Erster NAZI Antikriegstag in Dortmund: Solidarität mit Assad!

07. September 2013 -Anlässlich des ersten rechten Antikriegstages, der vom Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE angemeldet wurde, demonstrierten rund 55 nationale Aktivisten am Samstag (7. September 2013) vom Dortmunder Hauptbahnhof bis zum Sonnenplatz im Kreuzviertel. Im Vorfeld hatte es bis zum Veranstaltungstag bewusst keine öffentliche Mobilisierung zur Demonstration gegeben, zumal das Hauptaugenmerk der lokalen Kräfte auf der Demonstration gegen Organisationsverbote am 31. August 2013lag, die in der vergangenen Woche erfolgreich mit bis zu 450 Teilnehmern durchgeführt wurde.

Auch der erste rechte Antikriegstag verlief, wenngleich im wesentlich kleineren Rahmen, völlig störungsfrei und ohne nennenswerte Gegenproteste – die Mobilisierung der Linksextremisten darf als völliger Reinfall betrachtet werden und, trotz des eher linksbürgerlichen Kreuzviertels, die Teilnehmerzahl der nationalen Veranstaltung kaum übertroffen haben. Der inhaltliche Schwerpunkt des nationalen Protestes gegen imperialistische Kriegstreibrei lag auf dem aktuellen Konflikt um einen angeblichen Chemiewaffeneinsatz durch den syrischen Präsidenten Bashar Al-Assad, der von westlichen Mächten mutmaßlich inszeniert (oder durch aufständische Terroristen verursacht) wurde, um einen Militärschlag gegen den missliebigen Staatschef zu rechtfertigen. Alle Redner solidarisierten sich mit dem legitimen syrischen Herrscher Assad und forderten Gerechtigkeit für den Nahen Osten – im Falle einer westlichen Militärintervention gegen Syrien solle die Bundesrepublik Waffen an den freien Staat exportieren, anstatt als Handlanger der westlichen Kriegstreiber an alliierter Seite zu stehen.

Der erste rechte Antikriegstag in Dortmund – die nationale Bewegung demonstriert

Im Vorfeld der Veranstaltung war durch den Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE zunächst vermutet worden, dass die Dortmunder Polizei ein erneutes, willkürliches Versammlungsverbot verhängen würde, wie es zuletzt am 1. Mai diesen Jahres der Fall war, wo eine angebliche Nachfolgeveranstaltung des verbotenen „Nationalen Widerstand Dortmund“ ausgemacht wurde, was höchstrichterlich aber als nicht haltbare Spekulation eingeschätzt wurde. Um auch den Rechtsstatus einer antiimperialistischen Demonstration in Dortmund zu klären, welche durch die Partei DIE RECHTE im Zuge ihrer parteipolitischen Arbeit im Sinne der allgemeinen Mitwirkung an der Willensbildung des Volkes veranstaltet wird, erfolgte die Anmeldung eines ersten rechten Antikriegstages, um gegebenenfalls auch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu erwirken, die mutmaßlich positiv ausgefallen wäre. Symbolisch ausgewählt wurde das erste Septemberwochenende, kurz nach dem 1. September, dem traditionellen Antikriegstag, welcher von linken und gutmenschlichen Kreisen im Zuge ihrer antideutschen Propaganda oftmals missbraucht wird, oftmals aber auch von rechten oder rechtsradikalen Gruppierungen und Parteien aufgegriffen wird.
Unterm Strich bleibt festzuhalten, dass die Demonstration des Bundesvorstandes der Partei DIE RECHTE, angemeldet durch Christian Worch, ein wichtiger und notwendiger Schritt gewesen ist, gerade vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Konflikte im Nahen Osten. Widerstand gegen die Achse der imperialistischen Kriegstreiber ist notwendig, ebenso, wie die Solidarität mit allen Opfern westlicher Interventionen.

Solidarität mit Bashar Al-Assad und dem syrischen Volk! Nächstes Jahr heißt es dann – sofern der Bundesvorstand erwartungsgemäß eine Fortsetzung der Demonstration im kommenden Jahr beschließt – heraus zum zweiten rechten Antikriegstag nach Dortmund!