MESOP NEWS: ASCENSEUR VERS LA TOMBE / ENDSPIEL BRD ! – Ampel-Koalition : Wer bekommt welchen Posten?

Markus Wehner Berlin FAZ  24.11.2021-13:30 Die Koalitionsverhandlungen sind zu Ende. Welche Gesichter werden die künftige Ampelkoalition prägen? Die Grünen schicken wohl mehr Männer als Frauen ins Kabinett – kann sich Cem Özdemir freuen?

In Kürze wird man sicher wissen, wie sich die Ampel-Parteien die Ministerien der Bundesregierung aufteilen. In den vergangenen Tagen waren allerlei Listen kursiert, doch für keine ließ sich eine Bestätigung finden. Nun aber verdichten sich die Hinweise auf das künftige Kabinett.

Die Mitglieder der Grünen stimmen über den Koalitionsvertrag und auch über das Personal für die Ministerposten in einer Urabstimmung ab, die an diesem Donnerstag beginnt. Deshalb muss die Partei am Donnerstag auch die vorgesehenen Ministerinnen und Minister benennen. SPD und FDP wollen den Koalitionsvertrag auf Parteitagen billigen lassen, die SPD am 4. und die FDP am 5. Dezember. Sie werden die Namen der Politiker, die für ihre Parteien Ministerämter übernehmen, voraussichtlich erst danach benennen, so dass die Parteien unabhängig von Namen abstimmen können.

Allerdings wird schon im Koalitionsvertrag geregelt, welche Partei welches Ressort besetzt. Mehrere Posten gelten in der SPD aber schon als sicher: Bundeskanzler soll natürlich der 63 Jahre alte Olaf Scholz werden, er will sich in der Woche nach Nikolaus im Bundestag wählen lassen. Scholz‘ langjähriger Vertrauter, der 51 Jahre alte Wolfgang Schmidt, soll Kanzleramtschef werden. Als gesetzt gilt auch der Niedersachse Hubertus Heil, der weiterhin Minister für Arbeit und Soziales sein soll.

Das wichtige Innen- und Heimatministerium soll ebenfalls von der SPD besetzt werden. Als mögliche Ministerin wird immer wieder die bisherige Chefin des Justizressorts, die Rechtsanwältin Christine Lambrecht, genannt. Außerdem soll das Verteidigungsministerium von der SPD besetzt werden. Nachdem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zum Parteivorsitzenden gewählt werden soll, wird in SPD-Kreisen oft der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider aus Thüringen als ein möglicher Ressortchef für die Bundeswehr genannt.

Sticht Özdemir Göring-Eckardt aus?

Am Mittwoch sickerte durch, dass zudem die Ministerien für Gesundheit, für Bauen sowie für Entwicklungshilfe von der SPD besetzt werden sollen. Die SPD hätte dann neben dem Bundeskanzler sechs Ministerien. Für das Bauressort wurde mehrmals die bisherige Umweltministerin Svenja Schulze genannt, die aus dem wichtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen kommt. Zudem soll die SPD zwei Staatsminister im Kanzleramt bekommen, einen für Integration und einen für die neuen Bundesländer. Hier wird auch die Potsdamerin Klara Geywitz, die sich mit Scholz gemeinsam erfolglos als Doppelspitze für den SPD-Vorsitz beworben hatte, genannt.

ie Grünen sollen fünf Ressorts bekommen. Das Bundeswirtschaftsministerium wird einen klaren Klimaschwerpunkt bekommen, mindestens eine Abteilung aus dem derzeitigen Umweltministerium soll dahin übersiedeln. Nach Informationen der F.A.Z. wird Robert Habeck, der auch Vizekanzler wird, das Haus leiten. Wie schon 1998 werden die Grünen außerdem das Auswärtige Amt besetzen, Außenministerin soll Annalena Baerbock werden. An die Grünen fällt außerdem das Umweltministerium, das um die Abteilung Verbraucherschutz ergänzt wird, die jetzt im Bundesjustizministerium angesiedelt ist, das Landwirtschaftsministerium und das Familienministerium, nicht aber das Verkehrsministerium. Minister in diesen drei Häusern sollen nach Informationen der F.A.Z. Anton Hofreiter, bisheriger Fraktionsvorsitzender, sowie Steffi Lemke und – wie es scheint – Cem Özdemir werden. Es sieht danach aus, dass Hofreiter das Umweltministerium bekommt, Lemke Ernährung und Özdemir Familie, aber da könnte sich noch etwas verschieben. Das Personal soll erst am Donnerstag bekannt gegeben werden.

Auch Katrin Göring-Eckardt, ebenfalls Fraktionsvorsitzende, wäre gern ins Kabinett gegangen. Sie hatte hart darum gekämpft, nachdem ihre Aussichten, Bundespräsidentin zu werden, gesunken waren. Es war klar, dass aufgrund des Flügelarithmetik nur sie oder Özdemir, beide Realos, einen Ministerposten bekommen können. Auf den letzten Metern, so scheint es, hat sich Özdemir durchgesetzt, der bei der Bundestagswahl seinen Wahlkreis in Stuttgart mit mehr als 40 Prozent der Stimmen direkt gewonnen hat. Göring-Eckardt dagegen hatte sich in den vergangenen Wochen einige Fehltritte geleistet, insbesondere in der Corona-Politik. So war sie mit unabgesprochenen Aussagen zur Impfpflicht vorgeprescht und musste sich später korrigieren.

Diese Gemengelage führt aber dazu, dass mehr grüne Männer als Frauen im Kabinett sitzen, was mit dem feministischen Prinzip der Partei an sich nicht vereinbar ist. Die Überlegung ist, das durch die Besetzung der Fraktionsspitze mit zwei Frauen zu kompensieren. Als gesetzt gilt hier Britta Haßelmann, bisher Parlamentarische Geschäftsführerin. Als linke Frau könnte dazu Katharina Dröge oder Agnieszka Brugger kommen.

Bei der FDP ist bisher nur ein Posten klar: Der Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Linder soll seinen Traumjob als Finanzminister bekommen. Zudem soll die FDP das Justizministerium besetzen. Gehandelt dafür werden Generalsekretär Volker Wissing und der Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann. Außerdem könnten die Ministerien für Bildung und Forschung und für Verkehr und Digitales an die FDP gehen. Ein eigens Digitalministerium ist offenbar nicht geplant.