MESOP MIDEAST WATCH : METAMORPHOSE ALS IDEALSTE  FORM DER „AUFARBEITUNG“! – “Wir sind alle Israelis”: Die Folgen des deutschen Staatsräsons

LENA OBERMAIER

Durch die bedingungslose Unterstützung des israelischen Krieges isoliert sich Deutschland zunehmend auf der Weltbühne.

  1. März 2024 CARNEGIE ENDOWMENT عربي

“In diesen Tagen sind wir alle Israelis.” Das waren die Worte der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock bei ihrem ersten Besuch in Israel nach dem Anschlag der Hamas im Oktober. Ihre Aussage bringt das Staatsräson auf den Punkt, einen Eckpfeiler der deutschen Außenpolitik, der die Sicherheit Israels untrennbar mit dem nationalen Interesse Deutschlands verbunden sieht – und den viele deutsche Entscheidungsträger als logische Konsequenz der deutschen Verantwortung für den Holocaust sehen. Baerbock, die mit einer feministischen Außenpolitik ins Amt kam, hat seitdem nur milde Kritik an Israels Operationen im Gazastreifen geübt und Netanjahu aufgefordert, “mehr für den Schutz der Zivilbevölkerung zu tun”. Selbst als die Zahl der palästinensischen Todesopfer in die Höhe geschnellt ist, genoss Israel die bedingungslose politische und materielle Unterstützung der deutschen Regierungs- und Oppositionsparteien: Die Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Israel haben sich seit 2022 fast verzehnfacht, Berlin schloss sich anderen Ländern an, die die Finanzierung der UNRWA aussetzten, und versprach sogar, im Namen Israels in Südafrikas Fall zu intervenieren, in dem Israel des Völkermords in Gaza vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) beschuldigt wird.

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THEO VAN GOGH HINTERGRUND: Französischer Verteidigungsminister attackiert Industrie wegen Produktionsraten und droht mit Requisition

Sébastien Lecornu sagte, er erwarte “einige Anstrengungen von den Industriellen”.

Von CHRISTINA MACKENZIEam 27. März 2024 um 14:39 Uhr BREAKING DEFENSE US MILITÄRJOURNAL

PARIS – Frankreichs oberster Verteidigungsbeamter hat die Industrie gewarnt, dass er bereit ist, “Personal, Vorräte oder Produktionsmittel” von der Rüstungsindustrie seines Landes und ihren Subunternehmern zu requirieren, wenn die Waffenproduktionsraten nicht verbessert werden.

Sébastien Lecornu, Frankreichs Minister für die Streitkräfte, sagte am Dienstag, wenn die Industrie nicht “mehr und schneller produzieren kann”, schließe er nicht aus, “in den nächsten Wochen” mit einem solchen Plan fortzufahren, und er werde auch nicht zögern, die “polizeilichen Befugnisse” des Ministeriums zu nutzen, um Subunternehmer zu zwingen, ihre Verteidigungskunden gegenüber zivilen Aufträgen zu bevorzugen.

Er sagte, er erwarte “einige Anstrengungen von den Industriellen”.

“Es handelt sich nicht mehr um [staatliche] Waffenkammern, sondern um Unternehmen. Nichtsdestotrotz sind sie Unternehmen wie keine anderen. Zum ersten Mal schließe ich nicht aus, das zu nutzen, was das Gesetz dem Minister und dem Generaldelegierten für Rüstung erlaubt”, sagte Lecornu. “Das heißt, wenn ihre Leistung in Bezug auf Produktionsgeschwindigkeiten und Vorlaufzeiten unbefriedigend ist, dann müssen sie gegebenenfalls Anforderungen stellen.”

Lecornu, umgeben von den Generalstabschefs der Streitkräfte und Emmanuel Chiva, dem Generaldelegierten für Rüstung, wandte sich auf einer Pressekonferenz an Journalisten, um die ersten Ergebnisse der Kriegswirtschaft zu präsentieren, die Präsident Emmanuel Macron auf der Land- und Luft-Land-Messe Eurosatory im Juni 2022 gefordert hatte. Die Verteidigungsbeamten stellten nämlich fest, dass die Kriegswirtschaft mangelhaft war.

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THEO VAN GOGH “WER ODER WAS IST DER FEIND?” – Warum wir TikTok nicht verbieten dürfen – Die China-Falken des Westens haben ihre eigene Agenda

Thomas Fazi UNHERD MAGAZIN – 27. MÄRZ 2024 6 MIN.

