Deutsche Exporte zwischen 2002 & 2006 : 111 Tonnen Chemikalien für Syrien
18.9.2013 – MESOP – Sowohl die rot-grüne als auch die schwarz-rote Bundesregierung haben zwischen 2002 und 2006 den Export von Chemikalien an Syrien erlaubt, die auch zur Produktion von Sarin verwendet werden können.
Aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass sowohl die von SPD und Grünen geführte Regierung in den Jahren 2002 und 2003 sowie die Große Koalition 2005 und 2006 Ausfuhrgenehmigungen für Chemikalien erteilt haben, die als “Dual Use”-Güter gelten. Solche Güter können sowohl zu zivilen als auch zu militärischen Zwecken eingesetzt werden.
In dem Antwortschreiben, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, werden unter anderem mehr als 90 Tonnen Fluorwasserstoff und zwölf Tonnen Ammoniumhydrogendifluorid aufgeführt. Die Stoffe seien für die Produktion von Sarin nötig, sagte der Chemiker Lasse Greiner von der Fachhochschule Mannheim gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio. Allerdings seien sie nur Bestandteile von Sarin.
Oliver Mayer-Rüth, ARD Berlin, zu deutschen Chemie-Lieferungen
tagesschau 14:00 Uhr, 18.09.2013