MESOP KOMMENTAR ZUM TAGE : DER WESTEN FINISHED / IN ALEPPO DIE HÖLLE/GLEICHEN TAGS DER SUPREME COURT DER USA BESCHÄFTIGT MIT DER LBGTI-PISSOIR-FRAGE

Verhältnis zum Westen  – Weshalb Putin in Syrien nicht zu stoppen ist  – Friedrich Schmidt (FAZ) 2 Okt 2016

Russlands Präsident Putin kommt mit seiner Strategie durch, weil er weiß, wie der Westen tickt. Die Drohung, Verhandlungen abzubrechen, schreckt ihn nicht ab. Eine Tugend des Westens ist zur Schwäche geworden. Ein Kommentar. Wladimir Putin versteht es, Schwächen auszunutzen. In Syrien gibt es davon eine ganze Reihe. Zunächst die Schwäche der militärischen Gegner: Ohne Flugabwehr sind sie wehrlos gegen die Luftangriffe. Obwohl Putin mit Assad dafür sorgt, dass die Lage in Aleppo schlimmer ist als in einem Schlachthaus (Ban Ki-moon), sollen sie bisher nicht einmal schultergestützte Luftabwehrraketen bekommen. Denn die Unterstützer der Aufständischen fürchten eine weitere Eskalation und dass die Raketen in die Hände von Terroristen kommen. Rücksicht ist aber eine Schwäche, wenn der Gegner zu allem bereit ist.

Nicht einmal mit dem Abbruch der Gespräche muss Putin auf Dauer rechnen. Er konnte in Georgien 2008 und dann in der Ukraine und Syrien eine weitere Eigenschaft des Westens sehen: Geredet wird immer, was auch passiert. So wird aus Tugend Schwäche. Nach der Annexion der Krim gab es bescheidene Sanktionen, deren Verlängerung in Brüssel immer fraglicher erscheint. Nach dem Abschuss von MH17 sagte der niederländische Ministerpräsident, Putin habe eine „letzte Chance, zu zeigen, dass er wirklich helfen will“. Doch dem jüngsten Bericht der Ermittler zur russischen Herkunft der „Buk“-Rakete folgten nur Appelle.

Mit Blick auf Syrien konnte Putin schon seit Obamas „roten Linien“, die Assad mit Giftgaseinsätzen gegen Zivilisten überschritt, darauf bauen, dass nicht einmal Sanktionen drohen. Ohne Widerstand an der Heimatfront kann er das Land nach Gutdünken „säubern“ wie einst Tschetschenien. Wenn alle anderen vernichtet sind, bleibt Assad als Bollwerk gegen islamistischen Terror, scheint das Kalkül zu sein. Dann wäre der Boden bereitet für Verhandlungen, in denen der Westen einen Schlächter als „legitimen Präsidenten“ akzeptieren soll. Ein solcher Kniefall kommt bestimmt. Die nächste Schwäche. www.mesop.de