Zum dritten Mal in etwas mehr als einem Jahrhundert befinden sich die USA wieder einmal im Griff einer ausgewachsenen Roten Angst. Die Heimat der “kommunistischen Bedrohung” mag sich verändert haben – China statt Sowjetunion –, aber die Elemente sind alle da: moralische Panik, Paranoia, Autoritarismus, Repression. Dies wurde Anfang des Monats deutlich, als Demokraten und Republikaner in einer seltenen Demonstration nationaler Einheit ihre Kräfte bündelten, um einer der größten Bedrohungen entgegenzutreten, mit denen Amerika heute konfrontiert ist. Nein, nicht die grassierende Kriminalität, nicht die illegale Einwanderung, nicht der sinkende Lebensstandard – sondern TikTok.

Am 13. März verabschiedete das Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit einen Gesetzentwurf, der ein landesweites Verbot der äußerst beliebten Social-Media-App fordert, die von rund 170 Millionen Amerikanern genutzt wird. Wenn der Gesetzentwurf, der vom Weißen Haus unterstützt wird, vom Senat gebilligt wird, wird die Muttergesellschaft von TikTok, ByteDance mit Sitz in Peking, gezwungen sein, die Social-Media-Plattform an ein in den USA ansässiges Unternehmen zu verkaufen oder den Betrieb im Land einzustellen.

Die Hauptbehauptung der US-Gesetzgeber ist, dass TikTok aufgrund seiner Verbindungen zur chinesischen Regierung eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellt, von der sie befürchten, dass sie die App nutzen könnte, um auf amerikanische Nutzerdaten zuzugreifen. Damit befinden sich Pekings Kritiker in guter Gesellschaft: Erst gestern warfen Großbritannien und die USA China vor, eine “produktive” Kampagne von Cyberangriffen gegen den Westen zu starten.

Es ist jedoch erwähnenswert, dass weder die US-Geheimdienste noch die Befürworter des Gesetzes Beweise dafür vorgelegt haben, dass TikTok sich jemals mit der chinesischen Regierung abgestimmt hat.

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THEO VAN GOGH MONEY-MAKER DON : Trump Media-Aktie steigt um bis zu 50 Prozent und wurde wegen Volatilität gestoppt

Der Aktienkurs des Social-Media-Unternehmens des ehemaligen Präsidenten stieg am Dienstag sprunghaft an, bevor er kurzzeitig gestoppt wurde.

Von Jack Phillips EPOCH TIMES  3/26/2024

Die Aktien des Social-Media- und Technologieunternehmens des ehemaligen Präsidenten Donald Trump stiegen am Dienstag an ihrem ersten Handelstag an der Nasdaq um etwa 50 Prozent, bevor sie wegen Volatilität kurzzeitig gestoppt wurden.

Nach ihrem Debüt stiegen die Aktien der Trump Media & Technology Group, genannt “DJT”, um 50 Prozent. Er wurde jedoch wegen des starken Anstiegs kurzzeitig gestoppt, bevor er den Handel gegen 9:40 Uhr ET wieder aufgenommen hatte.

Es ist nicht ungewöhnlich, dass der Handel mit viel beachteten Aktien ausgesetzt wird, wenn der Kurs zu schnell steigt oder fällt.

Berichten zufolge wurden bis etwa 9:50 Uhr ET mehr als 6,5 Millionen Aktien der Trump-Aktie gekauft und verkauft. Und ein Bericht von Reuters ergab, dass das Unternehmen nach dem Anstieg an der Nasdaq jetzt etwa 10 Mrd. $ wert ist.

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MESOP MIDEAST WATCH: TISCHTUCH NETANJAHU – BIDEN ENDGÜLTIG ZERRISSEN – SETZT NETANJAHU AUF TRUMP?

Netanjahus Entscheidung, Rafah-Treffen abzusagen, verursacht finalen Bruch mit Biden

Von Kevin Liptak und MJ Lee, CNN,  26. März 2024

Die Entscheidung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu am Montag, eine geplante Delegation nach Washington abzuschaffen – eine Reise, die Präsident Joe Biden vor einer Woche persönlich gefordert hatte, in der Hoffnung, einen konstruktiven Ansatz anzubieten, ist ein Tiefpunkt in der immer tiefer werdenden Kluft zwischen den beiden Männern.

Netanjahu drohte, die Delegation zurück zu ziehen , falls die USA nicht ein Veto gegen eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen einreichen würden, die am Montag einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza fordert. Als sich die USA der Stimme enthalten und sie zulassen, folgte der israelische Premierminister und sagte Sitzungen ab, die bereits ein politisches Risiko für Biden darstellten.

