THEO VAN GOGH DAS NEUESTE DEUTSCHLAND: Der Tag an dem die Meinungsfreiheit beerdigt wurde – Das Begräbnis eines Palästina Kongresses in Berlin
- April 2024 – Evelyn Hecht-Galinski, Trägerin des “Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik, Jüdin und Tochter des ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, bezieht in dem folgenden Kommentar dezidiert Stellung zu den Ereignissen und den politischen Hintergründen rund um den verbotenen Palästinakongress in Berlin.
16.April 2024, Evelyn Hecht-Galinski
Schon im Vorfeld des Palästina-Kongresses wurde aus allen politischen, medialen und zionistischen „Hasbara-Rohren“ scharf geschossen, um den Palästina Kongress und die ausrichtenden Organisationen zur Aufgabe zu zwingen. Als Anfang April die Berliner Sparkasse das Konto des Vereins „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ ohne vorherige Rücksprache sperrte und noch dazu die Herausgabe einer Namensliste und der Anschriften sämtlicher Mitglieder forderte – diese könnten ja auf der „EU-Terrorliste stehen“ – da war es wieder soweit und eine deutsche Bank sperrte jüdischen Kunden Gelder. Wurden nicht schon einmal die Gelder jüdischer Kunden konfisziert? Was für ein Albtraum! So also sieht der neue Antisemitismus der „Nazi-Enkel“ aus, diesmal im Gewand der Philosemiten. Bei welcher deutschen Bank können Juden noch ein Konto eröffnen?
„Sie begraben die Beweise und bringen die Zeugen zum Schweigen.“ (Ghassan Abu-Sitta)
MESOP MIDEAST WATCH : ZIVILISATIONSBRUCH II = ISRAEL TÖTET FLÄCHENMÄSSIG ZIVILBEVÖLKERUNG IN GHAZA MITTELS KI-ROBOTER TECHNIK!
Amnesty International : Menschenrechte weltweit so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht
24.04.2024, 03:42Lesezeit: 4 Min. (AUSZUG)
Verstöße gegen das Völkerrecht und die Missachtung grundlegender Rechte prangert Amnesty in einem niederschmetternden Jahresbericht an. Auch gegen die Bundesregierung erhebt die Menschenrechts-NGO schwere Vorwürfe.
Gezielte Angriffe auf Zivilisten, Kriegsverbrechen und Missbrauch von Künstlicher Intelligenz: In einem verheerenden Jahresbericht hat Amnesty International (AI) weltweit schwere Verstöße gegen die Menschenrechte angeprangert. „Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind weltweit so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht mehr“, teilte die Organisation bei der Vorstellung ihres Jahresberichts am Dienstag mit. Im Gaza-Krieg wirft Amnesty der islamistischen Hamas wie den israelischen Streitkräften Kriegsverbrechen vor. Schwere Vorwürfe der deutschen Amnesty-Sektion gibt es in diesem Zusammenhang gegen die Ampel-Regierung und besonders gegen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
THEO VAN GOGH WATCH – SUNAKS FUCK-IN CRAZY DEALS ! BEI DEN BETRÄGEN WERDEN DIE RUANDER NIEMALS NEIN SAGEN !
Diese Recherche zum Ruanda-Deal sollte gelesen werden. Die britische Regierung will sage & schreibe 570 Millionen€ an Ruanda zahlen, damit sie 300(!) Geflüchtete in das ostafrikanische Land deportieren kann. Über fünf Jahre sollen es sogar 5,8 Mrd€ sein.
GB-Asylpakt mit Ruanda – Große Hürden auch nach Beschluss
Nach jahrelangem Gezerre hat das Parlament in London in der Nacht auf Dienstag das umstrittene Gesetz verabschiedet, mit dem Ruanda zum sicheren Drittstaat erklärt wird. Damit wurde der Einspruch des Obersten Gerichtshofs in London ausgehebelt: Abschiebungen von Asylsuchenden, die ohne gültige Papiere ins Vereinigte Königreich kommen, sind künftig möglich. Doch die Umsetzung könnte ebenso mühsam und langwierig werden wie das Zustandekommen des Gesetzes – von den Kosten ganz schweigen.
