MESOPOTAMIA NEWS: DIE FORTSCHREITENDE EROSION DER EU – BRÜSSEL

Europäische Wirtschaftspolitik : Endspiel um die offene Marktwirtschaft

• Von Hendrik Kafsack, Brüssel  – FAZ – -Aktualisiert am 01.10.2020- Gegensätzliche Vorstellungen: Emmanuel Macron (links) will mehr Protektionismus, der Niederländer Mark Rutte hält dagegen.

Vor dem EU-Gipfel tobt hinter den Kulissen ein Richtungsstreit, ob die Union sich stärker abschotten soll oder nicht. Und Berlin ist das Zünglein an der Waage.

Es ist nur ein kurzer Satz am Ende des Einladungsschreibens von Ratspräsident Charles Michel für den an diesem Donnerstag und Freitag stattfindenden EU-Gipfel. Und er kommt auf den ersten Blick unspektakulär daher. „Vor allen Dingen aber möchte ich darüber diskutieren, wie wir die strategische Autonomie der EU neben der offenen und wettbewerbsfähigen sozialen Marktwirtschaft stärken können“, heißt es dort zur Bewältigung der Corona-Krise. Das klingt wie eine Plattitüde. Ähnliche Formulierungen hat man seit dem Ausbruch der Krise immer wieder gehört. Und dennoch haben die Vertreter der Mitgliedstaaten über keine andere Formulierung in den vergangenen Wochen derart gestritten wie diese. Schließlich soll sie am Ende auch in die gemeinsamen Schlussfolgerungen der Staats- und Regierungschefs vom Gipfel eingehen.

Soll es am Ende in den gemeinsamen Schlussfolgerungen des Gipfeltreffens heißen: „Die Erreichung strategischer Autonomie bei gleichzeitiger Wahrung einer offenen Wirtschaft ist ein Hauptziel der Union“, oder „Ein zentrales Ziel der Union besteht darin, strategische Autonomie parallel zu einer offenen Wirtschaft zu erreichen“, oder sollte es einen klaren Verweis auf einzelne Sektoren geben, um die Wirkung des Begriffs „strategische Autonomie“ weiter einzuschränken?

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