MESOP: ALLE AGENTUREN MELDEN – MERKEL WILL SICH VOR ERDOGAN VERBEUGEN – DER GRSSTE KOTAU EINES POLITIKERS IN DER HISTORIE DER BRD

Merkel will sich angeblich von Armenien-Resolution distanzieren

Einem Medienbericht zufolge plant die Bundesregierung eine politische Geste an die Türkei. Deutsche Abgeordnete sollen dafür wieder Soldaten in İncirlik besuchen dürfen. -September 2016, 8:11 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE,

Die Bundesregierung will sich offenbar von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren. Nach Spiegel-Informationen sei eine politische Geste an die türkische Regierung geplant, damit deutsche Abgeordnete die in İncirlik stationierten Bundeswehrsoldaten wieder besuchen dürfen. Das Auswärtige Amt und das Kanzleramt hätten sich darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert sich im Namen der Regierung von der Armenien-Resolution distanzieren solle, hieß es bei Spiegel Online.

Laut Informationen des Magazins werde Seibert verkünden, dass die Resolution des Bundestags keinerlei bindende Wirkung für die deutsche Regierung habe: Es handele sich ausschließlich um eine politische Erklärung des Bundestags ohne jede juristische Bedeutung.

Der Bundestag hatte Anfang Juni in dem Beschluss das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord bezeichnet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte an der Abstimmung ebenso wenig teilgenommen wie Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Die Türkei verweigert deutschen Abgeordneten seit Verabschiedung der Armenien-Resolution Anfang Juni den Besuch bei den auf der türkischen Nato-Basis Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten.

http://www.zeit.de/politik/2016-09/tuerkei-angela-merkel-distanziert-sich-von-armenien-resolution