MESOPOTAMIA NEWS SYRIEN: EU verhängt Sanktionen gegen syrische Minister
Wegen ihres brutalen Vorgehens gegen die syrische Zivilbevölkerung hat die EU Einreiseverbote gegen sieben Minister verhängt. Auch Vermögenswerte würden eingefroren.
- Oktober 2020, 18:57 UhrQuelle: ZEIT ONLINE, AP,
Die Europäische Union hat Sanktionen gegen sieben kürzlich ernannte syrische Minister verhängt. Die meisten von ihnen seien mitverantwortlich für das brutale Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung in dem kriegszerrütteten Land, teilte der Europäische Rat mit. Gegen die unter anderem für die Ressorts Justiz, Finanzen, Verkehr, Bildung und Kultur zuständigen Minister seien Einreiseverbote in die EU verhängt worden, außerdem würden Vermögenswerte eingefroren.
Die Zahl der von EU-Maßnahmen betroffenen Syrer stieg damit auf 280. Des Weiteren sind den Angaben zufolge 70 Organisationen, Banken und Unternehmen mit Sanktionen belegt.
Die EU verhängte 2011, im Jahr des Kriegsbeginns, erstmals Strafmaßnahmen gegen Syrien. Dazu zählen ein Öl-Embargo und weitere Handelsbeschränkungen, unter anderem für Technologien, die gegen die syrische Bevölkerung eingesetzt werden könnten – etwa zur Überwachung der Kommunikation.
In Syrien herrscht seit fast zehn Jahren Krieg. Aus friedlichen Demonstrationen während des Arabischen Frühlings entwickelte sich ein Krieg mit vielen Fronten: Diktator Baschar al-Assad bombardierte die eigene Bevölkerung. Auch der sogenannte “Islamische Staat” und Rebellenmilizen wie die salafistische Ahrar al-Scham, der Al-Kaida-Ableger Al-Nusra und die Muslimbrüder griffen Zivilisten an.