MESOP NEWS : THE MOSCOW REPUBLIC OF ROJAVA – Syrien: Russland vermittelt angeblich zwischen Kurden und Zentralregierung

26 Dec 2016 – RUSSIA TODAY – Medienberichten zufolge nahmen kurdische Parteien und die syrische Regierung am Wochenanfang Gespräche auf. Russland fungiere als Vermittler. In den vergangenen Wochen hatten kurdische Politiker wiederholt betont, dass sie bereit sind für Verhandlung mit der Zentralregierung. Ein anonymer Vertreter der syrisch-kurdischen Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM), die weite Teile Nordsyriens kontrolliert, sagte im Gespräch mit dem Nachrichtenportal Kurdistan24, dass russische Vermittler 24 kurdische Parteien zu einer Reihe von Treffen mit Vertretern der syrischen Regierung auf der russischen Militärbasis Hmeimim einluden.

Die TEV-DEM steht der Partei der Demokratischen Union (PYD) des Kurdenführers Salih Muslim und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) nahe. Ziel des Treffens sei, einen einheitlichen kurdischen Block für mögliche Friedensgespräche zu bilden. Außer der TEV-DEM sollen noch weitere kurdische Parteien die Einladung angenommen haben.

Der Ko-Vorsitzende der Kurdischen Friedenspartei, Talal Mohammad, sagte gegenüber Kurdistan24, dass eine gemeinsame kurdische Delegation nicht nur für Verhandlungen mit der syrischen Regierung gebildet werden soll, sondern „für die Zukunft der Kurden“ in Syrien. Russland könne Druck ausüben, um kurdische Kräfte an zukünftigen Friedenskonferenzen in Genf zu beteiligen. Andere kurdische Parteien lehnten dagegen ab, an den Gesprächen teilzunehmen. Der Kurdische Nationalrat (ENKS) etwa weigerte sich, Kontakte zur syrischen Regierung unter russischer Schirmherrschaft herzustellen. Der ENKS ist ein Bündnis kurdischer Parteien, die der Führung des kurdischen Autonomiegebietes im Irak nahesteht. In der Vergangenheit kam es zwischen der PYD/YPG und dem ENKS immer wieder zu Konflikten.

Einem Bericht von Al-Monitor zufolge kam es bereits im September dieses Jahres zu einem ähnlichen Treffen. Russland habe unter anderem vorgeschlagen, die nationalen und politischen Rechte des kurdischen Volkes in Syrien verfassungsrechtlich festzulegen. Allerdings sei die syrische Regierung nicht auf diesen Vorschlag eingegangen.  Bisher weigert sich Damaskus, die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens anzuerkennen. Auch die türkische Regierung steht einem kurdischen Föderalstaat in Syrien skeptisch gegenüber, obgleich Ankara sehr gute Beziehungen zur kurdischen Regionalverwaltung im Nordirak unterhält.  www.mesop.de