MESOP IN LBGT KULTUR ZEITEN : HEIKO MAAS (DEUTSCHLANDS 1. FEMINISTISCHER MINISTER) MELDET SICH KRANK – TENDENZ : DE FACTO WIRD KINDEREHEN AKZEPTIEREN – AUCH WENN DAS GEGENTEIL SUGGERIERT WIRD

Wer löst Kinderehen? – Der Staat oder Gerichte – die SPD ist uneins

FAZ/FAS 11 Dec 2016 – Die große Koalition wird in diesem Jahr keinen Gesetzentwurf gegen Kinderehen mehr in den Bundestag einbringen. Grund dafür ist ein Konflikt zwischen Bundesjustizminister Heiko Maas und seiner SPD-Fraktion. Die Fraktion will Kinderehen generell für nichtig erklären, das heißt, alle diese Ehen wären in Deutschland ungültig. Maas sieht das gemäß einem Entwurf von Anfang November nur für Verheiratete unter 16 vor. Bei älteren Mädchen sollen Gerichte jede Ehe einzeln aufheben. In Härtefällen, etwa wenn schon Kinder da sind, sollen die Familien aber zusammenbleiben dürfen.

Die SPD-Frauenpolitikerin Elke Ferner fürchtet, dass Familiengerichten dann „zu viel Ermessensspielraum” zugestanden wird. Wenn die Ehen von vornherein nichtig seien, sei sicher, dass die Betroffenen direkt vom Jugendamt in Obhut genommen würden. Ihr Fraktionskollege Johannes Fechser sagt: „Die Antwort unseres Sozialstaats kann nicht sein, dass schutzbedürftige Mädchen mit älteren Männern verheiratet sein dürfen.” Die

SPD-Fraktion wirft ihrem eigenen Minister vor, er sei der CDU zu weit entgegengekommen.

Die CDU will, dass alle Ehen unter 18 von Gerichten aufgehoben werden. Der Abgeordnete Stephan Harbarth sagt: „Die Chancen, solche Ehen tatsächlich zu beenden und den Mädchen eine Lebensperspektive zu bieten, sind einfach höher, wenn ein Richter dies mit seiner vollen Autorität anordnet.” Wenn ein Richter dem Kind erläutere, dass seine Ehe in Deutschland unwirksam sei, habe das eine andere Durchschlagskraft, „als wenn ein Mädchen nach der Einreise ein Infoblatt bekommt, auf dem steht, dass die Ehe nichtig ist”. Die CDU stellt sich das so von Ist ein Partner minderjährig, wird die Ehe grundsätzlich aufgehoben. Bei Härtefällen über i6 Jahre soll als einziges Kriterium gelten, ob sie auf gegenseitiger Zuneigung beruhe.

Die CDU dringt auf eine schnelle Einigung. Doch wurden zuletzt zwei Treffen der Fachpolitiker abgesagt. Wegen Grippe, sagt die SPD. Weil sich Maas mit der eigenen Fraktion streitet, so die CDU. www.mesop.de