MESOP : CLAUDIA ROTH HOFIERT ERNEUT IRANISCHE FRAUENMÖRDER & HOLOCAUST LEUGNER

Nur eine Woche nach einem Treffen der Iran-Lobby im Bundestag befindet sich eine Bundestagsdelegation unter Leitung von Claudia Roth im Iran. Alle Beteiligten sind Mitglieder des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Roth traf sich dort mit Gesprächspartnern, die für ihre Beteiligung an terroristischen Aktivitäten und ihre Holocaustleugnung bekannt wurden und sprach laut Pressemeldungen unter anderem über den Ausbau von Wirtschaftsbeziehungen. STOP THE BOMB verurteilt die Reise und fordert eine scharfe Sanktionspolitik gegen das Regime, die Jerusalem Post berichtete über die Proteste.

Eine Versammlung schwarzer Krähen umgeben von den Accessoires von Telefonen aus dem Talmi Bestand des Gelsenkirchener Barock

Das Bündnis STOP THE BOMB verurteilt die geplante Reise der grünen Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, sowie Dagmar Wöhrl (CSU) und Stefan Rebmann (SPD) in den Iran und fordert deren Absage. (1) Laut eigener Website will Roth vom 21.-26. Januar in den Iran reisen und dort unter anderem den iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani und die Vize-Staatspräsidentin Massoumeh Ebtekar treffen. Themen seien “die aktuellen Öffnungsbemühungen der iranischen Politik“, die “humanitäre Katastrophe in der Region” und die ökologische Situation am iranischen Urmia-See. (2)

Massoumeh Ebtekar war 1979 Geiselnehmerin in der US-Botschaft in Teheran. Sie erklärte dort, bereit zu sein, die Geiseln zu erschießen. (3) Ali Larijani hat Ahmadinejads Holocaustleugnung 2009 auch in Deutschland auf der Münchener Sicherheitskonferenz verteidigt. (4) Roth, Wöhrl und Rebmann sind Mitglieder des Bundestagsausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. (5)

STOP THE BOMB-Sprecherin Ulrike Becker dazu: “Angesichts der laufenden Hinrichtungswelle im Iran von ‘Öffnungsbemühungen der iranischen Politik’ zu sprechen, ist dreist. Zwei Wochen nach den islamistischen Anschlägen von Paris treffen deutsch Bundestagsabgeordnete ausgerechnet Terroristen und Holocaustleugner im Iran, und verleihen diesen Mitgliedern des demokratisch nicht legitimierten Parlaments damit Reputation und Legitimität. Zudem drängt sich der Verdacht auf, dass hier nach Peter Ramsauers Einladung zum „Iran-Roundtable“ letzte Woche (6) weitere Werbung für deutsch-iranische Geschäftsbeziehungen und die Aufweichung der Iransanktionen gemacht werden soll.“