jahr an ein internationales Konsortium von Investigativjournalisten durchgestochen wurden. „Jegliche Aktivitäten der Studenten müssen strikt kontrolliert werden, um Ausbrüche während des Unterrichts, des Essens, der Toilettenpausen, der Duschzeit, der medizinischen Behandlung oder bei Familienbesuchen zu verhindern“, heißt es dort.

Als Ziel der Internierung wird eine „Transformation“ der Insassen durch militärische Disziplin, Verhaltensnormen und ein Belohnungs- und Bestrafungssystem formuliert. Voraussetzung für eine Entlassung nach frühestens einem Jahr sei der Nachweis einer „ideologischen Transformation“. Nach der Entlassung seien mindestens weitere sechs Monate Fortbildung und mindestens ein Jahr Beobachtung notwendig. Die Schwester der Münchnerin Gülsiye brauchte sicher keine Fortbildung. Sie hatte gerade ihr Studium in Informationstechnik abgeschlossen.

Auffällig viele der Lager sind in Industriegebieten angesiedelt, vielleicht um die „Fortbildung“ zu erleichtern. So wie in Lop, wo in einer Straße gleich vier solcher Anstalten stehen. Die Bauten und die Slogans sind schon von weitem zu erkennen. Die Zufahrt allerdings ist „wegen Bauarbeiten“ gesperrt. Neben dem Schild haben sich zwei Männer postiert, die in den vergangenen Stunden schon als ständige Begleiter aufgefallen sind. Ihren weißen Toyota haben sie mit Warnblinklicht und geöffneter Motorhaube theatralisch in die Mitte der Einfahrt gestellt. Eine Baustelle ist weit und breit nicht zu sehen. Ein Lastwagen fährt unbehelligt an dem Baustellenschild vorbei. Warum darf er rein und wir nicht? Statt einer Antwort befiehlt der Mann dem Taxifahrer: „Fahr weiter! Fahr weiter!“.

Schon bei der Anreise nach Xinjiang wird deutlich, dass hier andere Regeln gelten. Im Landeanflug auf Hotan müssen alle Fensterblenden geschlossen werden, die normalerweise aus Sicherheitsgründen geöffnet sein müssen. Grund ist das Militärgerät auf dem Flughafen. Die Überwachungsdrohnen zum Beispiel, die zu sehen sind, wenn ein Fluggast kurz seine Blende öffnet. Im Jahr 2014 hatte Xi Jinping bei einem Besuch in Xinjiang eine drastische Verschärfung der Antiterrormaßnahmen gefordert. Seine Rede wurde im vergangenen Jahr der „New York Times“ zugespielt. Die bisherigen Methoden seien gescheitert, sagte Xi. „Wir dürfen absolut keine Gnade zeigen.“ Religiöser Extremismus sei ein Gift, das eine „schmerzhafte, tiefgreifende Behandlung“ erfordere. Wenige Wochen zuvor hatten uigurische Extremisten bei einem Terrorangriff im südchinesischen Kunming mehr als 30 Menschen getötet. Die Bevölkerung verlangte Rache.

Die Olympischen Winterspiele stehen vor der Tür

In Xinjiang selbst kam es über Jahrzehnte immer wieder zu blutigen Auseinandersetzungen. Der staatlich geförderte massive Zuzug von Han-Chinesen führte zu Verteilungskämpfen und ethnischen Spannungen. Im Zuge des Zusammenbruchs der Sowjetunion und der Unabhängigkeit der zentralasiatischen Staaten keimten in den neunziger Jahren auch unter Uiguren Rufe nach Autonomie auf. Wie in den Nachbarstaaten kam es zu einem Wiedererstarken des Islams. Über das Internet verbreiteten sich auch Strömungen eines politischen Islams. Noch vor acht Jahren konnte man in der Altstadt von Kaschgar vollverschleierte Frauen antreffen. Inzwischen sind selbst Frauen mit einem einfachen Kopftuch vollständig aus dem Straßenbild verschwunden. Neben Repressionen setzte Peking lange darauf, eine uigurische Mittelschicht auf seine Seite zu ziehen. Durchaus mit Erfolg. Doch ein Wendepunkt kam 2009, als bei ethnischen Unruhen mindestens 200 Menschen getötet wurden.

In den vergangenen Monaten ist die internationale Kritik an den Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang lauter geworden. In diesem Monat zeigten sich 39 UN-Mitgliedstaaten, angeführt von Deutschland, „tief beunruhigt über die Existenz eines großes Netzwerkes von politischen Umerziehungslagern“. Der britische Außenminister Dominic Raab schloss kürzlich einen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking nicht mehr aus.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zeigt sich davon unbeeindruckt. Vor wenigen Wochen zog er eine Bilanz seiner Xinjiang-Politik: Die Strategie der Kommunistischen Partei habe sich als „absolut korrekt“ erwiesen. Es herrsche „soziale Stabilität, die Menschen leben friedlich und zufrieden“. Xi Jinping forderte, dass die Maßnahmen langfristig beibehalten werden müssten. Bei allen Kadern, Jugendlichen und Kindern müsse „das Bewusstsein einer einheitlichen chinesischen Nation tief in der Seele verankert werden“. Überall in Xinjiang hängen große Plakate von Xi Jinping inmitten einer Schar von Kindern. Sie tragen die roten Halstücher der jungen Pioniere.