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THEO VAN GOGH ANALYSIS: Imperiale Angina pectoris USA

  1. März 2024Von Amb. Alberto M. Fernandez*

 MEMRI Tagesübersicht Nr. 583 USA

Wenn irgendjemand jemals einen Beweis dafür gesucht hat, dass Amerika ein globales Imperium ist, dann sind die letzten Tage und Wochen illustrativ. Die Biden-Regierung forderte die Regierungen in der Ukraine, Israel und Niger auf, bestimmte Verhaltensweisen einzustellen – in zwei dieser Fälle Verhaltensweisen während eines Krieges. In Haiti bemühten sich die Amerikaner nach dem Rücktritt des haitianischen Premierministers Ariel Henry, eine neue Übergangsregierung einzusetzen und einige Friedenstruppen zu sichern. In der Zwischenzeit führten die USA sowohl Krieg als auch Diplomatie, um das Huthi-Regime im Jemen davon abzuhalten, die Schifffahrt im Roten Meer und im Golf von Aden anzugreifen.

Oberflächlich betrachtet scheint dies beeindruckend zu sein – fast gleichzeitig seinen Willen auszuüben oder zu versuchen, über große Entfernungen und an mehreren Fronten, in der Ukraine, in Israel, Niger, Haiti und im Jemen. Und während die Vereinigten Staaten mit der galoppierenden Verschuldung und der außer Kontrolle geratenen illegalen Einwanderung zu kämpfen haben, stimme ich dem politischen Analysten Niccolo Soldo zu, dass in vielerlei Hinsicht sowohl die erzwungene “Soft Power” als auch die “Hard Power” des “Turbo-Amerikas” noch nie so allgegenwärtig waren wie heute

 

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MESOP MIDEAST WATCH MUTIGER AUFRUF ! : Die Max-Planck-Gesellschaft muss ihre bedingungslose Unterstützung Israels beenden

Ein offener Brief von Mitarbeitern fordert die MPS auf, ihre Haltung zu Israel im Hinblick auf israelische völkermörderische Aktionen zu überdenken. AL JAZEERA  24-3-24

Mitarbeiter der Max-Planck-Gesellschaft – Eine Gruppe von MPS-Gelehrten, die mit der Reaktion der Gesellschaft auf den Konflikt in Israel-Palästina nicht einverstanden sind.  Der Eingang der Verwaltungszentrale der Max-Planck-Gesellschaft in München am 19. Mai 2007

Wir, eine vielfältige Gruppe von Mitarbeitern der Max-Planck-Gesellschaft (MPS), Deutschlands führender Forschungseinrichtung, schreiben diesen Brief, um unsere Missbilligung der Position unseres Arbeitgebers gegenüber Israel-Palästina zum Ausdruck zu bringen und eine ernsthafte Änderung des Diskurses sowohl innerhalb der MPS als auch in Deutschland als Ganzes über Israel-Palästina zu fordern.

MPS  fuhr fort, Solidarität mit Israel, Trauer um israelische und andere verlorene Leben und Sympathie für betroffene Familien, Freunde und Angehörige auszudrücken. Sie beklagte, dass Studenten, junge Akademiker und andere Mitarbeiter von Universitäten und Forschungseinrichtungen „wie Reservisten genannt“ würden und bekräftigte die Verpflichtung, „nahe wissenschaftliche und persönliche Beziehungen“ mit Forschungseinrichtungen in Israel aufrechtzuerhalten und diese Verbindungen zu nutzen, um „die Unterstützung zu erweitern, wo immer dies möglich ist“.

Der einzige Satz, der die Palästinenser erwähnte, war einer, der die Verantwortung für ihr „unaussprechbares Leid“ nicht Israel oder der israelischen Armee, sondern der Hamas zuschreibt.

Die Erklärung passte nicht gut zu zahlreichen Mitarbeitern der MPS, noch gab es spätere Erklärungen und Handlungen der MPS in den letzten sechs Monaten.

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MESOP MIDEAST WATCH:  ISRAEL  –  WELTWEIT ISOLIERT & ALLEIN !

IDF-Generalmajor: Israels Krieg in Gaza ist verloren und ziellos, die Hamas ist immer noch aktiv –‚

Ehemaliger IDF-Generalmajor. Israel Ziv enthüllt die bittere Wahrheit über den Krieg in Gaza, die Debatte mit Amerikanern und die Aktivitäten im Shifa-Krankenhaus.  JERUSALEM POST 24. MÄRZ 2024 11:17

IDF-Generalmajor. (res.) Israel Ziv, ehemaliger Leiter der Operationsdirektion der IDF, sprach kürzlich mit Udi Segal und Anat Davidov im Radio 103FM und besprach wichtige Themen wie die Kriegsführung in Gaza, die Debatte mit Amerika über die Operation in Rafah, und die Aktivitäten im Shifa Hospital.

