MESOP : DEUTSCHE WELLE MIIT FRIEDMAN GEGEN ERDOGAN – Friedman-Interview Deutsche Welle verklagt Türkei

 Die Deutsche Welle hat wegen des konfiszierten Interviews, das der Moderator Michel Friedman mit dem Jugendminister Kilic führte, Klage in Ankara eingereicht. Doch hat der Schritt Aussicht auf Erfolg?

26.09.2016, von Michael Hanfeld – FAZ – Das will die Deutsche Welle nicht auf sich sitzen lassen: Der Sender hat beim Zivilgericht in Ankara Klage auf Herausgabe des Videomaterials des Interviews eingereicht, das der Moderator Michel Friedman mit dem türkischen Minister für Jugend und Sport, Akif Cagatay Kilic, geführt hatte. Das teilte die Deutsche Welle am Montagmorgen mit.

Nach der Aufzeichnung des TV-Interviews für die Sendung „Conflict Zone“ hatte der Minister das Videomaterial konfiszieren lassen. Das türkische Ministerium habe eine vom Sender auf den folgenden Vormittag gesetzte Frist für die Herausgabe des Videomaterials verstreichen lassen, teilte die Deutsche Welle mit. Ebenso sei eine danach durch Rechtsanwälte gesetzte zweite Frist ignoriert worden. Nun habe man Klage beim Gericht in Ankara eingereicht.

„Hat mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nichts mehr zu tun“

„Dieser Vorgang hat mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nichts mehr zu tun. Wir fordern die türkische Seite nun auf dem Rechtsweg zur unverzüglichen Herausgabe unseres Videomaterials auf“, sagte der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, mit Blick auf das Vorgehen des türkischen Ministeriums.

Der Rundfunkrat der Deutschen Welle hat, wie der Sender mitteilt, in seiner jüngsten Sitzung am 23. September die Einreichung einer Klage  ausdrücklich unterstützt. Der Rundfunkrats-Vorsitzende Prälat Karl Jüsten erklärte: „Wir treten für die uneingeschränkte Freiheit der Presse ein. Die Türkei ist mit Europa eng verbunden. Das bringt aber auch die Achtung von demokratischen Grundprinzipien wie der Pressefreiheit mit sich. Hier müssen vergleichbare Standards gelten. Es ist sehr beunruhigend, dass die Deutsche Welle gezwungen ist, vor Gericht auf die Herausgabe ihres Interviews mit einem türkischen Minister zu klagen.“

Der Rundfunkrat begrüßte das journalistische Engagement der Deutschen Welle „in Richtung Türkei sowie für türkischsprachige Nutzer“. Die Deutsche Welle, so die Forderung, sei auch finanziell entsprechend auszustatten, damit sie ihrer Verantwortung als objektiver Informationsanbieter in einer politisch besonders bedeutsamen Zielregion gerecht werden könne. „Wir können nicht hinnehmen, was in der Türkei in Bezug auf die Pressefreiheit geschieht. Die Deutsche Welle ist hier gefordert, um die Menschen im Land umfassend und objektiv zu informieren und die Positionen Deutschlands zu vermitteln“, sagte Jüsten. www.mesop.de