MESOP MIDEAST WATCH: Geplanter NATO-Beitritt: Türkei bescheinigt Schweden &Finnland “Fortschritte”

26.11.2022

Im Streit um den NATO-Beitritt von Schweden und Finnland hat die Türkei den beiden Ländern nach einem Treffen “Fortschritte” bescheinigt. Zuvor hatte Schweden einer Forderung Ankaras nachgegeben.

Die Türkei hat Schweden und Finnland mit Blick auf den NATO-Beitritt beider Länder “Fortschritte” bescheinigt. In einer Erklärung beglückwünschen sich die drei Länder “für eine Intensivierung der Zusammenarbeit (…) und die von Finnland und Schweden erzielten Fortschritte bei der Einhaltung des Memorandums”. Letzteres war im Juni am Rande des Nato-Gipfels in Madrid unterzeichnet worden.

“Schweden hat das trilaterale Memorandum umfassend respektiert und kommt der NATO näher”, erklärte der schwedische Unterhändler Oscar Stenström nach dem Treffen in Stockholm, das Anfang des Monats vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angekündigt worden war.

Schweden geht auf Ankara zu

Die Türkei hat mit einer Blockade der NATO-Beitritte gedroht, falls die beiden Länder nicht auf Forderungen aus Ankara eingehen.

Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte bei einem Besuch in Ankara Anfang November zugesagt, auf die türkischen Forderungen einzugehen. Mitte November stimmte das schwedische Parlament für eine Verfassungsänderung, um eine Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze zu ermöglichen. Die Änderung tritt am 1. Januar in Kraft.