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THEO VAN GOGH EINBLICKE: LAST ORDERS ! – WIE DIE POLITISCHE JUSTIZ DER USA DONALD TRUMP JENSEITS VON FREIEN WAHLEN VERNICHTEN  WILL! 

Hier ist, was passiert, wenn Trump keine 464 Millionen Dollar Anleihe erhalten kann – Von Mark Morales, CNN Veröffentlicht 4:00 Uhr EDT, So 24. März 2024

Donald Trumps Anwaltsteam und das Büro des New Yorker Generalstaatsanwalts arbeiten hart vor der Frist des ehemaligen Präsidenten am Montag, um eine Anleihe für das Multimillionen-Dollar-Urteil für Zivilbetrugsurteil gegen ihn zu erhalten.

Trump schuldet persönlich über 454 Millionen Dollar, die sich aus dem Urteil von Richter Arthur Engoron im Februar ergaben. Die Zahl von bis zu 463,9 Millionen Dollar, wenn man das Geld, das er von seinen Söhnen Eric und Donald Jr., der Trump-Organisation, und dem Interesse, das zum Zeitpunkt des Urteils entstanden ist, geschuldet wird, einbeziehen.

Experten, die mit CNN gesprochen haben, sagen, dass Generalstaatsanwältin Letitia James und ihre Mitarbeiter bereit sein sollten, das komplizierte rechtliche Labyrinth der Beschlagnahmung von Trumps Vermögen zu beginnen, wenn der ehemalige Präsident nicht die Bindungen sichert, die benötigt werden, um Engorons Urteil zu decken, während er Berufung einlegt.

Vermögenswerte wie Gebäude, Häuser, Autos, Hubschrauber und sein Flugzeug sind im Spiel. Der Hauptfokus könnte auf seinen Bankkonten liegen, von denen Experten sagen, dass sie leichter zu ergreifen sein werden, und auf Immobilien, die schwieriger wären.

Trump hat ein staatliches Berufungsgericht gebeten, ihm zu erlauben, eine kleinere Anleihe zu veröffentlichen – oder gar keines – und behauptet, dass er irreparablen Schaden zufügen würde, wenn er gezwungen wäre, Immobilien bei einem Feuerverkauf zu verkaufen, der nicht rückgängig gemacht werden kann, wenn er letztendlich seine Berufung gewinnt. Das Gericht hat noch nicht entschieden.

Hier ist, was passiert, wenn Trump die Bindung nicht sichern kann:

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MESOP MIDEAST WATCH :  “HÖRE ISRAEL” ! – WARNUNG VOR DEM FASCHISMUS IN ISRAEL !

Brief von Albert Einstein, Hannah Arendt u.a. an die New York Times anläßlich des Besuches von Menachem Begin. Veröffentlicht am 4.12.1948

 

AN DIE REDAKTION DER NEW YORK TIMES:

Zu den beunruhigendsten politischen Phänomenen unserer Zeit gehört das Auftauchen der “Freiheitspartei” (Tnuat Haherut) im neu geschaffenen Staat Israel, einer politischen Partei, die in ihrer Organisation, ihren Methoden, ihrer politischen Philosophie und ihrer sozialen Anziehungskraft den nazistischen und faschistischen Parteien sehr ähnlich ist. Sie ist aus den Mitgliedern und Anhängern der ehemaligen Irgun Zvai Leumi entstanden, einer terroristischen, rechtsgerichteten, chauvinistischen Organisation in Palästina.

Der derzeitige Besuch von Menachem Begin, dem Führer dieser Partei, in den Vereinigten Staaten soll offensichtlich den Eindruck erwecken, dass die Amerikaner seine Partei bei den kommenden israelischen Wahlen unterstützen, und die politischen Beziehungen zu konservativen zionistischen Elementen in den Vereinigten Staaten festigen. Mehrere amerikanische Bürger von nationalem Ruf haben sich gemeldet, um seinen Besuch zu begrüßen. Es ist unvorstellbar, dass diejenigen, die den Faschismus in der ganzen Welt ablehnen, ihre Namen und ihre Unterstützung für die von ihm vertretene Bewegung hergeben, wenn sie richtig über die politische Bilanz und die Perspektiven von Herrn Begin informiert sind.

Bevor irreparabler Schaden durch finanzielle Zuwendungen, öffentliche Kundgebungen zu Gunsten Begins und die Entstehung des Eindrucks in Palästina, dass ein großer Teil Amerikas faschistische Elemente in Israel unterstützt, angerichtet wird, muss die amerikanische Öffentlichkeit über die Bilanz und die Ziele von Herrn Begin und seiner Bewegung informiert werden.

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