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Corona-Proteste in Frankfurt : Kreuz und quer nach Demonstrationsverbot

• Von Alexander Jürgs und Helmut Schwan, Frankfurt  FAZ  – 12.12.2020-16:14 -Großeinsatz trotz Demonstrationsverbots: Die Polizei trennt „Querdenker“ auf „Spaziergang“ und Gegendemonstranten. Am Ende bestätigt auch das Bundesverfassungsgericht das Demonstrationsverbot. Dennoch kommt es am Samstag in Frankfurt zu Protesten der „Querdenker“ und von Gegendemonstranten. Es bleibt weitgehend ruhig.

Zu den trotz Demonstrationsverbots befürchteten schweren Auseinandersetzungen mit „Querdenkern“ ist es am Samstag in Frankfurt zwar nicht gekommen, jedoch wurde im Laufe des Tages die Stimmung gereizter. Ein Polizeisprecher hatte noch am frühen Nachmittag die Lage als „friedlich und überschaubar“ genannt, gegen 15 Uhr wurde die Situation aber vor allem an der Hauptwache brenzliger. Ein kleiner Trupp Querdenker hatte sich dort  versammelt, schnell waren Gegendemonstranten, in deutlich größerer Zahl, vor Ort. Menschen brüllten sich an, es kam zu Wortgefechten.

Eine Gruppe von etwa 50 Antifa-Aktivisten hatte sich hinter Transparenten am „Galeria Kaufhof“ aufgebaut und weigerte sich, die Straße vor dem Kaufhaus freizugeben. Die Polizei brachte einen Wasserwerfer in Position und forderte die Gruppe mehrfach vergeblich auf auseinander zu gehen. Schließlich drängten Polizisten die Demonstranten von der die Straße, es kam zu Rangeleien, schließlich zogen die Protestierer ab.

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag ab

Zwar hatten alle gerichtlichen Instanzen bis hoch zum Bundesverfassungsgericht die Entscheidung der Stadt bestätigt, die Kundgebungen und einen Demonstrationsmarsch von bis zu 40.000 Corona-Leugnern durch die Frankfurter Innenstadt an diesem dritten Adventssamstag aufgrund der hohen Infektionsgefahr zu verbieten. Dennoch bestand aufgrund der Aufrufe in den sozialen Medien die Möglichkeit, dass „Querdenker“ in großer Zahl als „Spaziergänger“ für Unruhe sorgen könnten.

Trotz Demonstrationsverbot : „Querdenker” treffen sich am Frankfurter Römer

Hunderte Polizisten, zum Teil aus anderen Bundesländern gekommen, mussten auf der Zeil, an der Hauptwache und an der Konstablerwache verteilt zunächst meist nur auf die Pflicht, Masken zu tragen und Abstand zu halten, hinweisen. Nur vereinzelt, etwa auf dem Römerberg, kam es zunächst zu Diskussionen der Polizisten mit Anhängern der Initiativen, die der Politik vorwerfen, mit den Beschränkungen zum Schutz vor Infektionen zu unangemessenen Maßnahmen zu greifen.