Online seit gestern, 19.09 Uhr ORF.at
THEODOR W. ADORNO – ZUM KRIEG ! – „Wie der Faschismus selber sind die Robots lanciert zugleich und subjektlos. Wie jener vereinen sie die äußerste technische Perfektion mit vollkommener Blindheit“
Heute : (ISRAELISCHE ARMEE TÖTET IN GHAZA WESENTLICH DURCH KI GESTEUERTE ROBOTER)
„Weit vom Schuß. –
Bei den Meldungen über Luftangriffe fehlen selten die Namen der Firmen, welche die Flugzeuge hergestellt haben: Focke-Wulff, Heinkel, Lancaster erscheinen dort, wo früher einmal von Kürassieren, Ulanen und Husaren die Rede war.
Der Mechanismus der Reproduktion des Lebens, seiner Beherrschung und seiner Vernichtung ist unmittelbar der gleiche, und demgemäß werden Industrie, Staat und Reklame fusioniert. Die alte Übertreibung skeptischer Liberaler, der Krieg sei ein Geschäft, hat sich erfüllt: die Staatsmacht hat selbst den Schein der Unabhängigkeit vom partikularen Profitinteresse aufgegeben und stellt sich wie stets schon real, nun auch ideologisch in dessen Dienst. Jede lobende Erwähnung der Hauptfirma in der Städtezerstörung hilft ihr den guten Namen machen, um dessentwillen ihr dann die besten Aufträge beim Wiederaufbau zufallen.
Wie der Dreißigjährige, so zerfällt auch dieser Krieg, an dessen Anfang sich schon keiner mehr erinnern kann, wenn er zu Ende sein wird, in diskontinuierliche, durch leere Pausen getrennte Feldzüge, den polnischen, den norwegischen, den französischen, den russischen, den tunesischen, die Invasion.
MESOP MIDEAST WATCH : Wird Assad angesichts der Eskalation zwischen dem Iran und Israel neu auf die arabischen Staaten blicken?
FAYSAL ABBAS MOHAMAD
Irans Abenteurertum könnte Damaskus dazu bringen, sich den von Saudi-Arabien angeführten Bemühungen anzuschließen und sich wieder in den arabischen Schoß zu integrieren. – 23. April 2024 CARNEGIE ENDOWMENT USA عربي
Die zunehmenden Spannungen zwischen Israel und dem Iran haben das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in eine zunehmend unangenehme Lage gebracht. Der israelische Angriff auf das iranische Konsulat in Damaskus am 1. April, der iranische Vergeltungsangriff auf Israel 12 Tage später und die jüngsten israelischen Luftangriffe auf iranischem Boden – die eine beispiellose Eskalation im Schattenkrieg niedriger Intensität zwischen Tel Aviv und Teheran darstellten – könnten einen viel größeren Flächenbrand auslösen.
Trotz seiner performativen Rhetorik versucht das Regime in Damaskus seit langem, eine direkte Konfrontation mit Israel zu vermeiden. Könnte die Aussicht auf eine iranische Antwort auf Israel von syrischem Territorium aus das Regime dazu veranlassen, seine Beziehung zu Teheran zu überdenken und damit seine Führung in Richtung des arabischen Blocks zu treiben?
MESOP MIDEAST WATCH : AUF US & NATO INITIATIVE GEWINNT ERDOGAN GROSSEN EINFLUSS IN IRAK / WERDEN DIE USA NUN DIE KURDISCHE PKK FALLENLASSEN?
