MESOP MIDEAST WATCH: Syrien: Kein Erbarmen mit Idlib

Die russische Luftwaffe bombardiert weiter wichtige Infrastruktur im Rebellengebiet, um klarzumachen: Das Regime will auch dort die Kontrolle zurück.

Von Thore Schröder, Beirut Süddeutsche Zeitung 7-1-2022

Das neue Jahr war erst zwei Tage alt, als russische Flugzeuge wieder Bomben abwarfen auf Idlib. Bei ihren Angriffen trafen die Sukhoi-Jets verschiedene Flüchtlingslager und kleinere Ortschaften, dazu eine Pumpstation in der Nähe der Hauptstadt der von Rebellen gehaltenen Provinz. Idlib-Stadt sei somit in großen Teilen ohne Wasser, sagt Ayhan al-Aghbar, ein 30-jähriger Architekt, dessen richtiger Name hier nicht genannt werden kann, am Telefon. Hunderttausende Einwohner seien nun darauf angewiesen, sich von Tanklastern beliefern zu lassen. “Das kostet pro Füllung etwa 2,50 Dollar”, sagt al-Aghbar, “und entspricht damit einem normalen Tageslohn in unserer Gegend. Viele Menschen hier können sich das gar nicht leisten.”

Die Zerstörung der lebensnotwendigen Infrastruktur gehört zur bewährten Strategie des Assad-Regimes und seiner Unterstützer. “Es geht darum, jegliche Grundlagen für ein normales Leben zu beseitigen, um die Abhängigkeit zu verstärken”, sagt Salem Said, Syrien-Referentin bei der Friedrich-Ebert-Stiftung. Rund vier Millionen Menschen leben insgesamt im Gebiet Idlib, etwa eine Million muss in Zeltlagern hausen, wo die Verhältnisse besonders im Winter katastrophal sind. Es gibt keine Wasserversorgung, keine ordentlichen Toiletten, die Bewohner heizen mit Müll oder dem, was sie gerade finden.

Etwa die Hälfte der Menschen in Idlib sind vertriebene Syrer aus anderen Landesteilen. Viele mussten ihre Heimatgemeinden nach Jahren der Belagerung und des Aushungerns im Rahmen von Evakuierungsdeals verlassen, die maßgeblich von Russland ausgehandelt wurden. Die Deals kommen einer systematischen Vertreibung unliebsamer Bevölkerungsteile gleich. “Idlib ist heutzutage eine Art Mini-Syrien. Menschen aus dem ganzen Staatsgebiet, etwa aus Daraa, Hama, Homs oder den östlichen Vororten von Damaskus leben hier”, erklärt Bahdschat al-Hadschar, Direktor der Local Administration Council Unit (LACU). Die Organisation wird unter anderem von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt und wurde einst für den Aufbau basisdemokratischer Strukturen in Aufstandsgebieten gegründet. In Idlib schulen LACU-Mitarbeiter auch jetzt noch Mitarbeiter lokaler Verwaltungen.

Türkische Lira als Zahlungsmittel

Die Zentralgewalt in dem Gebiet liegt aber in den Händen der von der Türkei geduldeten islamistischen Organisation Hayat Tahrir al-Sham (HTS), die aus der dschihadistischen al-Nusra-Front hervorgegangen ist. In den vergangenen Monaten bekämpfte HTS zunehmend radikalere Gruppen wie Hurras al-Din, die Al-Qaida und auch dem Islamischen Staat nahestehen. Beobachter sehen darin den Versuch, sich als Partner für die Vereinigten Staaten und andere Länder zu positionieren, wobei HTS in Washington bisher noch als Terrororganisation eingestuft wird. Eine nominell von HTS unabhängige “Regierung der Rettung” soll sich um Bildung, Gesundheitsversorgung und andere Dienstleistungen kümmern. NGOs wie etwa LACU können relativ unbelästigt in Idlib operieren.

Längst wurde hier die türkische Lira als Zahlungsmittel eingeführt. Zwar hat deren Wertverfall die Bewohner in den vergangenen Monaten hart getroffen, doch zuvor hatten sich wirtschaftliche Vorteile gegenüber den Regimegebieten ergeben. Alles in allem wurde Idlib für viele Syrer zu einer vergleichsweise attraktiven Alternative, weshalb sich immer wieder Bürger aus Regimegebieten über die Front schmuggeln ließen. Als Regierungstruppen zum Jahreswechsel 2019/2020 versucht hatten, das Gebiet wieder militärisch zu erobern, wurden sie unter entscheidendem Einsatz türkischer Drohnen zurückgeschlagen. Nun will Damaskus zumindest sicherstellen, dass Idlib weiter abhängig ist.

Aktuell sind 75 Prozent der Bewohner auf Hilfslieferungen angewiesen. Der Großteil dieser Güter gelangt über den einzigen geöffneten Grenzübergang Bab al-Hawa aus der Türkei auf das Gebiet. Diese Regelung muss jedes Jahr im UN-Sicherheitsrat verlängert werden, was somit immer an einem Votum der Russen scheitern kann. Moskau will eigentlich, dass alle Lieferungen über das Regimegebiet abgewickelt werden. Dafür gibt es verschiedene Gründe: Seit Jahren ist die Bereicherung an Hilfstransporten eine wesentliche Einnahmequelle der Assad-Regierung. Damaskus sähe sich zudem als Mittler in seiner Legitimität bestätigt und erhielte ein Mittel, um die Rebellen weiter unter Druck zu setzen. Das wiederum könnte den Druck auf die Türkei und andere Staaten, die eine weitere Flüchtlingsbewegung aus Syrien fürchten, erhöhen.

Ayhan al-Aghbar hatte schon vor den russischen Neujahrsbombardements beschlossen, Idlib möglichst bald zu verlassen. Seine Schwester lebt bereits in den Niederlanden, ein Bruder in Saudi-Arabien, der andere in der Bundesrepublik. “Ich möchte auch nach Deutschland gehen”, sagt er. Weil die gut gesicherte Grenze zur Türkei illegal kaum zu überwinden ist, will der junge Architekt nun eine Händlerlizenz beantragen, um legal dorthin zu gelangen. “Und wenn ich erst mal dort bin, werde ich schon weitersehen.”