MESOP NEWS : EINS NACH DEM ANDEREN – Erdogan denkt über nächstes Referendum nach

Der türkische Präsident Erdogan erwägt ein weiteres Referendum. Diesmal will er über die Zukunft der EU-Beitrittsgespräche abstimmen lassen. Für Brüssel könnte das unangenehm werden.

26.03.2017 – FAZ – 2017 – Danach aber könnte es ein zweites Referendum über die Beitrittsgespräche geben „und wir würden uns an das Ergebnis halten, wie auch immer unser Volk entscheidet”, fügte der Präsident hinzu. Die EU und die Türkei haben 2005 mit Beitrittsgesprächen begonnen. Wegen vieler Unstimmigkeiten, etwa in der Zypern-Frage oder bei Menschenrechten, kamen die Verhandlungen aber nur schleppend voran. In den vergangenen Monaten hat sich das Verhältnis deutlich verschlechtert.

Am Donnerstag hatte Erdogan erklärt, nach dem Referendum am 16. April wolle er die Beziehungen zur EU und das Flüchtlingsabkommen zwischen beiden Seiten auf den Prüfstand stellen. Es werde alles „von A bis Z“ auf den Tisch kommen. Erdogan hatte zuletzt vor allem Deutschland und die Niederlande mit Nazi-Vergleichen kritisiert. Vorausgegangen war ein Streit über Auftritte türkischer Politiker in den Ländern, bei denen diese um Unterstützung für das April-Referendum werben wollten. www.mesop.de