Erdogan im Irak: Mehr Wasser gegen mehr Sicherheit | Seit langem streiten die Türkei und der Irak um das Wasser von Euphrat und Tigris. Nun kommt Ankara Bagdad dabei entgegen. – Gemeinsam mit Bagdad und Erbil – Türkei startet „Mutter der Operationen gegen die PKK“
22.04.2024, 18:59 Uhr – Von: Erkan Pehlivan Frankfurter Rundschau
Bundespräsident Steinmeier zum ersten Mal zu Besuch in der Türkei – Die Türkei greift erneut die PKK in Irakisch Kurdistan an. Unterstützung soll die Türkei dabei auch von Shiitenmilizen und der kurdischen Autonomieverwaltung bekommen.
Bagdad – Die türkische Armee hat im Nordirak eine neue Militäroffensive gestartet. In der Region Metina werden seit Sonntag Stellungen der kurdischen PKK angegriffen. Die Vorbereitungen dazu laufen seit Monaten. Immer wieder hatte es deswegen Treffen mit der Regierung der autonomen kurdischen Region im Irak in Erbil und Vertretern der Zentralregierung in Erbil gegeben.
Diesmal soll die Militäroffensive des türkischen Militärs in seinem Nachbarland größer ausfallen. „Wie ich schon immer sagte, jetzt kommt ‚die Mutter der Operationen gegen die PKK‘, schreibt Abdulkadir Selvi in seiner Kolumne in der regierungsnahen Zeitung Hürriyet. „Das Konzept dieser Operation wird ein anderes sein. Denn wir planen, diese Operation gemeinsam mit der Zentralregierung von Bagdad, der Verwaltung von Erbil und der Hashd al-Shaabi durchzuführen“. Das bedeutet, die PKK soll neben der Türkei auch von der Truppen der autonomen Region Kurdistan im Irak sowie der Shiiten-Miliz Hashd al-Shaabi angegriffen werden, die von Zentralregierung in Bagdad unterstützt wird. Selvi ist dafür bekannt, die Vorhaben von Präsident Erdogan und seiner Regierung anzukündigen.
MESOP MIDEAST WATCH : AUFARBEITUNG DURCH GHAZA BLUT? – Deutsche Israel-Politik: Die falschen Lehren aus der Vergangenheit
Deutschland ist auf einen gefährlichen Konfrontationskurs mit Meinungsfreiheit geraten. Das erinnert an die McCarthy-Ära. Ein Gastbeitrag. – Fabian Scheidler BERLINER ZEITUNG – 22.04.2024 |
Wenn man mir vor einigen Jahren vorausgesagt hätte, was sich heute zum Thema Israel und Gaza in Deutschland abspielt, hätte ich das für eine dystopische Fantasie gehalten.
Eine deutsche Regierung aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen sichert einem Staat bedingungslose militärische und diplomatische Unterstützung zu, der sich gerade vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen des Verdachts auf Völkermord verantworten muss – ein Verdacht, den das Gericht selbst als „plausibel“ einstuft. International renommierte Intellektuelle und Künstler – darunter auch jüdische Stimmen –, die sich für Menschenrechte und Völkerverständigung einsetzen, werden aus Deutschland ausgeladen, ihre Gastprofessuren abgesagt, ihre Preisverleihungen gecancelt, darunter Nancy Fraser, Laurie Anderson und Masha Gessen.
MESOP MIDEAST WATCH „THE NEW YORKER“: „DIE TOTEN & DIE AMPUTIERTEN!“- : GESPRÄCHSPARTNER IST Abu-Sittah der Autor von „The War Injured Child“, dem ersten medizinischen Lehrbuch zu diesem Thema, das im vergangenen Mai veröffentlicht wurde. Die Einreise in die BRD zu einem Vortrag wurde im kürzlich verweigert.
Die Kinder, die in Gaza Gliedmaßen verloren
Mehr als tausend Kinder, die im Krieg verletzt wurden, sind jetzt Amputierte. Was halten ihre Zukunft? – Von Eliza Griswold 21. März 2024 – THE NEW YORKER
Direkt an der von Akazien gesäumten Autobahn zur katarischen Hauptstadt Doha befindet sich ein dreistöckiger, weiß getünchter Apartmentkomplex, der für Besucher der FIFAFIFA-Weltmeisterschaft 2022 gebaut wurde. Bis vor kurzem war die Gated-Anlage unbesetzt. Doch in den letzten Monaten, als Teil eines Abkommens, das Katar mit Israel, der Hamas und Ägypten getroffen hat, um bis zu fünfzehnhundert verwundete Bewohner des Gazastreifens zu evakuieren, die dringend medizinische Versorgung benötigen, hat es begonnen, zu füllen. Die neuen Bewohner sind achthundertfünfzehn medizinische Evakuierte aus dem anhaltenden Krieg, zusammen mit fünfhundertzweiundvierzig ihrer Verwandten. Die meisten sind Frauen und Kinder.
MESOP MIDEAST WATCH: ERDOGANS NEUE EIGENE SEIDENSTRASSE INS INNERE EUROPAS & DER VERBUNDENE BLUTZOLL (STEINMEIER GRATULIERT ERDOGAN)
Türkischer Militäreinsatz für neue Handelsroute?
Die Türkei will die Angriffe im Nordirak ausweiten. Das könnte auch wirtschaftliche Gründe haben – Tim Krüger 19.04.2024, 16:25 NEUES DEUTSCHLAND
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seine Regierungskoalition mussten bei den Kommunalwahlen vom 31. März eine schwere Schlappe einstecken – und bereits am Wahlabend kündigt Erdoğan bei einer Ansprache vor seiner Anhängerschaft eine Ausweitung der Militäroperationen im Nordirak an. Man werde »der separatistischen Terrororganisation einen schweren Schlag versetzen«, so der Präsident. Seit 2018 geht die türkische Armee in den angrenzenden Bergregionen des Nordiraks immer wieder gegen Guerillaverbände der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor. Seit eine türkische Delegation unter Frührung des Außenministers und ehemaligen Geheimdienstchef Hakan Fidan am 14. März in Bagdad zu Gast war, befürchten Beobachter eine Eskalation der türkischen Angriffe.
Die Rolle der irakischen Regierung
Auf der Tagesordnung des Treffens der beiden Nachbarländer stand – neben der Vertiefung der türkisch-irakischen Wirtschaftsbeziehungen – ein mögliches gemeinsames Vorgehen gegen die Präsenz der PKK im Norden des Landes. Laut dem türkischen Verteidigungsminister Yaşar Güler soll die geplante Operation ein Gebiet von 30 bis 40 Kilometer ins Landesinnere umfassen.
MESOP MIDEAST WATCH : SMOTRICH : “Dies ist Teil eines geplanten Schachzugs, um den Staat Israel zu zwingen, der Gründung eines palästinensischen Staates zuzustimmen und die Sicherheit Israels aufzugeben”, klagte Smotrich in einem Beitrag auf X an. Dies ist für uns die Rote Linie!“
NETANJAHU NENNT SCHRITT “DEN GIPFEL DER ABSURDITÄT, EINEN MORALISCHEN TIEFPUNKT”
Israel ist entsetzt, da die USA bereit sind, eine IDF-Einheit mit einer Geschichte von Misshandlungen zu sanktionieren
Berichten zufolge will Blinken das Bataillon Netzah Yehuda wegen Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland ins Visier nehmen; Ben Gvir sagt, er sei bereit, Einheiten für religiöse Soldaten in die Polizei aufzunehmen
Bis TOI-MITARBEITER Heute, 01:13 21—4-24 TIMES OF ISRAEL – Die Biden-Regierung wird voraussichtlich Sanktionen gegen das Netzah-Yehuda-Bataillon der IDF wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser im Westjordanland ankündigen, berichtete die Nachrichtenseite Axios am Samstag. Es wäre das erste Mal, dass die USA einen solchen Schritt unternehmen.